Flashcards in the set

Haven't started (47)

Verfahren zur Rückgabe von Liegenschaften
1) Bw internes Entbehrlichkeitsverfahren
(BMVg Freigabeerlass)
2) Kündigung des Mietvertrages
3) Rückgabe der Lg an BImA

Vertragsgegenstand oder nicht Vertragsgegenstand

Am Vertragsgegenstand, wenn wir an das Regelverfahren oder das Budgetverfahren

Budgetverfahren immer im Zusammenhang mit dem Geschäftsbesorgungsvertrag in Paragraph 19

Einfache Baumaßnahmen / Bauprojekte
Militärische oder , nicht militärische Baumaßnahmen $ 20
Bau Unterhaltungmaßnahmen
Warum gibt es die BImA-DachVereinbarung?
Ins Leben gerufen, weil die BImA festgestellt hat, dass wenn sie die Liegenschaften der Bundeswehr in ihr Eigentum übernimmt und ihren Pflichten entgegenkommen will, muss sie eine Regelung finden. Diese hat sie mit der Dachvereinbarung geschaffen.

ELM Bw
Mit den Besonderheiten Rückübertragung Verkehrssicherungspflich, Betreiber Verantwortung und Naturschutzrechtlichepflichten

Nur für inländische Lg

Nicht alles- NuspA
Träger öffentlicher Belange

Behörden Die im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung von den Gemeinden gemäß Paragraph vier Baugesetzbuch einzuschalten, sofern der Aufgabenbereich der Behörde durch die Planung der Gemeinde berührt ist

Bereichsanweisung D1-1830/3-6001
Was ist TöB
Präambel
BMVg hat Planungs- und Organisationsrecht und Stationierungshoheit
( BImA als Eigentümerin darf hier nix vorgeben)

Gesamtplanerische Verantwortung

Betrieb durch Personal der Bundeswehr Bundeswehr Verwaltung als Betreiber der Liegenschaft ist weiterhin Ansprechpartner der Truppe
Aufgabe der BIma
Verwaltung von Liegenschaften
Ziel der einheitlichen Verwaltung des Liegenschaftsvermögens des Bundes nach kaufmännischen Grundsätzen

ELM nach kaufmännischen Grundsätzen

Deckung des Grundstücks und Raumbedarf

Verwaltung des Grundstücks
$ 3BImAG die BImA unterliegt der rechts und Fachaufsicht des BMF

$6 BImAG Finanzierung erfolgt aus den Erträgen der Verwaltung und Verwertung des übertragenen Bundesvermögen

Wir zahlen, wie auch die anderen Bundesressorts, eine monatliche Miete
Wir finanziert sich die BImA
$ 2 BimAG Abs.4
Ausnahmen vom Eigentumsübergang
Verfassungsorgane
Oberster Bundesbehörden
Oberster Bundesgerichte
$ 1 BImAG

Was ist die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben)
Die BImA ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

Zum 1 Jan 2005 errichtet

Unterliegt der Fach und Rechtsaufsicht des BMF

Nimmt die vom Bund übertragene liegenschaftsbezogene Aufgaben eigenverantwortlich wahr

ELMBw

Größte ImmobilienEigentümerin Deutschlands
• gemäß Nr. 6 der Präambel der BImA-DV obliegen der BImA: die Finanz- und Wirtschaftsplanung, das kaufmännische Gebäudemanagement, das Controlling sowie Steuerungsmaßnahmen zur Kostensenkung und Qualitätsverbesserung
• § 19 BImA-DV: Planung, Steuerung, Mittelbewirtschaftung sowie das Controlling der kontinuierlichen Bauunterhaltung (Regel- und Budgetverfahren !!!) obliegt der BImA.
• § 27 BImA-DV: BImA - Bundesforst wird im Wege einer Dienstleistung durch die Bundeswehr mit der Umsetzung des NATURA 2000 - Managements sowie dem naturverträglichen Geländemanagement auf den Waldfunktionsflächen und mit forstfunktionellen Aufgaben im Freigelände beauftragt
Konkret Aufgaben der BImA
Welche Aufgaben nimmt die BImA für die Bundeswehr wahr? Nennen und erläutern Sie hierbei auch die Rechtsgrundlagen für die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr.
Zusammenarbeit zwischen BImA und Bw ist in der Dachvereinbarung zwischen dem BMVg, BMF und BImA vom April 2009 geregelt; diese beinhaltet Regelungen zu den Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen BMVg und BImA : u.a. werden Festlegungen zu den Arten von Baumaßnahmen, haushaltsrechtlichen Grundsätzen und der Zuordnung von Verantwortlichkeiten getroffen.
Was sind die RAS ? Geben Sie den wesentlichen Inhalt dieser Vorschrift wieder.
Vorgaben zur Ausstattung von Liegenschaften Bw mit LgGerät :
- durch RAS soll Funktionsfähigkeit der einzelnen Räume nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten gewährleistet werden
- RAS sind Höchstsätze, dürfen nur mit Genehmigung des BAIUDBw überschritten werden und begründen keinen Anspruch auf Bereitstellung von LgGerät in einer bestimmten Zahl, Art und Ausführung
- RAS sind zum Teil in Grund- und Zusatzausstattungssätze gegliedert

• Bedarf an Lg Mat wird durch die örtliche Gegebenheit bestimmt ( Art der Lg; der Dst;
des Nutzers )
- es wird zwischen „Erstbedarf" und „Ersatzbedarf. ( bei Verlust, Beschädigung oder Verschleiß bei unveränderter Ausstattungs- und Berechnungsgrundlage) unterschieden
• Erstbedarf an LgMat ist der Bedarf für die erstmalige Ausstattung der Bw-Lg und entsteht u. a. durch: kapazitatserhohende Neu-, Um- und Erweiterungs-baumaßnahmen; Umbau oder Herrichtung von Liegenschatten wegen neuer Zweckbestimmung; Vergrößerung der Geländebetreuungs-, Straßenreinigungs- oder Winterdienstflächen; Organisationsänderungen; Fortschreiben von Nutzungs - konzepten
• Bedarfsberechnung für LgGerät ist in SASPF als Materielles Soll" abgebildet und stellt gras. den höchstzulässigen Umfang an LgGerät für die Nutzer dar
• Bedarfsermittlung an LgGerät wird vom BwDLZ nutzerbezogen durchgeführt und jährlich
fortgeschrieben
- Bedarf an Liegenschaftsverbrauchsmaterial wird anhand des tats. Verbrauches der letzten Bezugsintervalle und aufgrund von Erfahrungswerten ermittelt
Wie wird der Bedarf an LgMat ermittelt ? Gehen Sie hierbei auch auf die Unterscheidung der Möglichkeiten der Bedarfsermittlung ein.
Wie wird der Bedarf an LgGerät gedeckt ?
• aus dem Verfügungsbestand des BwDLZ
• aus dem verfügbaren Bestand des Materialumschlagzentrums (MUZ)
• aus dem Verfügungsbestand des benachbarten BwDLZ
• durch wehrbereichsübergreifenden Bestandausgleich
• durch Beschaffung
2.) Erläutern Sie die die Aussonderungsmöglichkeiten von LgGerät in der Bw
a.) vereinfachte Aussonderung , bei einem Einzelrichtwert (ERW) bis 500 € durch BwDLZ
b.) „ Aussonderung auf Antrag „
1.) bei ERW über 500 € bis 15.000 € durch
Aussonderungskommission BwDLZ; Erstellung eines Gutachtens zum Aussonderungsantrag bei ERW von 5000 €
2.) bei ERW über 15.000 € durch BAIUDBw mittels Aussonderungsbescheid

c.) „Aussonderung auf Anordnung „ durch BAIUDBw wenn z.B.:
• nicht mehr den Anforderungen der Umweltverträglichkeit entspricht und für welches entsprechende Ersatzmaterialien bereitstehen
• aus Gründen der Einheitlichkeit oder der Modernisierung der Ausstattung nicht mehr zu verwenden ist
• als Ersatzteil/Zubehör keinem in Nutzung befindlichem Gerät zugeordnet werden kann
Die Anordnung der Aussonderung des BAIUDBw ersetzt den Aussonderungsbescheid.
Nennen Sie die Vorschrift für die Bewirtschaftung des LgMat, erläutern sie den Begriff und die Untergliederung von LgMat und geben Sie 3 Beispiele für Material, welches kein LgMat im Sinne der Vorschrift ist.
• Vorschrift: Zentralvorschrift A1 - 1800 / 0 - 6002
LgMat und Kunstgegenstände *

Liegenschaftsmaterial (LgMat) umfasst

Liegenschaftsgerät (LgGerät) und Liegenschaftsverbrauchsmaterial (LVM) und gliedert sich wie folgt:

Möblierungsgerät, Betriebsgerät, Individualgerät

• Material welches kein LgMat i.S.d. ZV ist: Wehrmaterial, bauseitiges Gerät Bauzubehör
Lehrmaterial / Gerät für Ausbildungszwecke, Bürogerät und Gegenstände des Geschäftsbedarfs, dienststellengebundenes Gerät, aus Betreuungsmitteln beschafftes Gerät,
IT - und Fernmeldegerät, Kunst / Kunstgegenstände
Ziele und Aufgaben der Beschaffung
Ausschreiben, abschließen und Pflege von Beschaffung Bewachung, Rahmen und Reinigungverträgen

Der Erarbeitung von Beschaffungangelegenheiten

Verkauf von aus gesonderten LgMat (VEBEG)
Unter steht fachlich dem Verpflegungsamt in Oldenburg

Ansprechpartner vor Ort sind die Regionalmanager

Sicherstellung und Umsetzung liegenschaftsbezogene Verpflegung und Betreuungkonzepten
Aufgaben und Ziele der Verpflegung
Aufgaben Fachbereich Bekleidung
Bearbeitung von Schadensfällen
Führen von Nachweisen über ausgegebene Schutz und Dienstkleidung
Die Arbeiten von Bekleidungszuschüssen
Berücksichtigung der Belange des Umweltschutz und der Landschaftspflege sowie die Militäranforderungen zu deren Auftragserfüllung

Landschaftspflegerische und gärtnerische Betreuung
Straßenreinigung und Winterdienst
Abwicklung Manöverschäden
Ziele und Aufgaben des GBD
Was sind Ziele und Aufgaben vom TGM
Betrieb der technischen Anlagen und Einrichtungen
Bauunterhaltungsarbeiten
Instandhaltung
Verantwortlicher der Ver und Entsorgung mit Medien
Bereitstellen von Daten für die Abrechnung von Kosten
Teilnahme an Liegenschaftsbegehungen
Mitwirken und feststellen und priorisieren des Baubedarf

Serviceteam
Fachteam
Koordinieren und Durchführen regelmäßiger oder anlassbezogene Umweltschutzbegehungen

Beratungen in Angelegenheiten des Umweltschutzes

Ermittlung Feststellung und Datenerfassung von Kontaminationsverdachtsfläche

Planung,steuerung und Überwachung der Kreislauf und Abfallwirtschaft
Was macht der Sachbearbeiter, Umweltschutz und Abfallwirtschaft?
Was ist das Muz?
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Was macht die Liegenschaft Materialverwaltung und das Liegenschaftsmateriallager?
LgMatVer
Ermittlung des Bedarfs an Liegenschaftsmaterial
Anfordern und einlagern von Liegenschaftsmaterial
Prüfen der Bestände
Aussondern und verwerten

LgMatLg
Ausgeben und transportieren von Liegenschaftsmaterial
Grundsatz Aufgabenfeld FM und Querschnittsaufgaben bei übergreifenden Aufgaben
Rolle eines Titelverwalters
Festlegen von IT Zugangsberechtigung

Hierzu gehören die Liegenschaftsmaterialverwaltung sowie der Betrieb von Liegenschaftsmaterial lagern

IGM und KGM
Erstellen von Verträgen / Mietverträgen
Controlling
Wahrnehmen des abrechnungstechnisch Vertragsmanagement der Mitbenutzungsvertgen
FLM
Nebenkostenabrechnung, SAP
Unterstützung des OBM bei FLM
Aufgaben ZFM?
Was ist die ASA ?
Auftrags und StörungAnnahmestelle
Zentrale Ansprechstelle für den Nutzer bei allen der Lg betreffenden Störmeldungen
Für den gesamten Zuständigkeitsbereich das BW DLZ
OBM führt das Personal der ASA

Annahme von Meldungen
Anlegen und pflegen der Meldungen in SAP
Auskünfte zum Bearbeitungsstatus
Termin Überwachung
Gegenüber wen nimmt der OBM Aufgaben war Teil zwei
Gegenüber der BImA
Ansprechpartner der jeweiligen Lg
Steuern der Bauprojekte und einfachen Baumaßnahmen
Einleiten beziehungsweise koordinieren von Maßnahmen bei geplanten Rückgaben

Gegenüber der Bauverwaltung
Ansprechpartner für Baumaßnahmen
Teilnahme an Liegenschaftsbegehungen initiiert durch die Bauverwaltung
Planung von Bau beziehungsweise Infrastrukturvorhaben
Gegenüber dem Nutzer :
Umsetzung des Betreiber Nutzer Modells
Durchführung Informationsveranstaltungen
Umsetzung des FM
Koordinieren der Aufgaben

Gegenüber den Fachbereichen:
Wahrnehmung der Auftraggeberrolle
Planen, koordinieren und durchführen und teilnehmen an Liegenschaftbegehungen
Begeleiten und Mitwirken bei Fachplanungen
Gegenüber wem erfüllt der OBM welche Aufgaben?
Aufgaben des OBM
Trägt die Gesamtergebnisverantwortung für die ihm zugewiesenen Liegenschaften
Betreuung der Nutzer
Sicherstellung der Funktionalität der Liegenschaft
Sicherstellung des wirtschaftlichen Betriebs der Liegenschaft
Steuerung und Überwachung des
- Liegenschaftsbetrieb
- Arbeitsabläufe in den Teilbereichen

Bearbeiten von Grundsatz Angelegenheiten
Haushalts und Budgetverantwortlicher für den Bereich

MaßnahmenVerantwortlicher für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
Aufgaben Leitung FM
Aus welchen Gruppen besteht die Abteilung Infrastruktur des BAIUD?
1) Zentrale und hoheitliche Aufgaben
2) Infrastruktursteuerung
3) Liegenschaftsbetrieb
4) Einsatzinfrastruktur
Wie ist das BAIUD aufgebaut?
Präsident
Vizepräsident
Vizepräsident

Abteilungen
1) zentrale Angelegenheiten
2) personal und Sicherheit
3) Finanzen und Controlling
4) Infrastruktur
5) gesetzliche Schutzaufgaben
6) Dienstleistungen und Einkauf Bw IUD
Was sind Org Bereiche?
Zivil

IUD II Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen
AIN I Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
P I Personal
Militärseelsorge
Rechtspflege

Militär

Kommando Heer
Kommando Luftwaffe
Marinekommando
Kommando Streitkräfte
Kommando Sanitätsdienst
Kommando CIR Cyber- und Informationraum

Rechtliche Grundlage
C-1800/121 - Infrastrukturbearbeitung
Was sind NuspA mit Bsp
NuspA sind Nutzer spezifische Anlagen

Sind nicht in den Eigentum der BImA übergegangen
Sind speziell für den Nutzer ausgelegt zum Beispiel für einen besonderen militärischen Zweck

Beispiele sind:
Panzerwaschanlage
Zeiterfassungsanlage
Brandmeldeanlage
Großküchen Anlage
Wäscherei
Nutzungsphase
Objekte managen und betreiben
Modernisieren und sanieren
Reinigen und pflegen
Sichern und schützen
Instand halten
Umnutzung planen u durchführen
Entstehungsphase
Die Entstehungsphase von der Projekt Idee bis zur Fertigstellung

Viele Entscheidungen bezüglich Idee und Konzeption
Entscheidung, Neubau, Anmietung oder Kauf
Auswahl Gebäudetyp
Standort
Umsetzbarkeit
Grundstück erwerben
Betriebskosten Nutzungsphase berücksichtigen
Lebenszyklus eines Gebäudes
FM optimiert die Nutzung eines Objektes bereits vor der Entstehung, während des Betriebes bis hin zur Verwertung

1) Entstehungsphase
2) Nutzungsphase
3) Verwertungsphase
Zusammenhang Arten der Infrastruktur
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Definitionen
Arten von Infrastruktur
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Definition Infrastruktur
Infrastruktur ist der unmobile Unterbau für die Funktionsfähigkeit der militärischen Organisation
Was sind Ziele der Matrix Organisation?
Bereiche nach Funktionen und Sparten zu verbinden und so eine Vernetzung der einzelnen Bereiche zu erzielen

Das Fehlen von zwischen Instanzen mindert den Zeitaufwand


OBM ist Ansprechpartner für infrastrukturelle Belange des Nutzers und fungiert als Auftraggeber gegenüber den einzelnen Fachbereichen von FM für die ihm zugewiesenen Liegenschaft
Welche Art der Organisation betreiben wir im Teilbereich FM?
Prinzip der Matrixorganisation
Welche sich durch 2 Kriterien auszeichnet:
1) der Objektbezug
2) die Funktionsorientierung (vers. FB)
Was sind mögliche Betrachtungsweisen von FM?
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Was versteht man unter Primär- und Sekundärprozessen
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Teilbereiche FM im BwDLZ
Leitung FM
1) OM
1.1) ASA
2) ZFM
- KGM/ IGM/ LgMatVw+ LgMatLg
3) MUZ (gegebenfalls)
4)BEK
5) TGM
6) GBD
7) Umweltschutz und Abfallwirtschaft
8) Verpf
9) Beschaffung
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Bundeswehr der Zeitenwende
Kriegstüchtigkeit

werden vier Teilstreitkräfte ausgeplant: Heer, Luftwaffe, Marine und Cyber- und Informationsraum (CIR).

Das Operative Führungskommando (OpFüKdoBw) wurde unter Heranziehung des Einsatzführungskommandos und des Territorialen
Führungskommandos aufgestellt. Von hier bekommen die vier Teilstreitkräfte ihre Aufträge für Einsätze.

In einem Unterstützungsbereich werden SKB und Sanitätsdienst zusammengefasst. Streitkräftegemeinsame Fähigkeiten wie ABC-Abwehr, Feldjäger und CIMIC werden hier für die Teilstreitkräfte bereitgehalten. Ebenso eingegliedert werden hier weitere zentrale militärische Dienststellen wie das Planungsamt der Bundeswehr.
Neue Abteilung BAIUD
Hierfür wird im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen eine direkt dem BMVg zu unterstellender neuer Abteilung „Fachaufgaben
Bundeswehr" eingeführt."