Umsetzung der Landes und Regionalplanung

• landesplanerisches Verwaltungsverfahren an dem Öffentlichkeit sowie Träger öffentlicher Belange und Naturschutzverbände beteiligt sind
• dient als vorklärendes Gutachten des Planfeststellungsverfahrens zur Beurteilung der Raumverträglichkeit von Einzelvorhaben mit überörtlicher Bedeutung
• klärt ob Maßnahme mit Grundsätzen, Ziel, sonstigen Erfordernissen vereibar ist

Vorhaben:

• Abwasserbehandlungsanlagen
• Bundesfernstraßen
• Flugplätze
• Bundeswassserstraßen

1. Volauf ( Vorbereitung des Verfahrens, Verfahrensentscheidung)
2. Antragskonferenz ( Projektvorstellung, Verfahrenserläuterung, Scoping)
3. Antrag ( Einreichung Antrag mit Vorhabensbescheinigung und UVS, Vollständigkeitsprüfung des Antrags)
4. Beteiligung ( von Fachbehörden, Kommunen, TÖB, Öffentlichkeit)
5. Eröterung ( Stellungsnahme, öffentlicher Eröterungstermin mit beteiligten Behörden)
6. Beurteiligung ( durch Regionalplanungsbehörde, angabe von Gründen für Verfahren+ Erteilung landesplanerischer Auflagen)

• ​Ergebnis ist von Behörden bei nachfolgenen Verwaltungsverfahren zu berücksichtigen
• ​gegenüber Träger des Vorhabens und Einzelnen hat es keine rechswirkung
• ​verwaltungsgerichtlich nicht anfechtbar

Mögloche Ergebnisse:

• ​Projekt entspricht den Anforderungen
• ​Projekt entspricht nicht-> Planänderung oder Zielabweichungsverfahren
• ​Projekt entspricht mit Maßgaben: Projektträger werden auflagen erteilt

Zielabweichungsverfahren

• förmliches Verwaltungsverfahren  zur verbindlichen Feststellung eines Plans
• wird auf gesetzlicher Grundlage angeordnet
• ersetzt alle anderen Behördlichen Entscheidungen
• erfordert die Beteiligung zahlreicher TÖB
• ROV kann PFV vorgeschaltet werden

Stärken:

• ​durch zweistufiges Beteiligungsverfahren sehr frühe Beteiligung der Öffentlichkeit
• ​an Entstehungs und Gestaltungsprozessen beteiligt
• ​durch 2 Beteiligung gute Kontrolle ob alle Belange mit eingezogen wurden
• ​Steigerung Akzeptanz des Vorhabens

Schwächen:

• ​zeitaufwendig
• ​Berzögerung des Bauvorhabens durch Einwände
• ​Problem, mangelnde Beteiligung durch mangelndes Interesse
• ​Beteiligungsregelungen könne oft nicht gewünschte Resultate erziehlen

• ​Eigenschaft des PFV alle andere behördlichen Entscheidungen zu ersetzen  ( öffentich rechtliche Genehmigungen, Erlaubnisse)

• ​Überprüfung, ob im Einzelfall eine Abweichung von einem in einem ROP festgelegten Ziel zugelassen werden kann
• ​Antragsbefugt sind öffentliche Stellen u Personen sowie Kommune

Beurteilung:

• ​Zieländerungsverfahren wird durch Abweichung nicht nötig
• ​beschleunigt den Prozess zur Umsetzung
• ​Verfahren kann auch in ROV integriert werden
• ​deswegen positiv zu bewerten

• Planfeststellungsverfahren

• Raumordnungsverfahren

wenn Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden