Karteikarten im Karteikarten-Set

Noch nicht gestartet (22)

Strafrecht

  1. Anklage durch Staatsanwaltschaft
  2. Schuldfrage wird geklärt
  3. es folgt eine Strafe

Zivil/Privatrecht (inkl. Arbeitsrecht)

1. Klage unter Privaten

2. Anspruchsfrage wird geklärt

3. Anspruch wird durchgesetzt (oder eben nicht)

Öffentliches Recht (inkl. Verwaltungsrecht)

Verhältnis zwischen Bürger und Staat

Staatsrecht

  • Verhältnis zwischen Staatsorganen
  • Grundrechte

Subsumtion (Juristische Vorgehensweise)

  1. Was ist der Fall?
  2. Welches Recht ist darauf anzuwenden?
  3. Was gilt nach diesem Recht für die Person/System?

Nachteil Subsumtion

  • Begriffe sind häufig auslegebedürftig
  • nicht deterministisch entscheidbar
  • häufig nur durch Analogie zu anderen Fällen lösbar

Invitation ad offerendum

Einladung zur Abgabe eines Angebotes

Eigentum (Rechtsbegriff)

Soweit es nicht den Gesetzen oder Rechten eines Dritten widerspricht, darf mit einer Sache beliebig verfahren werden.

Eigentum (Ökonomie)

Ein Bündel an Rechten an einem Gut, die einem die umfassende Sachherrschaft an diesem Gut verleiht.

 

  • Diese Rechte sind einzeln übertragbar!
  • Häufig sind diese Rechte interessanter als das Gut selbst

usus

Das Recht, ein Gut zu nutzen

usus fructus

Das Recht, sich die Erträge/ Erzeugnisse aus der Nutzung eines Gutes anzueignen

abusus

Das Recht, ein Gut zu verändern. Dazu zählen Aussehen, Substanz und Standort....

ius abutenti

Das Recht, über ein Gut zu verfügen (es z. B. zu verkaufen) und sich die Erträge anzueignen

Transaktion

Wenn eines oder mehrere der Verfügungsrechte über ein Gut von einer Person auf eine andere übertragen werden

Immaterialgüter

Software, Kunst, Gedichte, Ebooks....

 

-> werden nicht gekauft, sondern typischerweise lizenziert

Computerprogramme (Gütertyp?)

Fallen unter "Sprachwerke" sofern Schöpfungshöhe erreicht wird

Urhebergesetz (UrhG)

Gewährt Urhebern insbesondere das Recht zur differenzierten Übertragung von Nutzungsrechten an andere

Rivalität im Konsum

Die Möglichkeit der Nutzung eines Gutes durch einen oder mehrere Akteure

Exkludierbarkeit

Die Möglichkeit andere Akteure von der Nutzung eines Gutes auszuschließen

Übernutzung

geringe Exkludierbarkeit führt bei Gütern mit hoher Rivalität oft zur Übernutzung dieser Güter

Unterproduktion

Geringe Exkludierbarkeit führt bei Gütern mit geringer Rivalität oft zur Unterproduktion dieser

 

Gegenmaßnahmen:

  • Staat übernimmt Produktion
  • Staat schafft Anreize für Produktion 

Schutzrechte

stellen für nicht-exkludierbare Güter diese künstliche her und schaffen so einen Produktionsanreiz