Klausurvorbereitung

• Baubauung von Baulücken
• Bestandsverdichtung
• Wiedernutzung von Brachflächen
• Aktivierung von B-Plan Reserven

Stärkung der Innenentwicklung mit Hilfe der sogenannten "beschleunigten Verfahren"

Was? -> zündende Idee

Wo? -> Lage

Wie? -> Finanzierung

Wer? -> Nutzer

• Chancengleichheit aller
• unabhängiges Preisgericht
• Anonymität
• Sicherung des Urheberrechts
• Verpflichtung zur Beauftragung des Preisträgers

- Vorhaben, welches

• Einmaligkeit an Bedingungnen
• definierte Zielvorgabe
• begrenzte zeitliche, finanzielle, personelle Mittel

- Komplexes Erst- oder Einmalvorhaben von erheblicher Bedeutung aber großem Fehlerpotenzial

Zielorientierte Gestaltung und Steuerung von Organisationen oder Teilen davon

• muss deutlich effizienter verlaufen
• klare Aufgabenverteilung
• regelmäßige und offene Kommunikation

strategisch: machen wir die "richtigen" Projekte

operativ: machen wir die Projekte "richtig"

Spanne von Projektidee bis zur Übergabe an den Endnutzer

PM und Facility Management sind Teilbereiche der Projektentwicklung

• Projektidee: Analyse sowie Rentabilitätsrechnung
• Projektkonzeption: Nutzungs- und Finanzierungskonzept
• Bauvorbereitung: Behördenabstimmung
• Vermietung: Mietersuche durch Marketing
• Projektrealisierung: Bauplanung, Ausführung, Übergabe
• Verkauf: Marketing

• höhere Erfolgswahrscheinlichkeit
• zielgerichteter Einsatz aller Projektressourcen
• effiziente Projektsteuerung

• unklare Ziele
• fehlende Ressourcen
• unzureichende Projektplanung

Aufbauorganisation: Klärt inhaltlich, WAS zu tun ist.

Ablauforganisation: Beschreibst, WIE die Aufgabe zu erfüllen ist.

Geeignet bei Projekten mit großem Termindruck

Vorteil der leichten Realisierung

Nachteil der langen Infomations- und Entscheidungswege, da Projektkoordinator weder Entscheidungs- noch Weisungsbefugnisse hat

Geeignet für Projekte mit außergewöhnlichem Umfang und hoher Arbeitsintensität

Vorteil der straffen Projektführung und -abwicklung

Nachteil eingesetzte Spezialisiten, welche zeitlich oft nicht ausgelastet sind

- Aufgrund der vielfältigen gesellschaftlichen Transformationsprozessen müssen Planer interdisziplinär ausgebildet werden

- erfordert Management städtischer Ressourcen (finanziell, ökologisch, personell)

• Politker
• Bürger
• Bau- und Planungsrecht
• Investor / Nutzer
• Mitarbeiter
• Aufsichtsbehörden
• ...

1. Ernennung eines Projektleiters mit -team
2. schriftlicher Projektauftrag und schriftlich fixirte Projektdefinition
3. Arbeitspaketbeschreibung
4. Terminierung dieser
5. Definition von Meilensteinen (Anzahl > 2)

• Gemeinden bilden die untersten Zellen im Verwaltungsaufbau
• tragen Hauptlast der gesamten Verwaltung

1. Zweckverband
   • Abfallbeseitung, Verkehrsverbände
2. Landschaftsverbände
   • Rheinland / Westfalen-Lippe
   • Aufgaben: landschaftliche Kulturpflege
3. Regionalverband Ruhr
   • RVR
   • Aufgaben: Übernahme von Projekten mit regionaler Bedeutung

Einwohner:

• Wohnsitz im Gemeindegebiet
• deutsche Staatsangehörigkeit nicht erfoderlich

Bürger:

• alle wahlberechtigen Einwohner
  • älter als 16
  • Deutsche oder EU-staatsangehörig
  • mindestens seit 3 Monaten mit Wohnsitz in der Gemeinde

• Gebietshoheit 
• Finanzhoheit 
• Steuerhoheit 
• Organisationshoheit
• Personalhoheit
• Rechtssetzungshoheit
• Planungshoheit

• ordnende (Abwehr, Ahndung) 
• gestaltende (Planung)
• realisierende (Erfüllung, Durchsetzung)

• Gemeinde steht es frei, ob / wie die Angelegenheit erfüllt wird
• abhängig von Finanzkraft der Gemeinde
  • Bsp.: Museen, Theater, Bäder

• Gemeinde ist gesetzlich verpflichtet
• entscheidet über deren Art der Durchführung
  • Bsp.: Straßenbau, Schulen, Abfallentsorgung

• Gemeinden werden per Gesetzt verpflichtet
• Gesetzgeber muss enstehende Kosten ausgleichen
  • Bsp.: Abfallbeseitigung, Straßenverkehrsaufsicht

• Gemeinde erhält Aufgaben vom Bund
  • Bsp.: Durchführung von Wahlen, Standesämter

• Gemeinderat
• Ausschüsse
• Bürgermeister
• Beigeordnete
• Verwaltungsvorstand
• Bezirksvertretung
• Rechnungsprüfungsamt

• wichtigstes Organ der Gemeinde
• repräsentative Demokratie

• Pflichausschüsse
  • Bsp.: Haupt-/Finanzausschuss
• freie Ausschüsse
  • Bsp.: Planungs-/Verkehrsausschuss

• Chef der Verwaltung
• politischer Repräsentant

• unterstützen den Bürgermeister
• eine für das Amt erforderliche fachliche Qualifikation wird vorasugesetzt

Leitungsteam aus Bürgermeister und Beigeordneten

• Entscheidungsrecht
• Anhörungsrecht
• Vorschlags- und Anregungsrechte

• Prüfung der Rechnungen
• Prüfungen von Vergaben

• Regiebetrieb
• optimierter Regiebetrieb
• Eigenbetrieb
• Eigengesellschaft (GmbH, AG)
• Private Dritte
• (PPP)

• starker Entwicklungbedarf bei großen innerstädtischen Brachflächen
• Trend zu komplexen Großprojekten
• erhöhter Koordinationsaufwand zwischen allen Akteuren

Nachteile:

• Investoren/Entwickler ohne lokale Bindung und Kenntnisse
• streng rationale Entscheidungen (Effizienz / Ertrag)

• unbürokratische
• kooperative
• aktive

Managementansätze in den Planungsverwaltungen

• fachübergreifende Kooperation (sehr öffentlich)
• kommunale Projektgesellschaft
• Treuhänder
• PPP
• Private Projektentwickler (sehr privat)

Strategie: Bildung aufgabenbezogener, interdisziplinärer Projektgruppen

Chancen: Abbau von Hierachien, Verfahrensbeschleunigung, Kostenvorteile

Risiken: Abbau von Kontrollmechanismen

Strategie: Aufgabenübertragung auf kommunale Enwicklungsgesellschaften

Chancen: Finanzierung außerhalb des kommunalen Haushaltes

Risiken: finanzielle Eigenbeteiligung der Kommune

Beispiel: Sportanlage Nordpark, Bahnstadt Opladen

Strategie: Treuhänder handelt in eigenem Namen auf Rechnung der Kommune

Chancen: administrative Entlastung der Kommune durch "Einkauf" von Fachwissen

Risiken: finanzielle Eigenbeteiligung der Kommune

Beispiel: Bundersviertel Bonn

Strategie: vollständige Abgabe der Baulandentwicklung an externen Investor

Chancen: finanzielle und administrative Entlastung der Kommune

Risiken: beschränkter Einfluss der Kommune

Private

• Projektentwicklung
• Bau und Betrieb
• Vermarktung

öffentliche Hand:

• Verfahrensbeschleunigung
• Schaffung von Planungsrecht

• Handschlag - Partnerschaft
• öffentlich - private Entwicklungsgesellschaft
• vertragliche Regelung

• Entwicklung von großflächigen Brach- und Konversionsflächen
• "Leuchtturmprojekte" mit oberzentralen Funktionen
  • Bsp.: CentrO, Elbphilharmonie, Zeche Anna (Alsdorf)

• Verfahrensbeschleunigung
• Kostenreduktion
• personelle Unterstützung
• mehr Transparenz durch Lebenszyklusbetrachtung
• Referenzprojekte für weitere Investoren

• Bauzeitverkürzung durch Verfahrensbeschleunigung
• Marktpositionierung
• Synergieeffekte
• Kostensenkung
• Nutzung kommunaler Kontaktnetze

• Bonität / Qualifikation der Partner
• Problematische Kontrolle der Kostenrechnung Privater

• Sicherung infrastruktureller Vorleistungen
• Offenlage von betriebsbezogenen Informationen

• Haushaltskosmetik
• fehlende Verfahrenstransparenz wegen Geheimhaltungspflicht

• dialogorientiertes Vorgehen & Systemdenken
  • - Fairness zwischen gleichberechtigen Beteiligten
• Vereinbarung gemeinsamer Leitlinien & Zielkorridore
  • - frühzeitige Formulierung gemeinsamer "Absichtserklärungen"
• ergebnisorientierte Planung
  • - an die Stelle hoheitlicher Planung muss ein ergebnisorientiertes Teamwork treten

Je stärker die Privatisierung der Projektsteuerung ist, desto mehr Steuerungsbedarf durch die Kommune wird nötig

• Angebotsplanung
• Zwischenerwerb
• Städtebaulicher Vertrag

Strategie: Kommune beschränkt sich auf das Schaffen des erforderlichen Planungsrechtes

Chancen: uneingeschränkte Planungshoheit

Risiken: finanzielle Belastung der Kommune; Bodenwertsteigerung für Einzelne auf Kosten der Allgemeinheit

Strategie: Verwendung der Differenz zwischen Bodenerwerbskosten und Verkaufspreis

Chancen: Gewinne können zur Finanzierung herangezogen werden

Risiken:Vorfinanzierung bleibt bei der Kommune

Strategie: Übernahmevereinbarung mit potentiellen Investoren

Chancen: erhebliche finanzielle Entlastung der Kommunen 

Risiken: möglicherweise höhere Kontrollerfordernis; Gefahr der Insolvenz des Vorhabenträgers

• Treuhändervertrag
• Bindungsvereinbarung
• Kostenerstattungsvertrag

• Rechtsmäßigkeitsprinzip
• Koppelungsverbot
• Kausalitätsprinzip
• Angemessenheitsgebot
• kein Verkauf von Hoheitsrechten

• Effiziensteigerung
• Abbau bürokratischer Hindernisse
• schnellere Realisierung

• kompromissbereite Akteure
• vertaunsvoller und offener Umgang
• gemeinsame Zieldefinition
• faire und ausgeglichene Risikoverteilung
• transparentes Verfahren

Baugesetzbuch (BauGB) + Baunutzungsverodnung (Bau NVO) -> Bundersrecht

Landesbauordnung (LBO) -> Landesrecht

• nachhalitge städtebauliche Entwicklung
• soziale Bodennutzung
• Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt
• Schutz der natürlichen Lebensgrundlage
• Klimaschutz und Klimaanpassung

• Sonderform des Bebauungsplan
• in ihm wird ein Projekt sehr detailliert in Vorhaben- und Erschließungsplänen beschrieben und dargestellt
• gleichzeitig auch ein Durchführungsvertrag
• Umsetzung einer "maßgeschneiderten" planerischen Lösung

Beschreibung und Bewertung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen

-> Umweltbericht ist ein gesonderter, selbstständiger Teil der Begründung zum Bebauungsplan

• Erschließung
• bauliche Nutzung
• gesundes Wohnen
• Abstandsflächen
• ...

"sobald erforderlich"

• Planung ist erforderlich, wenn sie vernünftigerweise geboten ist und ordnend wirkt

"soweit erforderlich"

• Festsetzungen, um ausgelöste städtebauliche Konflikte zu bewältigen

• ergänzt Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
• wird bereits auf der Planungsebene durchgeführt
• durchzuführen bspw. bei
  • Bundesverkehrswegeplan
  • Raumordnungs- und Bauleitplanung
  • Planungen im Bereich Wasser, Abfall, Luft, Lärm

• Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Klima
• Vermeidung von Emissionen
• Nutzung erneuerbarer Energien
• sparsamer Umgang mit Grund und Boden

Festlegung des Untersuchungsumfangs, der Untersuchungsmethode und des Detaillierungsgrads, bezogen auf die verschiedenen Schutzgüter und mögliche Wechselwirkung.

• äußere (öffentliches Verkehrs- und Versorgungsnetz) und innere (Anbindung an das Grundstück) Erschließung
• Verkehrsprognosen
• öffentlicher Verkehr und NMIV
• Stellplatznachweise

• Anschluss ans Wegenetz sowie ans Versorgungsnetz
• zur Grundstückserschließung muss Bebauungsplan existieren
• Kosten für den Anschluss eines Grundstücks haben zu 90% der Grundstückseigentümer zu tragen

-> bei einem Vorhabenbezogenen Bauplan trägt der Eigentümer die vollen Erschließungskosten

1. Machbarkeitsstudie
2. Gesamtkonzept
3. Abstimmung mit anderen Akteueren
4. Entscheidungen
5. Umsetung im B-Plan
6. Ausschreibung Cluster
7. Realisierung

Die Modernisierung des Vergaberechts ist das größte vergaberechtliche Gesetzgebungsverfahren der letzten zehn Jahre. Betroffen sind Vergaben oberhalb der EU Schwellenwerte.

Aufträge im Oberschwellenbereich müssen standardisiert und europaweit bekannt gemacht werden.

• Bewerber brauchen passende Eignung
• Technische Spezifikationen
• Bieter ist während dieser Zeit an sein Gebot gebunden

• Kooperation
• Mitentscheidung
• Konsultation
• Information

• Interessenausgleich herstellen
• Rechtssicherheit gewährleisten
• respektvoller, höflicher Umgang
• Bürger ernst nehmen
• keine Interessensgruppe ausschließen
• Transparenz
• ergebnisorierntiert und vorausschauend

• gesetzlich geregelt: Bauleitplanung
• informelle Verfahren: Verkehrsentwicklungspläne
• kooperative Verfahren: PPP
• Beteiligungsverfahren: Bürgerbeteiligung
• Sonderverfahren: Städtebauliche Wettbewerbe

• Diskussionsforum
• Ideengeber
• Entscheidungsgremium

• neutrale Moderatoren (bestenfalls mit lokalen Kenntnissen)
• klare Spielregeln
• intensive Vor- und Nachbereitung

• Bürger: persönliches Interessse
• Moderation: gemeinsamer Dialog
• Planer: Berater- und Dienstleisterfunktion (Anfertigung von Skizzen/Plänen)
• politische Vertreter: Zuhörer

Chancen Ideenspektrum der Planer wird durch Bürger und ihrer Ortskenntnisse erweitert

Grenzen Planungswerkstatt ist kein Instrument zur Konfliktlösung; Bürger sind keine Planer

• Bodenmarkt (Bodenpreis)
• Nutzungsmöglichkeit
• Marktsituation
• zu erwartende Kosten
• mögliche Fördermittel

zunächst überschlägige, dann immer weiter verfeinerte Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Erstellung eines bestimmten Gebäudes bzw. für dessen Erweiterung.

-> Im Bereich der Prognose, somit verbunden mit Unsicherheiten

• Baukosten
• Baunebenkosten
• Nutzungskonzept
• Realisierungszeitraum

Developer, der das Objekt nach Fertigstellung veräußern will.

1. Daten über das Objekt (m^2, GRZ und GFZ)
2. Grunderwerb
3. Grundstücksaufbereitung (Altlastenbeseitgung, Erschließung)
4. Baukosten (Bauleistung + Lieferung)
5. Baunebenkosten (Kosten für Projektleitung, Architekten- und Ingenieurleistungen, Gutachten, Beratung)
6. Honorare
7. Vermarktungskosten (Marketing)
8. Finanzierungskosten (Zinsrechnungen)
9. Gesamtinvestitionen 
10. Nettomietertrag
11. Objektrendite (Lohnenswert nach x Jahren)
12. Trading-Profit

Soziale: Schulen, Kitas, Feuerwehr, Polizei, Kirchen

Technische: Müllentsorgung, Gas, ÖPNV, Gehwege, Straßen, Telefon

Steuern öffentliche Abgaben zur Deckung der Ausgaben seitens der öffentlichen Hand

Gebühren Gegenleistung für individuell zurechenbare Vorteile seitens der öffentlichen Hand

Beiträge werden für öffentliche Veranstaltungen und Leistungen erhoben von denen Einzelne profitieren

pri. Einnahmen bspw. Vermietung, Verpachtung

Ermittlung nach Einheitssätzen 

• laufend überprüft
• größere Erschließungssysteme lassen Abrechnung nur schwer zu
• Kosten können erst nach Abschluss der gesamten Anlage bestimmt werden

Ermittlung nach tatsächlich entstandenen Kosten 

• genaue und gerechte Abrechnung
• Abrechnung direkt nach Fertigstellung der Anlage möglich

Art und Maß der baulichen Nutzung Abgrenzung nach GRZ und GFL (überwiegend praktiziert)

Grundstücksfläche Grundstücksfläche dient als Maßstab

Grundstücksbreite Grundstücksfront dient als Maßstab

• Erschließungsträger (ET) muss Bankbürgschaft erbringen
• ET muss Leistungen nach VOB/A ausschreiben
• Kosten können zu 100% auf ET übertragen werden
• Haftung und Verkehrssicherungspflicht liegt bis zur Übergabe beim  ET

Unterstützung unterschiedlichster Vorhaben auf unterschiedliche Weise.

Auf finanzieller Basis in Form von Spenden oder Mitgliedsbeiträgen

• Bagatellgrenze: 12.500€
• Gesamtfinanzierung muss sichergestellt sein
• Projekte dürfen noch nicht begonnen sein

Projekte werden gefördert, welche

• - den Rad- und Fußgängerverkehr sichern
• - nicht vermeidbaren MIV umweltverträglicher gestalten

Vorraussetzung

• - keine Konkurrenzfinanzierung
• - Gesamtverkehrskonzept muss nachgewiesen werden