Räumliche Planung Übungsfragen

- Die von einem Staat angestrebte räumliche Ordnung von Wohnstätten, Wirtschaftseinrichtungen, der Infrastruktur etc.

- ohne Planung entstehen zu starke Disparitäten, z.B. zwischen zentralem Gunstort und Peripherie

- Raum als begrenzte Ressource

- Vielzahl der Raumnutzungen -> Vielzahl der Nutzer -> Interessenskonflikte

- Suche nach einem Interessensausgleich wichtig

- zunehmende Differenzierung der Gesellschaft erschwert Konsensfindung

- Ansprüche der Gesellschaft ändern sich schnell

- schneller Strukturwandel erschwert langfristige Planung

- Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen langfristig-stabiler und zeitnah-flexibler Planung

1. Ordnungsfunktion

- private Sphäre: Daseinsgrundfunktionen, komplexe Zusammenhänge

- staatliche Sphäre: öffentliche Institutionen und Einrichtungen

- Umwelt-Sphäre: Ressourcen, Raumwirksamkeit menschlichen Handelns

2. Entwicklungsfunktion

- Wandel erfordert Anpassung, stetige Suche nach neuen Lösungen

3. Schutzfunktion

- Verantwortung ggü. Der Umwelt, Kulturlandschaften (z.B. Denkmalschutz)

4. Ausgleichsfunktion

- Vermeidung regionaler Disparitäten

- Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen

- Schutz und Pflege natürlicher Lebensgrundlagen

- Vermeidung von Zersiedlung und Überlastung von Räumen

- Sicherung der Energieressourcen

- Einbindung in Europa

- Ethische Prinzipien: Zusammenleben, Verantwortung, Rücksicht auf künftige Generationen

- große Trends, staatspolitischer Rahmen, Wissen, Technik

- Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

- Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)

- Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung(BBSR)

- Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL)

- Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS)

- Leibnitz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS)

- Leibnitz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖS )

- supranationale Ebene (EUREK -> Europäisches Raumentwicklungskonzept)

- nationale Ebene (Raumordnerische Grundsätze und Leitbilder)

- Länderebene (Länderentwicklungsprogramme und -pläne)

- Regionale Ebene (Regionalpläne)

- Kommunale Ebene (Bauleitpläne)

- untergeordnete räumliche Planungen müssen sich an die Vorgaben der übergeordneten Ebenen halten

- übergeordnete Planungen berücksichtigen dafür die Vorgaben der untergeordneten Planungsebenen bei ihren eigenen Planungen

- gegenseitige Unterrichtung und Abstimmung über grundsätzliche Fragen und Positionen der Raumordnung und Raumentwicklung

- Nach dem ROG sind folgende Themen zu behandeln:

1. die bei der räumlichen Entwicklung des Bundesgebietes zugrunde zu legenden Tatsachen (Bestandsaufnahme, Entwicklungstendenzen)

2. die im Rahmen der angestrebten räumlichen Entwicklung durchgeführten und beabsichtigten raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen

3. die räumliche Verteilung der raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen des Bundes und der Europäischen Gemeinschaft im Bundesgebiet

4. die Auswirkungen der Politik der Europäischen Gemeinschaft auf die räumliche Entwicklung des Bundesgebietes

- räumliche Lage und Grenzen

- Brückenfunktion

- Europäischer Integrationsprozess

- Wirtschaftliche Verflechtungen

- starke Disparität im BIP/Kopf zwischen zentral und peripher gelegenen Staaten/Regionen

- Verlagerung der Fördermittel nach Osteuropa, da Regionen, die vor der Erweiterung gefördert wurden (z.B. Spanien), nun statistisch gesehen bessergestellt sind und nicht mehr gefördert werden

- Industrieregionen im Verfall (z.B. Ruhrgebiet, Saarland, Mittelengland)

- ländlich-agrar geprägte Regionen (v.a. Südeuropa, im Gebirge)

- Städtische Problemräume (Hafenstädte, Verdichtungsräume mit Überlastungserscheinungen)

- Periphere Regionen und Inseln (Azoren, Kanaren, ehem. Kolonien)

- Grenzregionen (innerhalb der EU, an Außengrenzen der EU)

- Blaue Banane:

->bezeichnet eine dicht bevölkerte Zone mit ca. 111 Millionen Einwohnern zwischen Irischer See und Mittelmeer (Ballungsräume bilden eine Kette)

-> fast alle zentralen Einrichtungen sowie 20 global cities befinden sich in diesem Raum

- Europäische Traube:

-> raumordnungspolitische Antithese zur Blauen Banane

-> große Zahl gleichrangiger Zentren

->ausgleichende Entwicklung im Unterschied zur gegenwärtigen Raumstruktur mit den reichen Kernräumen und den wirtschaftlich ärmeren Peripherien

- polyzentrisches, ausgewogenes System von Stadtregionen

- verbunden durch leistungsfähige Infrastruktur

- darüber ein europäisches Freiraumsystem mit abgestuften Schutzgebieten, ebenfalls möglichst gleichmäßig verteilt

- Transeuropäische Netze

- Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt

- Umweltschutz (Bsp: Natura 2000)

- Teil der Struktur- und Investitionspolitik der EU

- grenzüberschreitende Kooperationen zwischen Regionen und Städten werden unterstützt

- Drei Ausrichtungen:

-> A (grenzüberschreitende Form, gemeinsame lokale Initiativen, kleinräumig)

-> B (transnationale länderübergreifende Ebene, Anwendung integrierter Ansätze zur räumlichen Entwicklung, großräumig)

-> C (Kooperationsnetze und Erfahrungsaustausch, um die Wirksamkeit bestehender Instrumente für Regionalentwicklung und Kohäsion zu verbessern, kein zusammenhängender Raum)

- EFRE: Europäischer Fonds für Regionalentwicklung

- ESF: Europäischer Sozialfonds

- EAGFL: Europäischer Ausgleichs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft

- Regionale Wettbewerbsfähigkeiten und Beschäftigung

- Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

- Verkehr und Mobilität

- Energie und Klima

- Wohnungsbautätigkeit und Immobilienmärkte

- Flächennutzung und bauliche Flächeninanspruchnahme

- hohe Chancen: Süden (v.a. München, Stuttgart), aber auch um Hamburg, Wolfsburg und Frankfurt a.M.

- Risiken: neue Bundesländer, aber auch Saarland, Teile von RLP

- Berlin (46 Milliarden € erhalten)

- Sachsen (18,2 Mrd. € erhalten)

- Sachsen-Anhalt (10,6 Mrd. € erhalten)

- Nachhaltigkeitsprinzip

-> Langfristiges Offenhalten von Gestaltungsmöglichkeiten

-> Stärkung der prägenden Vielfalt der Teilräume

-> Ausgleich räumlicher und struktureller Ungleichgewichte

-> Räumliche Voraussetzungen für den Zusammenhalt in der EU

1. Wettbewerbsfähigkeit stärken

-> Metropolregionen weiterentwicklen; Kooperation und Vernetzung von Räumen; strukturschwache Räume unterstützen; Infrastrukturanbindung und Mobilität

2. Daseinsvorsorge sichern

-> Anwendung des Zentrale-Orte-Systems; Kooperation ausbauen; Versorgungssicherung dünn besiedelter Räume; Erreichbarkeit sichern

3. Raumnutzung steuern (Ressourcen bewahren, Kulturlandschaft gestalten)

-> Räumliche Nutzungskonflikte minimieren; großräumige Freiraumverbunde schaffen; Kulturlandschaften gestalten; Neuinanspruchnahme von Flächen reduzieren; Erneuerbare Energien und Netzausbau steuern; Anpassung von Raumstrukturen an den Klimawandel; Nutzung von Bodenschätzen nachhaltig steuern

- Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

- Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

- Aus- und Neubau von Hochschulen

- Landesplanungen -> Landesgebiet

- Regionalpläne -> Teilräume der Länder

- Landesplanung nicht detailliert genug, daher strategisches Mittel der Regionalplanung um Inhalte zu konkretisieren

- wenig Aufwand, Einbindung der direkten Akteure

- Subsidarität in einem föderalistischen Staat

- Mittlerfunktion zw. Kommunen und Land

- Steuerungsfunktion ggnü. Planungsträgern

- Konfliktregelungsfunktion z.B. bei Großprojekten (Flughafenbau)

- Implementationsfunktion -> Umsetzung von Grundsätzen und Zielen

- Vorranggebiete: eine bestimmte Nutzung hat Priorität und schließt andere Nutzungen aus

- Vorbehaltsgebiete: eine bestimmte Nutzung wird besonders berücksichtigt, aber Option für andere Nutzungen bleibt offen

- Verdichtungsräume

- Ordnungsräume (Verdichtungsprozess)

- Ländliche Räume

- Strukturschwache Räume

- Hierarchie Zentraler Orte

- Infrastruktur (Verkehrswege, Ver- und Entsorgung)

- Ausweisung einer Freiraumstruktur (Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz, Landschaftspflege, Erholung, Rohstoffsicherung)

- Konfliktreiches Spannungsfeld zwischen:

-> überörtliche und örtliche Interessen

-> regionale und großräumige Interessen

-> einzelfachliche und gesamträumliche Interessen

-> individuelle und gemeinwohlorientierte Interessen

- bei raumbedeutsamen Maßnahmen mit einem hohen Konfliktpotenzial

- Bsp.: Mülldeponie, Flughafen, Staudamm, Errichtung großer Freizeitanlagen

- Nein, ROV hat keine unmittelbare Rechtswirkung

- auf Ebene der Landes- oder Regionalplanung

- Abbaugrenzen, Sicherheitslinien, Haldenflächen

- Festlegung von Umsiedlungsstandorten

- Bergbaubedingte Anlage oder Verlegung von Infrastruktur

- Oberflächengestaltung, Wiedernutzbarmachung

- nicht jede Fläche kann von der Gemeinde frei beplant werden

- Anpassung an Ziele der Raumordnung und der Fachplanung

- Abstimmung mit benachbarten Gemeinden -> Konfliktfelder

- Oberziele einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung

- Problem der Abwägung bei Zielkonflikten verschiedener Belange

- Bundes- und Landesgesetze verpflichten zur nachrichtlichen Übernahme in die kommunale Planung

Baugesetzbuch

- vorbereitende Bauleitplanung: Flächennutzungspläne (für das gesamte Gemeindegebiet)

- verbindliche Bauleitplanung: Bebauungspläne (für räumliche Teilbereiche des Gemeindegebiets)

- BauNVO bestimmt die in Deutschland möglichen Festsetzungen bezüglich Art und Maß der baulichen Nutzung eines Grundstücks, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche in Bauleitplänen

-> Gemeinden sind bei der Bauleitplanung an die Bestimmungen der BauNVO gebunden

- gibt an, wie viel m2 Grundfläche eines Gebäudes je m2 Grundstücksfläche zu lässig sind

- maximal ist eine GRZ von 1,0 möglich

- einheitliche Darstellung der Regelungen in der Bauleitplanung, Planzeichen

- enthält die notwendigen Darstellungsmittel zur zeichnerischen Umsetzung der Festsetzung

- Darstellung der Art der Bodennutzung, die sich aus der beabsichtigten, städtebaulichen Entwicklung und vorhersehbaren Bedürfnissen der Gemeinde ergibt

- auch problematische Flächen mit Nutzungseinschränkungen sind zu kennzeichnen (z.B. Überschwemmungsgefährdung)

- FNP für 15 Jahre angelegt, B-Plan für ca. 5

- FNP parzellenunscharf, B-Plan parzellenscharf

- FNP-Maßstab 1:10.000 oder 1:15.000, B-Plan 1:1.000 oder 1:15.00

- kurzfristige Änderungen beim B-Plan möglich

- Stadterneuerung: Sanierung historischer Stadtkerne, Erneuerung von Arbeiterwohnviertel, Nachbesserung in Großwohnsiedlungen

- Stadtumbau: tiefgreifender Funktions- und Strukturwandel durch grundlegende Flächenumnutzung

- Mögliche Verdrängung bestimmter Bevölkerungsgruppen, Gentrifizierung, Ortsbild bewahren, Denkmalpflege

- bei Bürgern erweckt der Abriss von Altbauten ungute Erinnerungen an politisch und planerisch motivierte Flächensanierungen in Ost- und Westdeutschland

-> Gefahr des Verlustes eines wichtigen Alleinstellungsmerkmals von ostdeutschen Städten

- von der UNESCO benannte Stätten von außergewöhnlichem universellen Wert (z.B. Aachener Dom)

- ein zentraler Ort weist einen Bedeutungsüberschuss für das ihn umgebende Ergänzungsgebiet auf

-> besitzen Ausstattungsmerkmale, die in zentralen Orten niedrigerer Hierarchiestufen fehlen

- das Raumordnungsgesetz sieht vor, dass sich die räumliche Konzentration der Siedlungstätigkeit auf ein System leistungsfähiger zentraler Orte im Rahmen einer dezentralen Siedlungsstruktur bezieht

- räumliche und funktionale Standorte, deren herausragende Funktionen im internationalen Maßstab über die nationalen Grenzen hinweg strahlen

- Entscheidungs- und Kontrollfunktion (Regierungssitz, HQ nationaler und internationaler Unternehmen -> London)

- Innovations- und Wettbewerbsfunktion (Erzeugung und Verbeitung von Produkten, Wissen, Einstellungen etc. -> München

- Gateway- Funktion (Zugang zu Menschen, Wissen und Märkten -> Frankfurt a.M.)

- Symbol-Funktion (Architektur, Stadtgestalt, Image, Kultur -> Berlin)

- Rhein-Ruhr, Rhein-Maas, München…

- konzentrieren sich auf einzelne Fachaufgaben und nicht alle räumlichen Nutzungsansprüche

- Abbau von Bodenschätzen, Flurbereinigung, Landschaftsplanung, Technische Ver- und Entsorgung

- Planfeststellung: besonderes Verwaltungsverfahren über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Vorhaben und Infrastrukturmaßnahen

- Straße, Schienenwege, Bundeswasserstraßen, Flughäfen -> betreffen wegen ihrer räumlichen Dimension und tatsächlichen Auswirkungen (Lärm, Kosten, Umweltbeeinträchtigungen) eine Vielzahl öffentlicher und privater Belange

- Wohnfunktion, Wirtschafts- und Arbeitsplatzfunktion, Naturschutzfunktion, Erholungs- und Tourismusfunktion, Ressourcenbereitstellungsfunktion, Standortfunktion für Infrastruktur

- Förderprogramm der EU seit 1991

- ländliche Regionen Europas sollen auf dem Weg zu einer eigenständigen Entwicklung unterstützt werden

- lokale Aktionsgruppen erarbeiten vor Ort Entwicklungskonzepte

- finanziert aus dem ELER-Fond (Europäischer Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums)

- Aussiedlung von Betrieben aus zu enger Dorflage

- Verbesserung des Wegenetzes

- Bodenverbesserungen

- im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens wird die Nutzung von landwirtschaftlichen Grundstücken getauscht, nicht aber das Eigentum an ihnen

- Vorteile: größere Schläge (Waldflächen), weniger Vorgewände, weniger Rüstzeiten, kürzere Wege, höhere Erträge, Zeitersparnis, kein Eingriff in die Eigentumsstruktur

- Revitalisierung der Dörfer

- Erhaltung der ortstypischen Bausubstanz

- Behebung funktionaler Mängel

- Umweltprüfung von Programmen und Plänen

- Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Prüfung von Umweltauswirkungen

- Umweltaspekte sollen möglichst frühzeitig berücksichtigt werden

- systematisches Prüfverfahren, mit dem die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt bereits im Planungsstadium nachvollziehbar festgestellt, beschrieben und bewertet wird