Zusammenfassungen
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Deutsch
vor 2 Jahren
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2002mw 59562 years ago
Als Subsidiaritätsklausel bezeichnet man eine in den Kommunalverfassungen der Flächenländer manifestierte Vorschrift, die besagt, dass Kredite von Kommunen nur aufgenommen werden dürfen, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich bzw. wirtschaftlich unzweckmäßig wäre.
Danke
2 years ago
Soweit ich das noch in Erinnerung habe: es gibt drei Sphären, die Intimsphäre ("wenn der Staat ins Schlafzimmer schaut"), Privatsphäre (engerer familiärer/persönlicher Lebensbereich), Sozialsphäre (gesamte Teilnahme des Grundrechtsträgers am öffentlichen Leben. z.B. Polizeiaufnahmen auf Demonstrationen) Diese Sphärentheorie hilft dabei Eingriffe in die verschiedenen Sphären zu rechtfertigen. Z.B. wenn überwiegendes Interesse der Allgemeinheit besteht, können bei einem Politiker Eingriffe in den engen persönlichen Lebensbereich (z.B. Chatverläufe) gerechtfertigt werden. Eingriffe in die Intimsphäre können nur in absoluten Notfällen gerechtfertigt werden (also eigentlich fast nie). Kurz und knapp: Wenn man als Staat/Justiz Grundrechte einschränken möchte, muss man dies rechtfertigen können. Die Sphärentheorie teilt das Leben in drei unterschiedliche Teilbereiche, ein Eingriff wird je nach Nähe zur Person (Intim-, Privat-, Sozial-) legitimiert oder nicht. Hoffe das hilft! :)