Sachenrecht Steop 2023

§285 "Alles, was von der Person unterschieden ist, und zum Gebrauche der Menschen dient, wird im rechtlichem Sinne eine Sache genannt"

Wenn Verbindung mit Teiles der Restsache so eng ist, dass der Teil von Restsache tatsächlich nicht oder nur unwirtschaftlich abgesondert werden könnte

lediglich geschlossene Zahl von Sachenrechten

Inbegriff von mehrern Einzelsachen die "als eine Sache angesehen und mit einem gemeinschaftlichem Namen bezeichnet zu werden pflegen"

ist wer eine Sache tatsächlich in seiner Macht und Gewahrsame hat

ist wer eine Sache selbst im Machtbereich hält

Innehabung wird durch jemand anderern vermittelt

a) mittelbare oder unmittelbare Innehabung einer Sache (corpus)

b) Willen, eine Sache für sich zu haben (animus rem sibi habendi)

wenn jemand mit gewisser Dauerhaftigkeit ein Recht als das seinige ausübt (z.B. Mieter)

a) rechtmäßig (Titel, der zum Besitz berechtigt)

b) redlich (hält Sache, die er besitzt, für die seinige)

c) echt  (Sache wurde anderem weder gewaltsam, noch entzogen, nochbezüglich einer mittels Bittleihe anvertrauten Sache missbräuchlich Besitzwillen entwickelt)

- Besitzschutz

Besitzer muss lediglich bisherigen Besitz+ Störung vorweisen

> possesorisches Verfahren 

- muss innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntwerden der Störung geltend gemacht werden

Klage aus dem rechtlich vermuteten Eigentum (actio publiciana)

subjektives Recht, mit der unbeschränkten Befugnis, über eine Sache rechtlich, sowie tatsächlich zu verfügen und jeden anderen davon auszuschließen

Sache gehört einem einzigem Rechtssubjekt

mehrere Personen haben Anteil an einer Sache

- ideele Quote für jeden Miteigentümer, über die er selbständig verfügen kann

a) Eigentumsklage (rei vindicatio)> zielt auf Herausgabe einer Sache ab

b) Klage aus rechtlich vermuteten Eigentum (actio publiciana) > zielt auf Herausgabe einer Sache ab, setzt aber keinen Eigentumsbeweis voraus

c) Eigentumsfreiheitsklage (actio negatoria) > zielt auf Unterlassung einer Eigentumsstörung ab

a) Grobkörperliche Einwirkungen (Bierdosen, Schafe, Fußbälle, Dachlawinen)

b) Immissionen, sofern diese

- das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß überschreiten

- die ortsübliche Benutzung des Grundstücks wesentlich beeinträchtigt wird

Eigentumsrecht wird vom Recht des Vormannes abgeleitet

a) rechtlicher Titel (titulus)> vgl iusta causa (wirksames Verpflichtungsgeschäft)

b) rechtlich anerkannte Erwerbsart (modus) > Übergabe/Eintragung

c) dingliche Berechtigung des Vormannes

a) Übergabe kurzer Hand (traditio brevi manu)

b) Besitzkonstitut

c) Besitzanweisung > Detentor

= ursprünglicher Erwerb

zur rechtsgeschäftlichen Übertragung ist ein wirksames Verplichtungsgeschäft (Titel) und eine Übergabe/Eintragung im Grundbuch erforderlich

Vereinbarung zwischen Verkäufer und Käufer, dass Eigentum an Kaufsache erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises übergehen soll > Übergabe findet jedoch schon statt

a) Gutgläubigkeit des Erwerbers

b) Entgeltlichkeit

c) Erwerb in einer von den folgenden Situationen

- öffentliche Versteigerung

- Unternehmer, im gewöhnlichem Betrieb seines Unternehmens

- Vertrauensmann (Achtung kann niemals ein Dieb sein)

a) qualifizierter Besitz

b) Modus

c) Titel

d) Ablauf der Ersitzungszeit (3 bzw 6 Jahre)

a) Erwerb von unredlichen oder unechtem Besitzer

b) Vormann kann nicht angegeben werden

c) Ersitzung einer Sache einer juristischen Person

30/40 Jahre (wenn Voreigentümer juristische Person des öffentlichen oder privaten Rechts ist)

a) echter und redlicher Besitz genügt; Rechtmäßigkeit ist nicht erforderlich

b) 30/40 Jahre Ersitzungszeit

beschränktes, dingliches Recht eines Gläubigers (Pfandgläubiger, Hypothekar) sich aus einer bestimmten Sache (Pfandsache) vorzugsweise zu befriedigen, wenn die damit gesicherte Forderung trotz Fälligkeit nicht beglichen wird

Faustpfand

Hypothek

a) Titel

b) Modus

c) Bestand einer zu sichernden Forderung (Akzessorietät)

d) dingliche Berechtigung des Vormannes

a) Begleichen der zu sichernden Forderung und Herausverlangen der Sache

b) "lässt Pfand fahren" und begnügt sich mit Schadenersatzansprüchen

beschränktes, dingliches Nutzungsrecht eine fremde Sache auf eine bestimmte Art zu nutzen oder bestimmte Einwirkungen des Eigentümers auf die Sache zu untersagen

dienen der besseren Nutzung des begünstigten Grundstückes (z.B. Wegrechte)

stehen ganz bestimmten Personen zu (z.B. Nießbrauch)

Titel

Modus

dingliche Berechtigung

infolge der Nichtausübung nach 30/40 Jahren

- wenn der Berechtigte an Ausübung der Servitut gehindert wird, und sich nicht dagegen wehrt, nach 3 Jahren