Hat der Professor bestimmte Grundrechte genannt, die genauer gelernt werden sollenfür die Klausur?
Hallo, Läuft der Anmeldezeitraum für die Prüfung Staatsrecht 1 bereits? Oder bin ich schon zu spät dran? 🙃
ja er läuft bereits und geht noch bis anfang mai soweit ich weiß
Muss man bei jedem Schritt im Gutachten schreiben „Fraglich ist, ob...“ etc.? Blicke da immer noch nicht ganz durch, da wir die Fälle nie wirklich so bearbeitet haben, es aber am Anfang gesagt wurde.
Du kannst den Wortlaut zwar ändern, du musst aber vor jedem Merkmal feststellen bzw dem Prüfer signalisieren, was du als nächstes machst. Zb geht auch: Zu prüfen ist (...), Möglicherweise (...)
Kann vielleicht jemand nochmal die Grundgesetze nennen, die für die Klausur am Samstag ausgeschlossen wurden? Wäre echt super nett!
Ich habe gehört, dass er die Grundrechte auf Art 1,2,3,5,12,14 beschränkt hat. Die Information stammt von Jodel, also ohne Gewähr. :D
Weiß jemand, ob es Anfang des Wintersemesters 2019/20 die Möglichkeit geben wird, an einer Wiederholungsklausur teilzunehmen? Oder ist die nächste Ablegung erst wieder im Sommersemester 2020 möglich? (Auf der Informationsseite der Juristischen Fakultät sind nämlich noch keine Termine hinsichtlich der Wiederholungsklausuren im Staatsrecht angegeben) Vielen Dank im Voraus.
Die Staatsrecht Klausuren werden immer nur im Sommersemester angeboten.
Hallo zusammen! Kann mir bitte jemand erklären, wann man eine abstrakte Normenkontrolle und wann man eine Rechtsverordnung prüfen muss? Ich verstehe bei beiden Aufbau, allerdings weiß ich nicht, wann man weiß, was zu prüfen ist... Bei beiden geht es schließlich darum, dass jemand ein Gesetz für verfassungswidrig hält. Vielen Dank für eure Antworten!
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Danke für die schnelle Antwort! Heißt das, dass es sich nicht sobald die Bundesregierung ein Gesetz beschließt automatisch um eine Rechtsverordnung im Sinne des Art.80 GG handelt? Und wäre dann der Gesetzesbeschluss durch das Parlament (Bundestag/ Bundesrat) nicht automatisch eine abstrakte Normenkontrolle? Wann würde denn eine Rechtsverordnung nicht im Einklang mit der Ermächtigungsgrundlage stehen?
Bundesgesetze werden vom Bundestag (Legislative) beschlossen, und Rechtsverordnungen, die dann von der Bundesregierung (Exekutive) erlassen werden, beziehen sich auf die Durchsetzung von Bundesgesetzen. So als Faustregel hier: ohne Gesetz keine Verordnung! Die Verordnungen sind genauso rechtsverbindlich, wie Gesetze, benötigen aber ein Gesetzgebungsverfahren. Art. 80 GG bezieht sich auf die Verordnungen der Bundesregierung - die Verordnung ist also ein Exekutivakt. Gesetze oder Verordnungen können i.R.v. abstrakten oder konkreten Normenkontrollverfahren beanstandet werden. Diese sind die "Antrags-/Prüfungssgegenstände" die du in der Zulässigkeit des Verfahrens prüfst, und dann in der Begründetheit überprüfst, ob diese mit höherrangigem Recht verinbar sind. In der Prüfung sieht es so aus: du musst die formelle (Verfahren, Form, Kompetenz) bzw. materielle Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage (!) prüfen (also ist das Ermächtigungsgesetz mit dem GG vergleichen) und dann die Rechtmäßigkeit der Verordnung prüfen: formell (Zuständigkeit, Verfahren, Form) und materiell (Vereinbarkeit mit der Emächtigungsgrundlage: sind alle (Tatbestands-)Voraussetzungen des Gesetzes erfüllt? Ist die Verordnung von der Ermächtigung gedeckt? Und, Vereinbarkeit mit anderem höherrangigen Recht, z.B. das GG) Schema also: I. Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage (Gesetz) 1. formell 2. materiell II. Rechtmäßigkeit der Verordnung 1. formell 2. materiell a) Vereinbarkeit mit dem Gesetz aus I. b) Vereinbarkeit mit anderem höherrangigen Recht (GG und andere Gesetze) Wenn die Verordnung über die Vorgaben des Grundlagegesetzes hinausgeht oder andere Rechtsfolgen, etc. vorsieht, ist es zum Beispiel nicht rechtmäßig.
Hi, ich bin zweiti und wollte mal fragen mit welchem Lehrbuch ihr Grundrechte lernt/gelernt habt.. Danke schonmal!
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Habe damals das Buch von Manssen ausgeliehen, zudem auch JuS-Beiträge zur Vertiefung gelesen. Es gibt schon ziemlich viel zum Thema "Grundrechte". Die Empfehlung von Taschenlampe, Kingreen/Poscher, kann ich selber auch empfehlen, als Standardwerk.
Danke euch!
Klausurtermine SS18: 1. Klausur: Sa., 26.05. 2. Klausur: Sa., 07.07.
Hat jemand eine Übersicht zu Definitionen die für die Grundrechte wichtig sind?