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Uploaded by Anonymous User at 2018-02-02
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Vorlesung 1-10

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Wieso steht bei Frankreich und "Zugehörigkeit der Regierung zum Parlament " Inkompatibilität, wenn doch die Regierung aus dem Parlament hervorgeht ? Das französische Parlament wählt doch ihre Regierung ....
Inkompatibilität heißt, dass z.b ein französischer Abgeordneter nicht gleichzeitig Mitglied der Regierung sein kann . Das Parlament in Frankreich setzt sich aus Nationalversammlung und dem Senat zusammen. Ersteres wird direkt vom Volk gewählt, während der Senat in indirekt von einer Wahlversammlung bestimmt wird.
Das französische Parlament wählt die Regierung nicht. Der Präsident ernennt die Regierung, uns zwar erst den Premierminister (=PM) und dann auf Vorschlag des PM die anderen Minister*innen. Da das französische Parlament die Regierung jedoch jederzeit per Misstrauensvotum abberufen kann, muss das Präsident eine Regierung ernennen, die eine Mehrheit im Parlament hat. Deshalb liegt die Entscheidungsgewalt eigentlich beim Parlament.
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Das ist eine .pages-Datei, keine .doc oder .pdf. Ich habe sie in einem Online-Converter in pdf konvertiert und dann konnte ich sie öffnen :)
Ahhh vielen lieben Dank! Top!