probeklausur

1. Ja denn es verhindert:
-Bereits gebildete Meinung durch Medienberichterstattung von Konflikten

-Alte Koloniale Ansichten sind tief verankert → in Büchern, Sprichwörtern/Sprache und Erzählungen

-Eurozentrismus: Westliche (Europäische) Welt und Demokratieansicht als “Ideal

2. durch

- hinterfragen der westlichen Dominanz

- berücksichtigung der Auswirkungen des Kolonialismus

-ohne Verständnis der Historie ist gegenwartsbezogene, politikwissenschaftliche Forschung unmöglich/nicht zielführend

-Bsp.: Rolle Türkischer Außenpolitik in Syrien, Libyen, Katar, Kurdenkonflikt; Rolle der Türkei im Ukraine-Krieg

-das Osmanische Reich ist Kultur, Geschichte und politisches Erbe

- Fortschreibung kollektiver Identität

-Sykes-Picot-Abkommen: Aufteilung naher Osten zwischen GB/F nach kollonialen Interessen

-Hussein-Mcmahon-Korrespondenz: Aufstand Araber gegen Osmanen; im Gezug arabischer Staat (wird gebrochen)

-Balfour-Deklaration: GB sichert jüdischen Staat in Palästina zu

--- mit eindringen der Kolonialmächte beginnt politischer Islam und Nationalbewegungen

Es gibt die Annahme, dass sich der Konflikt zwischen Staatlichkeit und Nichtstaatlichen Aktueren zunehmend zu einer Pattsituation entwickelt die 4 Folgen haben könnte:

1. Normative Kraft des Faktischen: „zurück auf null” (Sykes-Picot)

2. Aufbrechen staatlicher Ordnung: Neugründungen (z.B. Irakisch- Kurdistan)

3. Hybride Staatlichkeit mit nicht-staatlichen Akteuren, denen defacto- Staatlichkeit zugeschrieben wird

4. Neuausbildung (fluider) regionaler Sicherheitsarchitekturen (vgl. Abraham Accords(Arabische Staaten und Israel), Saudi-Iranian-Rapprochment)

eine normative Entwicklung zur Demokratie nach dem Zerfall einer Autokratie wie in einer Einbahnstraße ist nicht Haltbar.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Entwicklung von Demokratie und Autokratie komplex ist und von vielen Variablen abhängt. Die Verbreitung der Demokratie kann weiterhin in anderen Regionen stattfinden, und es kann Phasen geben, in denen die Demokratie auf dem Rückzug ist. Langfristig hängt der Erfolg von Demokratiebemühungen von verschiedenen internen und externen Faktoren ab, und die Geschichte hat gezeigt, dass demokratische Bewegungen trotz Rückschlägen wieder aufleben können.

Legitimität als normative Kategorie: Suche nach “guter Ordnung”; Normatives ideal: Wertordnung für Demokratien

Legitimität als analytische Kategorie: Glaube/Anspruch an Richtigkeit gesetzter/geltender Ordnung

dominiert in PoWi; Wertneutral: universal einsetzbar

Islamismus: alle politischen Handlungen im Islam die religiös legitimierte Gesellschafts- und Staatsordnung anstreben

-Absolutheit des Islam als Lebens- und Staatsordnung

-Vorrang Gottes- vor Volkssouveränität

-Vollkommene Durchdringung und Steuerung der Gesellschaft

-Forderung nach homogener identitärer Sozialordnung im Namen des Islam

-Frontstellung gegen Normen/Regeln des modernen Verfassungsstaates

Moderate Islamisten: Ziel einer neuen Ordnung sekundär/Utopie; reformpolitisches Tagesgeschehen (z.b. Muslimbruderschaft)

Salafisten: neue Ordnung als islamischer

Staat; i. d. R. Ablehnung von Gewalt

Extremistische Islamisten: neue Ordnung als

Islamischer Staat; Gewalt/Terror legitim; Jihad-Theologie

Arabische Liga: 

-kein politischer Wille für supranationale Integration → Rein intergouvernmentale Mechanismus mit Einstimmigkeitsprinzip

-Nationalstaat bleibt Fixpunkt des politischen Handelns

-Massive Heterogenität: Ökonomische Heterogenität durch Ungleichverteilung der Bodenschätze

-Unterschiedliche Kolonialerfahrungen

-Variierende Allianzen mit externen Akteuren

Golfkooperationsrat:

-Fehlen supranationaler Autorität

-Fehlen an Sanktionsmitteln, um Mitglieder zu konformen Handeln zu zwingen

-Souveränitätsreflexe “junger Staaten”

-Instrumentalisierung des GKR durch saudische außenpolitische Interessen

Zwischenebene zwischen Nationalstaat und internationalem System:

soziales Konstrukt, Identitätsbildend, Differenz zur Umwelt

Regionalisierung als Antwort auf Globalisierung

Länder der Arabischen Liga und Iran, Israel und Türkei

• Monarchien (z.B. Marokko, Jordanien)
• Familiendynastien (z.B. Golfmonarchien)
• Arabisch-nationalistische Republiken (z.B. Ägypten, Algerien, Tunesien)
• Konfessionalistisch (z.B. Israel)
• Islamische Republiken (z.B. Iran)
• Laizistische Republiken (z.B. Türkei)

Herausforderungen:

-Schwache/moderne Loyalitätsbeziehungen (nationale Identität

-Stärkung primordialer/vorstaatlicher Beziehungen (Ethnie, Konfession, tribal)

-Performanzkrise des Staates

-Poröse Territorialität

1. Moderner Staat als Rechts- und Verfassungsstaat
2. Moderner Staat als Nationalstaat
3. Moderner Staat als eine Demokratie

Autokratien stehen nicht in der Verfassung, häufig werden manipulierte Wahlen durchgeführt oder es wurde durch Propaganda dafür gesorgt dass eine ausreichende Anzahl die Autokratie als notwendig erachtet

Probleme des State-Building im Nahen Osten: •

-Fehlende/eingeschränkte Souveränität (als Katalysator (Ägypten) oder zwischenzeitliches Phänomen, s.a. Irak, 1990er)

- Heterogenität des Staatsvolks (z.B. Irak) & ungeklärte Territorialitäten (z.B. Marokko/Westsahara)

-Legitimitätsprobleme der Staatsform (v.a. im Zuge von Dekolonisierung: Ägypten 1952, Irak 1958)

-Performanzlegitimität? Ineffizienz, Korruption, Verschuldung

politische Ideologie/Bewegung die Einheit des Staates erreichen will; Ziel: Gründung des Nationalstaats;

die Arabischen Umbrüche sorgten für unterschiedliche Entwicklungen:

1.Regimewechsel mit unterschiedlichen Ergebnissen (Ägypten vs. Tunesien (wieder auf dem Weg zur Autokratie))

2.Staatserosion und Staatszerfall➔z.B. durch Massenprozesse, die die Ausübung des staatlichen Machtmonopols verhindern

3.Republikanische Dauerhaftigkeit

4.Monarchische Dauerhaftigkeit(Familiendynastie)

nach al-Husri:

“Every Arab-speaking people is an Arab people”; Vorbild deutscher Nationalismus

Problem: Erziehungsdiktatorisch;

Arabisch Sozialistische Baath-Partei:

Idee der Wiedergeburt/Vereinigung: Schicksalsgemeinschaft, Religion untergeordnet, vom Staat kontrolliert

•Nationalismus wird nicht mehr nur von einer bestimmten sozialen Klasse getragen➔Herausforderung des Führungsanspruchs traditioneller Eliten

•Charisma & Einsatz vonMassenmedien

•Verknüpfung mit arabisch-israelischen Konflikt

•Unabhängigkeit und Arabische Vereinigung durch soziale Transformation➔aber: Klassenkampf vor politischer Freiheit

1.Geopolitik(Strategische Lage z.B.Suezkanal,Straße von Gibraltar)

2.Geoökonomie(Rohstoffreichtum)

3.Kultur, Geschichte & Politisches Erbe(Osmanisches Reich)

4.Kooperation(Arabische Liga)

5.Konflikt(„Nahostkonflikt“

14 Punkte Plan als Forderung koloniale Durchdringung zu unterlassen:

•Freier Handel durch Beseitigung wirtschaftlicher Schranken

•Reduzierung der Streitkräfte und Waffen

•Ausgleich von Kolonialansprüchen

•Unabhängigkeit der Balkan Staaten

•Gründung eines türkischen Staates& Selbstbestimmung für das Volk der Osmanen

•Bildung eines Völkerbundes zur Gewährleistung der Unabhängigkeit ALLER Lände

1.

Sicherheit

2.

Wohlfahrt

3.

Legitimität/Rechtsstaatlichkeit

•Elitenkonsens und Rekonfiguration der Eliten nach „Durchbruchsphase“ entscheidend

•Neue Verfassungsgebung als Prüfstein für „demokratischen“ Willen und Kompromissbereitschaft der Eliten

•Hebelwirkung externer Akteure von Elitenkonsens über Grundparameter der zukünftigen politischen Ordnung abhängig

•Autokratien sind kein instabiles Zwischenstadium von politischer Herrschaft➔Autokratisches System scheint ein Systemtypus zu sein

•Demokratische Prozesse können auch zusammenbrechen

➔Keine Einbahnstraße➔Z.B. Reformierung der Verfassung in Tunesien→Autokratisierung