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das Verhältnis von staatlichen Ausgaben zum BIP.

den Anteil von Steuern und Sozialabgaben an Wirtschaftsleistungen eines Landes in Prozent an.

den Anteil des Steueraufkommens an.

780 Mrd. €.

3.332 Mrd. €.

740 Mrd. €

Untersuchungsobjekten, wie z. B. Subventionen, Verkehrs-, Industrie- und Agrarpolitik.

der Lehre der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben.

die Gültigkeit bestimmter normativer Ziele durch Forschung bewiesen werden kann?

ökonomischen Theorie, wirtschaftspolitischen Zielen (explizit & implizit) und den Trägern der Wirtschaftspoltik (Interessen)

(1) die Freiheit, die Gerechtigkeit und die Sicherheit

(2) nicht empirisch beweisbar

(3) selbständig

(1) Wohlstand

(2) Stabilitätsziele, Strukturziele und Verteilungsziele

Distributuonspoltik, Allokationspolitik und Stabilitätspolitik

Sie sind zugleich die Abteilungen des öffentlichen Haushalts.

(1) das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht

(2) Stabilität des Preisniveaus

(3) hoher Beschäftigungsgrand 

(4) außenwirtschaftliches Gleichgewicht

(5) stetiges, angemessenes Wirtschaftswachstum

(6) Klimaschutz

(1) dem stetigen und angemessenen Wirtschaftswachstum, der Preisniveaustabilität, dem außenwirtschaftlichem Gleichgewicht und einem hohen Beschäftigungsgrad

(2) harmonie, konflikte oder neutralität

dass eine Anpassung der Politik aufgrund der Dauer des Prozesses möglicherweise zu einer veränderten Reaktion führt und somit die Ziele verfehlt werden.

(1) rechtliche, soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen

(2) das Wettbewerbsrecht, das Tarifrecht und die Geldordnung

(1) wirtschaftliche Prozesse

(2) Steuersätze, Subventionsbeiträge und die Abwrackprämie

(1) den Wirkungen der staatlichen Ausgaben und Einnahmen bzw. der öffentlichen Finanzwirtschaft. 

(2) die erforderlichen Güter und Dienstleistungen aufbringen, verwalten und die finanziellen Mittel dafür einsetzen. 

(1) erst

(2) Marktversagen

(3) unterstützen

(1) der Ordnungsrahmen sowie Allokations-, Distributions-, Stabilitäts- und Umweltziele 

(2) fiskalische Ziele und staatsinterne Effizienz 

der Aufbau, die Organisation und Koordination des organisatorischen Ablaufs der öffentlichen Finanzwirtschaft

die Gebietskörperschaften und Parafisci.

(1) öffentliche Ausgaben, also Ministerial- und Funktionalprinzip sowie die Ausgabenarten aber auch öffentliche Einnahmen also Steuern, Gebühren und Beiträge (Konjunkturpolitik).

(2) die Räum- und Streupflicht für Hauseigentümer.

die Bereitstellung öffentlicher und privater Güter, die Übernahmen von "typischen" Aufgabenbereichen, die Ausübung "hoheitlicher Gewalt" und die Vollziehung der Handlungsprinzipien. 

die Ausübung von Zwang, die Verantwortlichkeit und Gemeinwohlorientierung sowie die kollektive Entscheidungsfindung.

(1) Mehrebenensystem

(2) Gesetzesgebungs-, Aus-, bzw. Durchführungs- sowie Finanzierungskompetenzen.

(1) obersten Staatsorgane

(2) prinzipielle

(3) staatliche Funktionen

1. Markeinkommen = Marktleistung
2. Erstellung/Verteilung von Gütern/Dienstleistungen gem. der Konsumgüterpräfenzen
3. produktiver Einsatz von Produktionsfaktoren
4. anpassbare Produktion
5. Förderung technischen Fortschritts

Monopson

1. Homogenität der Güter
2. Transparenz
3. Mobilität
4. Teilbarkeit

Zudem: Markpreis = Markträumung = Konkurenzgleichgewicht

Preisnehmer bzw. Mengenanpasser

marginale Zahlungsbereitschaft = Preis

der Nutzenzuwachs durch den Konsum einer zusätzlichen Einheit eines Gutes X.

der geometrische Ort aller Mengenkombinationen zweier Güter, die aus Sicht des Individuums den gleichen Nutzen stiften.

subjektive Wertschätzung eines Individuums ab bei konstanten Gesamtnutzen aber verschiedener Gütermengenkombinationen.

P = Grenzkosten 

mindestens eine Person sich besserstellen kann, ohne eine Andere schlechter zu stellen.  

keine Person mehr bessergestellt werden kann, ohne dabei eine Andere schlechter zu stellen. 

(1) Pareto-Effizienten

(2)Tangential

(3) Kontraktkurve

(1) Produktionsmöglichkeiten

(2) fallende GRT

maximalen Nutzen eines Haushalts bei gegebenem Nutzen eines anderen wieder.

Produktionsoptimum – Bedingung der optimalen Faktorallokation -> die Allokation der Produktionsfaktoren auf die Produktion der Güter ist dann Pareto-effizient, wenn die Grenzarte der Faktorsubstitution für sämtliche Güter identisch sind

Tauschoptimum – Bedingung des optimalen Gütertausches -> die Aufteilung zweier Güter auf zwei Individuen ist dann Pareto-optimal, wenn die Grenzrate der Gütersubstitution für sämtliche Individuen gleich ist

Simultanes Tausch- und Produktionsoptimum -> ein simultanes Tausch- und Produktionsoptimum liegt dann vor, wenn die Grenzrate der Transformation gleich der Grenzrate der Gütersubstitution ist

Ein Konkurrenzgleichgewicht ist unter bestimmten Bedinungen Pareto-Effizient (nur Hinweis auf eine effiziente Nutzung vorhandener Ressourcen).

Unter der Bedinung des ersten Hauptsatzes und zwei weiteren technischen Bedingungen kann jede mögliche Pareto-Effiziente Allokation auf dem Wege vollständiger Konkurrenz erreicht werden, wenn die Anfangsausstattung entsprechend umverteilt wird.

(1) Marktversagen

(2) öffentlichen Gütern, externen Effekten, Unteilbarkeiten, natürlichen Monopolen oder bei Informationsasymmetrien.

der Rivalität und der Ausschließbarket

die Summe der marginalen Zahlungsbereitschaft den Grenzkosten entspricht.

jedes Individuum die gleiche Menge aber zu unterschiedlichen Preisen.

(1) der Staat die Bereitstellung erzwingen

(2) die Präferenzen

(1) Übernutzung

(2) Rivalität im Konsum

(3) kein technischer Ausschluss möglich ist.

(1) gleiche

(2) unterschiedlichen

(1) eine andere

(2) gleichen

(3) Unterbereitstellung

vertikal

(1) soziales Optimum

(2) dominanten Strategie

(3) das Nash-Gleichgewicht

seine Stimme mit der Wohnsitzwahl abzugeben.

• Anschaffung eines Gutes, wenn die Summe der MZ > AHK ist 
• die Steuerhöhe entspricht den Kosten, die die Änderung der Bereitstellungsentscheidung bei den anderen Individuen auslöst
• gezahlt wird die Steuer von denen, deren angegebene Zahlungsbereitschaft die bereitzustellende Menge zu ihren Gunsten verändert

Effizienzprobleme durch Steuerfinanzieung vs. suboptimales Angebots, Transaktionskosten sind gruppengrößenabhängig und mögliches "crowding out".

unabhängig voneinander

(1) allgemeiner

(2) indirekt

(3) Preisrelationen

(1) spezieller

(2) direkt

(3) Allokationsfunktion

(4) Produzenten und Konsumenten

(1) die Wohlfahrt eines unbeteiligten Dritten beeinflusst wird, ohne dass dieser Einfluss darauf hat.

(2) keinen Marktpreis

(3) positiv als auch negativ

(1) niedrigeren

(2) höheren

GKS + GK = GS

(1) Anreiz

(2) "Schädigenden" 

(3) die sozialen Zusatzkosten in das private Entscheidungskalkül

• Fusion
• Pigou-Steuer und Pigou-Subvention
•  Marktschaffung für externe Effekte (Coase-Verhandlungstheorem)
• Ge- und Verbote
• staatliche Bereitstellung
• moralische Appelle

Auf jede produzierte Einheit entfällt eine zusätzliche Steuer, die der Höhe des bilang nicht internalisierten (Grenz-)Schadens entspricht.

GK + tau = GK + GKS = MZ

(1) keine Transaktionskosten

(2) Definition von Eigentumsrechten führt zu Pareto-Effizienz

(3) Schädigerhaftung

(4) Schädigungsrecht

Angebotsmonopol

(1)

• keine Konkurrenten 
• Markteintrittsbarrieren (Ressourcenknappheit)
• technologische Überlegenheit
• gesetzliche Monopole
• Netzwerkexternalitäten
• steigende Skalenerträge (Subaddivität)
• Unteilbarkeiten
• abnehmende GK (hohe fixe Kosten und geringe variable Kosten)
• Innovationsvorsprünge

(2)

• Lernkurveneffekte
• stochastische Größenersparnisse
• Mindesteinsatzmengen bei Produktionsfaktoren

(1) GE = GK (für x und x in P einsetzen)

(2) Cournotscher-Punkt

(3) weniger

(4) höher

(1) GK

(2) steuerfinanziert

(3) DK

(4) Nullgewinnsituation

(1) Wettbewerb

(2) Kontrollen und Überwachungen

(1) Gütern und Dienstleistungen

(2) aufgebracht, verwaltet und eingesetzt 

rechtlichen Rahmen, an den die staatlichen Institutionen in Ihrem finanzwirtschaftlichen Verhalten gebunden sind. 

Aufgabenverteilung; Lastenverteilung, Finanzhilfen für: bedeutsame Investitionen der Länder, kommunale Infrastruktur und sozialen Wohnungsbau, Gesetzgebungsrecht, Verteilung des Steueraufkommens und des Ertrages der Finanzmonopole, Bundeszuschuss für öffentlichen Personennahverkehr, Länderanteil an der Kraftfahrzeugsteuer, Finanzausgleich; Ergänzungszuweisung, Finanzverwaltung, Haushaltswirtschaft in Bund und Ländern, Haushaltnotlagen, Haushaltsplan des Bundes, Ausgaben vor Etatgenehmigung, überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben, Ausgabenerhöhungen; Einnahmeminderungen, Rechnungslegung; Bundesrechnungshof und Kreditbeschaffung.

das StabWG, HGrG, BHO, LVerf, LHO, HG sowie Haushaltsplang und Verwaltungsvorschriften.

die finanzwirtschaftliche Funktion, politische Funktion, gesamtwirtschaftliche Funktion, sozialpolitische Funktion und Kontrollfunktion.

(1) Ministerialprinzip

(2) Funktionalprinzip

(1) laufende Rechnung

(2) Kapitalrechnung

Abs. 1 S. 1: Einheit und Vollständigkeit 

Abs. 1 S. 2 Haushaltsausgleich

Abs. 2 S. 1 Jährlichkeit

Abs. 2 S. 1 Vorherigkeit

Abs. 4 S. 1 Bepackungsverbot

Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

Gesamtdeckung

Fälligkeitsprinzip

Trennung von Ausgabeermächtigungen und Verpflichtungsermächtigungen

Bruttoprinzip

Einzelveranschlagung

Haushaltswarheit und Haushaltsklarheit

die quantitative (Haushaltsüberschreitung), die qualitative (Einzelzweck) und die zeitliche (Haushaltsperiode).

1. Haushaltsaufstellung (Exekutive)

2. Haushaltsgesetzgebung (Legislative)

3. Haushaltsvollzug (Exekutive)

4. Haushaltskontrolle (Legislative)

(1) mittelfristigen finanzpolitischen Schwerpunktsetzungen 

(2) Exekutivprogramms

(3) Kenntnisnahme der Legislative

(4) Einnahme/Ausgabe

(5) Folgeabschätzungen

(6) fianzplotische Fehlentwicklungen

(1) das aktuelle Haushaltsjahr (Haushaltsvollzug), das Haushaltsplanjahr (Folgejahr)

sowie über drei weitere Finanzplanungsjahre

(2) gleitend

(3) aktualisiert

(4) flexible

die finanzwirtschaftliche Funktion, die sozialpolitische Funktion und die Kontrollfunktion.

(1) sozial- 

(2) wirtschaftspolitischen Gründen

(3) erforderliche Einheit

• es eine getrennte Aufgabenwahrnehmung gibt
• eine hauswirtschaftliche Autonomie besteht
• sowie eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung

Bildung, Forschung, Info-Systeme, Leistungsvergleich sowie Grundsicherung

• die Allokative Effizienz
• Verteilungsgerechtigkeit
• konjunkturelle Stabilität
• "magisches Viereck"

• Überwachung durch Stabilitätsrat
• Aufstellung/Durchführung eines Sanierungsprogrammes
• Haushaltsnotlagenprävention mithilfe von Schwellenwerten
• Berichte durch Gebietskörperschaften
• Stabilitätsratsgesetz

(1) föderalistisch 

(2) territoriale Einheiten

(3) unabhängige Gerichtsbarkeiten

(4) Gewaltenteilung

(1) regionale Präferenzunterschiede

(2) Skaleneffekte

(3) Kontrahierungsmöglichkeiten

(1) funktionierenden

(2) privaten 

(3) bestmöglicher Präferenzerfüllung

(1) effizienten

(2) öffentlicher

(3) Jurisdiktion

(4) Verhandlungskosten

(5) Abstimmungsregeln

(1) Frustraktionskosten

(2) Nichtberücksichtigung 

(3) Präferenzen

(1) bereitzustellende 

(2) Drehung

(1) effizienter

(2) dezentral

(3) Teilraum

(4) Outputniveau

(5) Grenzkosten

(6) Durchschnittskosten

(7) Präferenzen 

Finanzpolitische Verantwortung somit eher lokal

(1) Subaddivität

(2) kostengünstiger

(3) Zentralisierung

(4) Economies of Scale

(5) Economies of Scope

(1) Superadditivität

(2) kostengünstiger

(3) Dezentralisierung

(1) rein

(2) lokal

(1) zunehmenden

(2) Dritte (private Anbieter)

(3) öffentliche Ausschreibungen, Vergabeprozesse, "sunk costs", Abhängigkeit vom privaten Sektor und Tangibilität sowie ein Anstieg der Transaktionskosten.

(1) Skaleneffekten

(2) Spillover-Effekte

(3) Kostenträger

(4) Konnexitätsprinzip

(5) Kongruenzprinzip

(6) Institutionelle Kongruenz

(1) "benefit spillover"

(2) ÖVPN-Infrastruktur, öffentlich finantierte Theater, Museen Zoos usw.

(3) "costs spillover"

(4) Umweltbelastung

(1) Spillout

(2) Spillin

(1) lokale

(2) regionale

(3) Verteidigung, Rechtsstaatlichkeit, Geldpolitik

(4) Klima-/schutz

(1) Tiefpunkt

(2) Wohlfahrtfunktion

(3) Zentralstaat

(4) Dezentralisierungsgrad

(1) dezentral

(2) zentral

(3) Distributions-, Konjunktur- und Wachstumsziele

grundsätzlich davon ausgegangen wird, dass die unterste staatliche Ebene seine Aufgaben erfüllt und unterstützende Eingriffe einer übergeordneten Einheit nur dann vollzogen werden, wenn bestimmte Kriterien erfüllt werden und eine Übernahme sinnvoll ist.

(1) Unitarismus

(2) zentralistische

(3) vertikal

(4) "Einheitsstaat"

(1) 3 Abs. 1 AO

(2) vom öffentlich-rechtlichen Gemeinswesen auferlegt, Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein und es handelt sich um keine Gegenleistung.

(1) Steuerbetragsfunktion

(2) Durchschnittssteuersatz

(3) Steuerbetrag

(4) Bemessungsgrundlage

tau = dT/dB bzw. tau = dT(B)/dB 

Beiträgen, Abgaben und Gebühren.

(1) derjenige, der nach dem Willen des Gesetzesgebers die Steuer wirtschaftlich tragen soll

(2) formalen

(3) die formale und effektive Inzidenz auseinandergehen. 

Alle nehmen den Wert "Null" an.

Alle Werte sind "größer Null".

Alle werte sind "kleiner Null".

die vollständige und eindeutige Zuordnung von Steuerbetrag und Bemessungsgrundlage.

z. B. fester Betrag oder Prozentsatz pro Besteuerungseinheit

(1) ist der Betrag, der im Rahmen der Ermittlung der Bemessungsgrundlage abgezogen wird.

(2) der Schwellwert, ab welchem die vollständige Bemessungsgrundlage besteuert wird. 

(1) "benefit principle"

(2) staatlichen Leistungen und Gegenleistungen her

(3) die marktmäßige (partielle/totale) und kostenmäßige (individuelle/gruppenmäßige) auf.

"Ich gebe, damit du gibst"

(1) "ability to pay principle"

(2) Steuern um Zwangsabgaben handelt und somit kein Anspruch auf Gegenleistungen besteht. 

(3) individuellen Leistungsfähigkeit

Indikatoren sind Einkommen, Vermögen oder Konsum

(1) mit einem gleichen Indikator (Einkommen) gleichbehandelt werden.

(2) mit unterschiedlichen Indikatoren (Einkommen) auch unterschiedlich behandelt werden.

Einkommensquellen dauerhaft sein und Erträge regelmäßig zufließen müssen.

z. B. Arbeitsplatz, Kapitalvermögen oder Betrieb

alle in einer Periode zugeflossenen Fianzmittel.

(1) ein Steuerzahler auf einen Teil seiner Bedürfnisbefriedigung verzichten muss. 

(2) f'(Y) > 0 und f''(Y) < 0.

(3) die Differenz zwischen ursprünglichen und neuem Nutzenniveau, U(Y) - U(Y - T) = c soll für alle gelten.

(4) der Anteil auf den verzichtet werden muss, [U(Y) - U(Y - T)]/U(Y) = c soll für alle gelten.

(5) das Grenzopfer der letzten Steuereinheit,

dU(Y - T)/dY = c soll für alle gelten. 

• identische Nutzenfunktionen
• kardinale Messbarkeit
• Leistungsfähigkeit- und Umverteilungsprinzip geschehen nicht gleichzeitig somit gegen die formale und effektive Inzidenz auseinander

zwischen der maximalen Zahlungsbereitschaft der Konsumenten und dem Marktpreis.

(1) höheren Preis und eine geringere Menge, weshalb die Rente abnimmt.

(2) einen Rückgang der Beschäftigung und der Lohn zurückgehen, weshalb die Rente abnimmt.

Bei beiden Fällen entsteht eine Zusatzlast bzw. ein Wohlfahrtverlust

(1) minimiert

(2) breit gefächert

(3) Steuersatz

(4) unelastisch

(1) Preis des betrachteten Gutes bzw. den Wert einer Transaktion und nicht auf die gekaufte Menge entfällt.

(2) pro verkaufter Mengeneinheit erhoben wird.