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Geschichte d Ö Verfassungsrechts
Kremsierer Verfassungsentwurf
Kremsierer Verfassungsentwurf
- Prinzip der Volkssouveränität
- enthielt Grundrechtskatalog
- KE trat nie in Kraft->Reichstag v Kaiser Franz Josef aufgelöst
- Reichstag-> Zweikammernpatent (Volks- & Länderkammer)
- Parlament mit Befugnissen ausgestattet
- Gewaltentrennung-> Gerichtsbarkeit, Vwltg
- Prinzip der Volkssouveränität
- Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit
- Verfassung -> Föderalistischezüge (Länder-& Gesetzgebungsbefugnisse)
- Unabhängigkeit und Unverletzbarkeit der Richter
- 1848 April trat in Kraft
- Wahlordnung erlassen (Männer ü 24 mit besonderen Beruf)
Pillsendorferische Verfassung
Silvesterpatent 1851
Verfassungsrechtliche Bestimmungen, wurde als Folge der Revolution
Verfassung wurde aufgelöst
Durch märzverfassung Silberpatent aufgelöst
Verfassung wurde aufgelöst
Durch märzverfassung Silberpatent aufgelöst
Okt. Märzverf
- Volkssouveränität fehlt
- Reichstag als zentrales Organ
- übernahme v Förderalistischen Gedanken
- selbstvwlt der gemeint als Grundrecht konzipiert
Neoabsolutismus
- röm kath Kirche gestärkt
- Aufschluss des Volkes v Staatsgewalt
- Aufhebung Gewaltenteilung
- Grundrechte wurden Staatszielbestimmungen
- Länder bloße vwltgseinheit
- 1859 wiederausbrach des Volkes
- deutscher Bund aufgelöst
- Schwächung des förderalismus
- Verfassung im Form Sinn fehlt
- kontiert zsch Kaiser und Papst
- Einfluss auf erbracht und Unterrichtswesen
- monarchischer einheistsstat
- Reichstag (2kammern Herr und Abgeordnetenhaus)
- Wahlrecht war Kurierwahlen
Februarpatent 1861
1. Rep
Bei prov Nationalversammlung 1918:
Beschluss v grundlegenden Einrichtungen Deutschösterreich demok Republik
Erstellung Staats und Regierungsformen
Schaffung v Bundesstaates
Wahl v konstituierenden Nationalversammlung 1919:
Friedensvertrag von St. Germain
Verhältnis Bund länger
B-VG:
Bundesregierung wurde noch nicht vom Bundespräsidenten ernannt
Störkung der Exekutive
Einführung der Volkswagl des Bundespräsidenten
Kaum grundrechte
Kompetenzverteilungen zwischen Bund und Länder sind in Kraft getreten
Beschluss v grundlegenden Einrichtungen Deutschösterreich demok Republik
Erstellung Staats und Regierungsformen
Schaffung v Bundesstaates
Wahl v konstituierenden Nationalversammlung 1919:
Friedensvertrag von St. Germain
Verhältnis Bund länger
B-VG:
Bundesregierung wurde noch nicht vom Bundespräsidenten ernannt
Störkung der Exekutive
Einführung der Volkswagl des Bundespräsidenten
Kaum grundrechte
Kompetenzverteilungen zwischen Bund und Länder sind in Kraft getreten
Österreich – Ungarn Doppelmonarchie
Österreich Cit, Ungarn Trans
Prärogativ der Krone gewisse Vorrechtes des Österreich ungarischen Kaisers
Für Gesetzgebung war Kaiser und Reichstag zuständig
Landesgesetzgebung Kaiser und Landtage
Wahl beschränkt auf Kurier und Zensur Wahlen
1907 allgemein direktes Männerwshlrecht Frauen wann ausgeschlossen
Trennung von Verwaltung und Gerichtsbarkeit
Silvester Patent für organisatorische Einrichtungen der kronländer erlassen
Österreich Cit, Ungarn Trans
Prärogativ der Krone gewisse Vorrechtes des Österreich ungarischen Kaisers
Für Gesetzgebung war Kaiser und Reichstag zuständig
Landesgesetzgebung Kaiser und Landtage
Wahl beschränkt auf Kurier und Zensur Wahlen
1907 allgemein direktes Männerwshlrecht Frauen wann ausgeschlossen
Trennung von Verwaltung und Gerichtsbarkeit
Silvester Patent für organisatorische Einrichtungen der kronländer erlassen
- Konstitutionalismus in Ö Monarchie
Zweite Republik
Unabhängigkeitserklärung 1945
B-VG, BVG und Verfassungsbestimmungen traten in Kraft
1955 wurde der Staatsvertrag von Wien unterzeichnet Österreich war souverän
1958 Österreich tritt EMRK
1995 ö tritt EU bei erste und letzte Gesamtänderung der Bundesverfassung
Warte Entwicklung des BVG
B-VG, BVG und Verfassungsbestimmungen traten in Kraft
1955 wurde der Staatsvertrag von Wien unterzeichnet Österreich war souverän
1958 Österreich tritt EMRK
1995 ö tritt EU bei erste und letzte Gesamtänderung der Bundesverfassung
Warte Entwicklung des BVG
Rechtspositivismus
Normative Zwangsordnung
Trennung Moral und Recht
Reine Rechtslehre streng positivierte Theorieansatz
Materielle Gerechtigkeit geht vor wenn: Gesetz unverträglich ungerecht oder Gleichheit der Menschen bewusst leugnet
Stell formelle Eigenschaften des rechts ab
Bedeutende Vertreter des Rechtspositivismus:
Hans Kelsen
Trennung Moral und Recht
Reine Rechtslehre streng positivierte Theorieansatz
Materielle Gerechtigkeit geht vor wenn: Gesetz unverträglich ungerecht oder Gleichheit der Menschen bewusst leugnet
Stell formelle Eigenschaften des rechts ab
Bedeutende Vertreter des Rechtspositivismus:
Hans Kelsen
Naturrechtslehre
Recht und Moral verbunden Verbindungsthese
Hauptströme:
anthropologischer (Leitet sich von der Natur des Menschen ab)
religiöse viele Gottes -> Thomas Aquin
rationales Naturrecht-> Grundsätze aus Vernunft der Menschen -> Immanuel Kant
B – VG:
kannte NICHT überpositiviertes Naturrecht
KEIN gewohnheitsrechtlich
Abhängigkeit der Vereinigten Staaten hatten naturrechtliche Züge
Hauptströme:
anthropologischer (Leitet sich von der Natur des Menschen ab)
religiöse viele Gottes -> Thomas Aquin
rationales Naturrecht-> Grundsätze aus Vernunft der Menschen -> Immanuel Kant
B – VG:
kannte NICHT überpositiviertes Naturrecht
KEIN gewohnheitsrechtlich
Abhängigkeit der Vereinigten Staaten hatten naturrechtliche Züge
Gründe der politischen Philosophie spricht sich selbst für ein Herrscher des Gesetzes aus
Hauptwerk: Politeia (der Stadt)
Idealmodell eine Staates: Gerechtigkeit im Mittelpunkt
Sagte in seinem Werk Menschen sind UNgleich
Er war Schüler von Sokrates
Polis 3 Bänder= Klasse der Gesellschaft:
1. Handwerker und Bauern
2. Wächter
3.Herrscher
Polis: jeder sollte das tun wozu er seine Befähigung am geeignetsten
Drei Stadien der Polis
Hauptwerk: Politeia (der Stadt)
Idealmodell eine Staates: Gerechtigkeit im Mittelpunkt
Sagte in seinem Werk Menschen sind UNgleich
Er war Schüler von Sokrates
Polis 3 Bänder= Klasse der Gesellschaft:
1. Handwerker und Bauern
2. Wächter
3.Herrscher
Polis: jeder sollte das tun wozu er seine Befähigung am geeignetsten
Drei Stadien der Polis
Platon
Stadien der polis
1.
Schweinepolis: Überleben der Menschen Menschen Leben zufrieden in Kooperation
2. aufgeschwemmte Polis:
Menschen suchen nach Luxus= Feindschaft und Krieg
3. ideal gerechte Polis: Philosophen sollten Könige sein Herrschaft autokratisch
Schweinepolis: Überleben der Menschen Menschen Leben zufrieden in Kooperation
2. aufgeschwemmte Polis:
Menschen suchen nach Luxus= Feindschaft und Krieg
3. ideal gerechte Polis: Philosophen sollten Könige sein Herrschaft autokratisch
Police tugendhaftes Leben führen (
Entwurf einer 2. Ordnung)
Ungleichheit der Menschen
Entwurf einer 2. Ordnung)
Ungleichheit der Menschen
Nomoi
Aristoteles
Fragte nach Zweck (Telos) d Polis
Tugendhaftes Leben
Mensch ist von Natur aus politisch=zoom politikon
Plus ist Gemeinschaftsordnung für Mensch
War Schüler von Platon
HW: Nikomanische Ethik
Politika
Erfolgte gemeinsame Nutzung aller Bürger
3. geglückte Staatsformen:
Aristokratie idealmodell Herrschaft der wenigen
Tugendhaftes Leben
Mensch ist von Natur aus politisch=zoom politikon
Plus ist Gemeinschaftsordnung für Mensch
War Schüler von Platon
HW: Nikomanische Ethik
Politika
Erfolgte gemeinsame Nutzung aller Bürger
3. geglückte Staatsformen:
- Monarchie (Herrschaft des Einzelnen)
Aristokratie idealmodell Herrschaft der wenigen
Tyrannis (nutzen allgemein Herrschers)
Oligarchie (nutzen der wohlhabenden)
Demokratie (nutzen der mittellosen Eigennutz der herrschenden)
Die MISCHVERFASSUNG beste Verfassung
Polis 2. Gesichtspunkte:
Oligarchie (nutzen der wohlhabenden)
Demokratie (nutzen der mittellosen Eigennutz der herrschenden)
Die MISCHVERFASSUNG beste Verfassung
Polis 2. Gesichtspunkte:
- ziel der Polis
- Personen/Zahl der herrschenden
3. entarnene Staatsformen
Thomas von Aquin
Gott: Grundlage für Politik
Mensch kann nur Wirkung der Natur erkennen
Ideale Staatsform: Monarchie
Unter Ordnung gegenüber der Kirche ABER
Selbstständige Existenz vom Start
Gemeindewohl geht über Wohl des Einzelnen
Mensch kann nur Wirkung der Natur erkennen
Ideale Staatsform: Monarchie
Unter Ordnung gegenüber der Kirche ABER
Selbstständige Existenz vom Start
Gemeindewohl geht über Wohl des Einzelnen
Dante Alighier
Trennung wesentlichen geistliche Herrschaft
Gleichberechtigung Kaiser und Papst
Papst herrschte über das geistliche
Kaiser herrschte über das Wesentliche
Mensch Unsicherheitsfaktor
Mensch Unsicherheitsfaktor
Die Politik ist 2-gerichtet:
Beste Staatsform: Republik
Höchstes Gut : Erhalt des Staates
Hw: Il Principe
Wie Führst Herrschaft erwirbt
Herrsche muss tüchtig skrupellos und rücksichtslos sein
Menschenbild: homo homini lupus
Richtige Herrscher: virto
Mensch Unsicherheitsfaktor
Die Politik ist 2-gerichtet:
- zweckgerichtet
- Erhaltung des States
Beste Staatsform: Republik
Höchstes Gut : Erhalt des Staates
Hw: Il Principe
Wie Führst Herrschaft erwirbt
Herrsche muss tüchtig skrupellos und rücksichtslos sein
Menschenbild: homo homini lupus
Richtige Herrscher: virto
Nicolo Machiavelli
Thomas von Morus
Uthopischer Ansatz
politische Ordnung von Vernunft der Menschen gestaltbar
alle Menschen gleich
gibt kein Privateigentum
neue Richtung des politischen Denkens
politische Ordnung von Vernunft der Menschen gestaltbar
alle Menschen gleich
gibt kein Privateigentum
neue Richtung des politischen Denkens
Absolutistische Monarchie
Einzelne gegü. Staat Rechtslos
1. Herrscher
Souveränität steht außerhalb des Gesetzes
absolutistische Herrschaft-> menschen vor einander zu schützen
Absolutismus legitimiert
Status außerhalb des Gesetzes stehen um nicht an sich selbst gebunden zu sein
Einzelne gegü. Staat Rechtslos
1. Herrscher
Souveränität steht außerhalb des Gesetzes
absolutistische Herrschaft-> menschen vor einander zu schützen
Absolutismus legitimiert
Status außerhalb des Gesetzes stehen um nicht an sich selbst gebunden zu sein
Thomas Hobbes
John Locke
Mensch hat von Natur aus Rechte (Eigentum, Freiheit, Gesundheit, Leben )
jeder Richter in eigener Sache zuständig
Gehrung nur legitimiert werden Recht der Menschen schützt
bei Verletzungen ist = Wiederstandsrecht gegeben
Gewalteinteilung: Exekutive/legislative
Herrschaft nur aufgrund der Gesetze
Schmelzpunkt: vor positives Naturrecht und Gesetzes Recht
Macht des Staates begrenzt, absolutistische Herrschaft ab
Lehnt absolutistische Herrschaft ab
jeder Richter in eigener Sache zuständig
Gehrung nur legitimiert werden Recht der Menschen schützt
bei Verletzungen ist = Wiederstandsrecht gegeben
Gewalteinteilung: Exekutive/legislative
Herrschaft nur aufgrund der Gesetze
Schmelzpunkt: vor positives Naturrecht und Gesetzes Recht
Macht des Staates begrenzt, absolutistische Herrschaft ab
Lehnt absolutistische Herrschaft ab
3. Elementen Theorie: Staatsgewalt Staatsgebiet Staatsvolk
Erstes Modell für zentralisierte Verfassungsgerichtsbarkeit
Konzipiert 1885 ->VfGH für Ö
Erstes Modell für zentralisierte Verfassungsgerichtsbarkeit
Konzipiert 1885 ->VfGH für Ö
Georg Jelinek
Hans Kelsen
Reine Rechtslehre
normative Zwangsordnung
Wirkung am B- VG
Ethik und Moral getrennt
System der Zwangsordnung
Unterschied SEIN und SOLL(wie Kant)
Geht von Grundnorm aus
Moral, Gerechtigkeitsvorstellungen, Naturrecht ist = kein Recht laut Kelsen
Montesquieu
Trennte schon im 18 Jh.
Gilt als Vordenker der heutigen Gewaltenteilung
- Exekutive
- Legislative
- judikative
Gilt als Vordenker der heutigen Gewaltenteilung