Unternehmensrecht

1. §1 UGB - Kraft Betrieb eines Unternehmes 
2. §2 UGB - Kraft Rechtsform 
3. §3 UGB - Kraft Eintragung 
4. Kraft Rechtsschein  

§ 1 Abs 2 UGB: "Ein Unternehme ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein." 

mit Aufnahme des Betriebes. Auch Vorbereitungsgeschäfte bwirken Unternehmerstellung, sind aber keine unternehmensbezogenen Geschäfte laut § 343 Abs. 3 UGB

Mit der Einstellung des Unternehmensbetriebes. Die Löschung aus dem Firmenbuch wirkt nur deklarativ 

• Zu Unrecht bestehende Firmenbucheintragung
• Handlen unter eingetragener Firma

• Hervorrufen des Anscheins der Unternehmereigenschaft
• Zurechenbarkeit
• Schutzwürdigkeit des gutgläubigen Dritten
• Rechtsschein muss für das Verhalten kausal gewesen sein 

• Kapitalgesellschaften
• Personengesellschaften bei unternehmerischen Tätigkeit
• Schwellenwert wird erreicht 

• Bilanzwahrheit
• Bilanzklarheit
• Bilanzvorsicht
• Bilanzverknüpfung

Firma: besonderer Name des Unternehmers unter dem er im Geschäftsverkehr auftritt. Entsteht durch Eintragung ins Firmenbuch.

Geschäftsbezeichnungen: reine Bezeichnungen, dürfen nicht ins Firmenbuch eingetragen werden. (zB.: Hotel Grauer Bär,...). 

• Personenfirma
• Sachfirma
• Fantasiefirma
• Gemischte Firma

Konstitutiv: rechtsbegründend

Deklarativ: rechtsbekundend 

• Muss ins Firmenbuch eingetragen werden. 
• Jederzeit widerrufbar
• Umfang ist gesetzlich festgelegt 
• Unübertragbar

§ 48 Abs. 1 UGB: 

Die Prokura kann nur von einem in das Firmenbuch eingetragenen Unternehmer oder seinem gesetzlichen Vertreter und nur mittels ausdrücklicher Erklärung erteilt werden. 

• Immobiliarklausel
• Prinzipialgeschäfte
• Grundlagengeschäfte
• Privatgeschäfte des Unternehmers 

Vollmacht, durch die ein Unternehmer eine andere Person, ohne ihr Prokura zu erteilen,  zum Betrieb eines Unternehmens oder zur Vornahme einer bestimmten zu einem Unternehmen gehörige Art von Geschäften ermächtigt.