Stellvertretung

Direkte: Stellvertreter kauft ihm Namen des Vertretenen.
Indirekte: Stellvertreter kauft und gibt für Geld an Vertretenen weiter (2 Verträge)

Drohung, List, und Irrtum

Nach dem objektiven Erklärungswert wird etwas anderes erklärt

Irrtum über person des Geschäftspartner, Inhalt oder Art des Vertrages

Irrtum in Grund der Anschaffung =irrelevant für Vertragsanfechtung

Irrtumsveranlassung, hätte dem Vertragspartner des Irrenden auffallen müssen, Irrtum wurde noch rechtzeitig aufgeklärt

Wenn der Irrtum (auch ohne verschulden) vom Vertragspartner veranlasst wurde

3 Jahre nach Vertragsabschluss

Vertragsanpassung wie Preisnachlass

Wert der Leistung nicht mal Hälfte der Gegenleistung: Vertrag aufgrund WErtmissverhältniss anfechten (nur wenn tatsächlicher wert nicht bekannt)

Nein! Manche Geschäfte sind Stellvertreter feindlich

Vertretungsmacht des Vertreters für das abgeschlossene Geschäft, mind. beschränkt geschäftsfähiger Vertreter, Offenlegung, dass für den Geschäftsherrn gehandelt wird

Juristische Personen durch Geschäftsführer, Vorstand usw. vertreten

Einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung

Geschäftsherr erklärt nur dem Vertreter die Vollmacht

Geschäftsherr erklärt dem Geschäftspartner oder anderen die Vollmacht seines Vertreter?

Mind 7 Jahre (beschränkt geschäftsfähig), keine geschäftsfähigkeit beeinträchtigende geistige Krankheit haben, -- weil er mit Annahme der Vollmacht eine Willenserklärung abgibt

Welche Macht der Vertreter von seinem Geschäftsherrn tatsächlich bekommt. Oft beschränkt im Gegensatz zum Außenverhältnis

Spezialvollmacht (für ein REchtsgeschäft), Gattungsvollmacht für bestimmte Arten von Geschäften, Generalvollmacht für sämtliche Geschäfte

bei Elter in 167 ABGB geregelt, Vertretung für beeinträchtige person bestellt- vertretungsgebiet ergibt sich aus diesem Beschluss

Gesetzlich (Beschränkungen sind dritten gegenüber unwirksam - um Geschäftsverkehr zu sichern)

Formalvollmacht, kann weitgehend vertretend, ausgenommen Veräußerung und Belastung von Grundstücken

Keine Formalvollmacht weil kann selbst gestaltet werden

Ermächtigung durch zb. Vertrag

Vertrauen des Dritten wird geschützt, kann im Innenverhältnis zu Schadensersatzansprüchen kommen, Strafrechtlich delikt der Untreue 153 STGB

Vertreter und Dritter arbeiten gemeinsam gegen Geschäftsherr. Vertrag nichtig weil sittenwidrig 879 ABGB

Bei Formalvollmacht schadet nut die Kenntnis vom verstoß, bei gewöhnlich erteilter vollmacht schadet schon fahrlässige Unkenntnis

Kann niemanden binden (kein Vertrag), bei Verschulden wird scheinvertreter schadensersatzpflichtig-Vertrauensschaden (1019 ABGB) bei schaden von geschäftsherrn auch Schadensersatzanspruch

Geschäftsherr kann den Vertragsabschluss nachträglich genehmigen (nachträgliche Bevollmächtigung)

Anschein das Vertretungsvollmacht vorliegt (nur bei gewöhnlichenrechtsgeschäften möglich)
Dieser rechtsschein muss seine Grundlage im verhalten des Vertretenen haben
Dritte muss auf diesen Schein Vertrauen (leichte Fahrlässigkeitlässigkeit schadet

Alle Eigenschaften müssen kumulativ gegeben sein

Vertrauen des dritten wird geschützt