Flashcards in the set

Haven't started (12)

Welche Voraussetzungen mussen fur ein Kaufvertrag gelten? 

Ein Kaufvertrag ist ein formfreien Vertrag. Damit ein Kaufvertrag rechtlich zu Stande kommt müssen die Vertragsparteinen sich uber Preis und Ware einigen. Das Rest wird durch dispositiven Recht und Verkehrsitten geklärt

Was fur ein Rechtsgeschäft entsteht durch einen Kaufvertrag? 

Das Kaufvertrag ist ein Verplichtungsgeschäft, also stellt einen Titel dar. Er löst die Entstehung von Ansprüche auf Übereinigung der Kaufsache. 

Erlären sie den Unterschied zwischen Kauf und Tausch!

Der Tausch bedeutet, dass man eine Sache fur eine andere wechselt. Bei einen Kaufertarg spricht man von eine Wechsel einer Sache für Geld, das heißt dass der Kaufvertrag eine Spezialfall des Tausches ist. 

Ist ein Kaufvertrag über eine fremde Sache gültig?

Grundsetzlich kann man Rechte und Sachen, die man nicht selbst hat auch nicht weitergeben.  

 

Für eine Kaufvertrag (Verpflichtungsgeschät) ist aber kein Problem, wenn man ein Vertag über eine fremde Sache schliest, weil der Verkäufer noch vor Übergabe (Verfügungsgeschäft) Eigentum erwerben kann. 

 

Problematisch ist, wenn man den Verfügungsgeschäft (Übergabe) nicht erfüllen kann. Dann könnte der Käufer nur originär Eigenum erwerden. 

Liegt doch ein Rechtsmangel vor, gibt es Gewährleistung

Was passiert, wenn der Verkäufer die selbe Sache an mehreren Käufer verfkauft?

Die Gültigkeit des Titelgeschäfts wird dadurch nicht beeinflust. Alle Kaufverträge sind zwar gültig, aber der Verkäufer kann nicht alle erfüllen. Derivativen Eigentum wird an den Käufer übertragen, an der die Sache zuerst übergeben wurde. (Bei Ligenschaften wird nur dann Eigetum übergeben, wenn der neue Eigentümer im Grundbuch eigetragen wird)

 

Rechtsfolge: Wenn die versprochene Sache an einen zweiten Käufer verkauft und übergeben wurde, hat den ersten Käufer Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung gegen den Verkäufer. 

ABER wenn der zweiten Käufer den Verkäufer zum Vertragsbruch verleiten hat, wird diesen gegen den ersten Käufer schadenersatzpflichtig. (Bei Liegenschaften wird die offenkundige Forderung der noch nicht im Grundbuch eingetragene Käufer schadenersatzlich geschützt - der zweite Erwerber muss die Sache an der offenkundiger Käufer herausgeben und hat keine Nichterfüllansprüche)

Nennen sie die Rechte und Pflichten des Verkäufers!

Pflichten: 1. Der Verkäufer muss die Ware zum freine Besitz übergeben, also den Käufer einen lastenfreien Eigentum und freien Innenhabung verschaffen 

2. Aus dem zweiten Satz der 2 Zweifelsregeln muss der Verkäufer sich um die Begleichung von Verbindlichkeiten slbst kümmern, wenn die Vertragslegung ncihts anderes ausgibt

3. Der Verkäufer trägt die Kosten für Nebenpflichten

 

Rechte: Verkäufer hat das Recht auf den gesamten Kaufpreis der Sache

Nennen sie die Rechte und Pflichten des Käufers!

Rechte: Rechte auf ein lastfreien Eigentum

 

Pflichten: 1. den Kaufpreis Zug um Zug zu bezahlen

2. Aus dem ersten Satz der 2 Zweifelsregeln muss der Käufer die haftenede Lasten, die im Grundbuch ersichtlich sind, übernehmen

3. Übernahme ist kein Pflicht, wenn diese nicht vereinbart wird

Welche besondere Formen des Kaufs gibt es? Geben Sie auch eine kurze Definition dazu!

Rückverkaufsrecht = Der Käufer kann die erworbene Sache(bewegliche + unbegliche) an den Verkäufer zurückzuverkaufen

 

Wiederkaufsrecht = Der Verkäufer hat das höchstpersönlichen Recht die verkaufte Sache ( nur unbewegliche) zurückzukaufen

 

Vorverkaufsrecht = Der Berechtigten(Mieter) hat das höchstpersönlichen Recht, eine Sache (beweglich + unbeweglich) einzulösen, wenn der Verpflichtende (Vermieter) sie veräußern möchte

 

Umtauschvorbehalt = Rceht des Käufers, die Sache gegen eine andere umzutauschen oder Geld oder Warengutscheine zu erhaten. Muss aber vereinbat werden

 

Kauf auf Probe = Käufer hat die Gelegenheit, die Ware eine Zeit lang zu probieren

Welche sind die Besonderheiten des Widerkaufrechts?

  • Es benötigt nur eine Erklärung um geltend demacht zu werden
  • wurde das Wiederkaufsrecht nicht im Grundbuch eingetragt, spricht man über eine relative Wirkung  = wirkt nur gegen den Käufer und Gestamtrechtsnachfolger 
  • wurde das Wiederkaufsrecht im Grundbuch eingetragt, spricht man über eine dingliche Wirkung  
  • Es gibt kein Belastungsverbot. Wurde die Liegenschaft durch den Verkauf am Käufer belastet, übernimmt der Verkäufer den Lasten bei Ausübung des Wiederkaufsrechs 

Welche sind die Besonderheiten des Vorverkaufsrecht? 

  • Wenn der Käufer diesen Recht ausüber will, muss er die Sache zu den selben Bedingungen wie Dritte kaufen 
  • Einlösungsfrist für bewegliche Sachen: 24 Stunden 
  • Einlösungsfrist für unbeweglichen Scahen: 30 Tage 
  • Wird das Vorkaufsrecht im Grundbuch eingetragen (dingliche Wirkung) dann kann der Vorkaufsberechtigten(Mieter) das Grundstück von jedem Dritten herausfordern

Wann kommen Darlehenen- orde Kredietverträge zur Ende?

  • Vertrag auf bestimmte Zeit: Vertragsablauf 
  • Vertrag auf unbestimmte Zeit: mit ordentliche Kündigung 
  • Ist die Aufrechterhaltung des Vertrags aus wichtigen Grunden unzumutbar, kann der Darlehensvertrag durch einen Vertragspartner vorzeitig ohne Kündigunsfrist gekündigt werden

Was versteht man unter Terminverlust? Und welche Voraussetzungen gibts dafür?

Tritt der Kreditnehmer im Verzug der Rückzahlung, darf der Kredietgeber alle offene Raten sofort fällig stellen.

Der Vertrag wirt nicht aufgelöst sondern nur die Fälligkeit wird geändert. 

 

Voraussetzungen:

  • Leistung wurde durch Kregietgeber erbracht
  • Leistung des Verbrauchers ist seit 6 Wochen fällig
  • Verbraucher wurde einen Nachfrist von 2 Wochen gesetzt 
  • Verbraucher wurde durch Androhung des Terminverlust gemahnt