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Welche Bestandteile hat ein Angebot?
- hinreichende Bestimmung --> essentialia negativ Kaupfreis + Sache
- Bindungs-/Rechtsfolgewille
- Zugang
-Bindungsfrist
unter Anwesenden - sofort
unter Abwesenden - angemessene Frist
Was ist ein Natürlicher Konsens?
beide Parteien wollen das Gleiche & erklären auch das Gleiche, liegt aber auch vor wenn beide das Gleiche wollen, aber etwas anderes erklären
=falls demonstration non nicket --> Fehlbezeichnung schadet nicht
Was liegt vor, dass ein normativer Konsens entsteht und wie wird dieser gelöst?
beide Parteien wollen nicht das Gleiche aber Erklärungen decken sich
mittels Vertrauenstheorie wird objektiver Erklärungswert ermittelt
Welche Schritte gibt es bei der AGB Kontrolle?
1. Einbeziehungskontrolle
2. Geltungskontrolle §864 a ABGB
3. Inhaltskontrolle
4. Transparenzgebot
Welche Arten von Irrtum gibt es?
Geschäftsirrtum im weiteren Sinn
- Erklärungsirrtum
- Geschäftsirrtum im engeren Sinn
(Person, Vertragsart, Eigenschaft des Vertragsinhalts)
Motivirrtum --> keine Anfechtung möglich
Welche Anfechtungsvorraussetzungen müssen bei Irrtum vorliegen?
- Irrtum vom Vertragspartner des Irrenden veranlasst
- offenbares Auffallen müssen durch Umständen
- rechtzeitige Aufklärung
- §871 ABGB
Welche Möglichkeiten hat man bei einem wesentlichen Irrtum?
Anfechtung
Welche Möglichkeiten hat man bei einem unwesentlichen Irrtum?
Anpassung
Welche Vorraussetzungen müssen für direkte Stellvertretung erfüllt sein?
- Vertretungsmacht
- Offenlegung
- mind. beschränkte Geschäftsfähigkeit
Damit eine Anscheinsvollmacht vorliegt müssen welche 3 Vorraussetzungen kumulativ erfüllt sein?
Rechtsschein
mit Grundlage im Verhalten
Dritter muss auf diesen Rechtsschein vertrauen
Welche 4 kumulativen Vorraussetzungen müssen für Schadenersatz erfüllt sein?
Schaden
Kausalität + Adäquanz
Rechtswidrigkeit + objektive Sorgfaltswidrigkeit
Verschulden
Wann haftet der Gehilfe selbst?
wenn er schuldhaft deliktische Pflichten verletzt
zB Verstoß gegen Gesetz, eingriff in absolut geschütztes Rechtsgut
Was muss für derivativen Eigentumserwerb erfüllt sein?
Titel
Modus
dingliche Berechtigung des Vormanns
Übergabe
Welche Möglichkeiten der Übergabe gibt es?
- körperlich bei beweglichen Sachen
- durch Erklärung
(Übergabe kurzer Hand; Besitzkonstitut; Besitzanweisung)
- durch Zeichen
- Eintragung im Grundbuch bei unbeweglichen Sachen
Was ist Übergabe kurzer Hand?
Sache ist bereits beim Besitzer --> Innehabung
Was ist ein Besitzkonstitut?
Sache bleibt vorerst beim Veräußerer
Was ist eine Besitzanweisung?
Dritter wird angewiesen Sache für Erwerber innezuhaben
Was passiert wenn die dingliche Berechtigung des Vormanns fehlt?
gutgläubiger/ originärer Eigentumserwerb könnte passiert sein
Welche Vorraussetzungen hat ein gutgläubiger Eigentumserwerb?
- bewegliche + körperliche Sache
- gültiger + entgeltliche Titel
- bereits übergeben
- Redlichkeit
- Alternativvorraussetzungen
: Erwerb vom Vertrauensmann des Berechtigten
: Erwerb im Unternehmen
: Erwerb bei öffentlicher Versteigerung
Was ist ein Realangebot?
§864 Abs 2 ABGB
Sache ohne Veranlassung zugesandt
man darf sie behalten, verwenden, verbrauchen oder sich davon entledigen
es kommt KEIN Vertrag zustande