Klausurvorbereitung 5-10

-Ein Anbieter (Angebots-Monopol)

-Es gibt keine wirklichen Alternativen

-Hohe Marktmacht und Marktbeeinflussung

-Mengenanpasser oder Preissetzer

-Markteintrittsbarrieren

-dauerhafte Fernhaltung von Konkurrenten

-Kontrolle von knappen Ressourcen

-Technologische Überlegenheit

-staatlich konstruierte / gesetzgeberische bestimmte Monopole

-Netzwerkexternalitäten

-steigende Skaleneffekte

Wen ein Unternehmen den gesamten Markt kostengünstiger versorgen kann, als 2 oder 3. Aus natürlichem ökonomischen Wettbewerb heraus.

In vielen Fällen der Staat: Strom, Schienennetze

-Hohe Fixkosten mit geringen variablen kosten

-steigende Skalenerträge (Subadditivität)

-sinkende Durchschnittskosten

Der Staat zwingt den Monopolisten zu der Preisansetzung bei x* p*. Hier sind aber die durchschnittlichen Gesamtkosten höher als preis p*. Die graue Fläche symbolisiert den Verlust. Dauerfallende durchschnittskosten.

Lösungsansätze

1. Subventionierung der grauen Fläche
2. Durchschnittspreisregel oberhalb von Schnittpunkt MZ und DK ( dadurch plus minus null Gewinn aber weniger Produktion als x*)

wenn der Monopolist frei handeln kann, sucht er sich eine deutlich geringe Menge zum produzieren xc mit einem deutlich höheren Preis pc. Dadurch kommt es zu einem Wohlfahrtsverlust (rote Fläche).

Alternative 1:

Der Staat produziert und Verkauft zu GK

Verluste werden steuerfinanziert ( ineffizient)

Alternative 2:

Staat produziert und verkauft zu DK

geringerer Effizienzverlust als im Monopol

-Weniger Effizient, da kein Wettbewerb

-Eigentümer verfolgen auch andere (politische) Ziele

-Politische Einflussnahme auf Personal/Produktentwicklung des öffentlichen Unternehmens

-Regulierungsinstitutionen notwendig; Transaktionskosten

-private Unternehmen besitzen mehr Informationen als Regulierungsinstitutionen

-Subventionen können auch Effizienz dämpfen

-Lobbyisten Arbeit

Wenn die Nachfrage einen bestimmten Punkt erreicht, steigen die Durchschnittskosten wieder (z.B. Schienennetz ist überlastet)

Kosten pro Gesamter Ausbringungsmenge

Güter die nicht geteilt werden können (Große Maschine)

Günstigere Durchschnittskosten durch hohe Produktionsmenge

Änderung der Produktionsmenge, wenn alle Produktionsfaktoren gleichzeitig und im selben Verhältnis erhöht werden.

Kosten die in der Vergangenheit passiert sind und nicht mehr umkehrbar.

Das Ersparnis der Konsumenten die bereit gewesen wären mehr zu zahlen ( zwischen Marktpreis und maximale Zahlungsbereitschaft)

-Finanzmittel und Güter für die öffentlichen Aufgaben bereitstellen

-On/Off Budget Aktivitäten

-On Budget Aktivitäten: Tauchen im Kernhaushalt auf (Steuern, etc..)

-Off Budget Aktivitäten: Tauch nicht auf, zum Beispiel Sondervermögen oder öffentliche Unternehmen

•  Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StabWG) vom 8. Juni 1967
• Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)
• Bundeshaushaltsordnung (BHO)
• Landesverfassungen (LV)
• Landeshaushaltsordnungen (LHO)
• Haushaltsgesetz (HG) und mit HG festgestellter Haushaltsplan
• Verwaltungsvorschriften

•  Finanzwirtschaftliche Funktion
• Rechtsfunktion
• Politische Funktion
• Gesamtwirtschaftliche Funktion
• Sozialpolitische Funktion Wirtschafts- und Finanzpolitik
• Kontrollfunktion

-Einheit und Vollständigkeit

-Haushaltsausgleich

-Jährlichkeit (Dauer Haushaltsplan)

-Vorherigkeit (rechtzeitige Verabschiedung des Hp)

-Bepackungsverbot (Nur Vorschriften die sich auf Einnahmen und Ausgaben des Bundes beziehen)

-Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

-Gesamtdeckung (Einnahmen fließen alle in einen Topf)

-Fälligkeitsprinzip (Fristen einhalten)

-Trennung von Ausgabe- und Verpflichtungsermächtigung (sofortige und spätere Zahlung)

-Bruttoprinzip (strikte Trennung der Einnahmen und Ausgaben)

-Einzelveranschlagung ( Haushaltsplan muss detailliert sein)

- Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit (Haushaltsplan muss übersichtlich und ohne Verschwiegenheiten sein

-Die vom Parlament bewilligten Gelder dürfen nicht nach eigenem Ermessen ausgegeben werden

-Quantitative Spezialität

-Qualitative Spezialität

-zeitliche Spezialität

-Überplanmäßige Ausgaben (vorhandenes Geld reicht nicht aus im Plan)

-außerplanmäßige Ausgaben ( Nicht vorhanden im Haushaltsplan)

-Nachtragshaushalt (Bei übermäßigen Ausgaben muss die Regierung ein neues Gesetzt bringen)

-Geld dafür nur für den vorhergesehenen Zweck eingesetzt werden.

-Ausnahme: Gegenseitige Deckungsfähigkeit, wenn bei Titel A summe x übrig bleibt, kann das für Projekt B verwendet werden

-Geld darf nur im aktuellen Kalenderjahr aus dem Haushaltsplan verwendet werden

-Ausnahme Übertragbarkeit: Damit kein Geld unnütz verwendet wird

Die mittelfristige Finanzplanung plant die nächsten 5 Jahre

1. Planung der mittelfristigen Schwerpunktsetzung
2. Information über mittelfristig zur Verfügung stehende Einnahmen
3. Informationen über mittelfristige Ausgabenbedarfe
4. Folgenabschätzung von Finanzpolitischen Maßnahmen
5. Rechtzeitige Offenlegung längerfristiger Finanzpolitischer Fehler

-Aktuelles Haushaltsjahr (Haushaltsvollzug)

-Haushaltsplanjahr

-drei weitere Finanzplanungsjahre

-Gleitende Planung

-Die Aufgaben sind ist auf verschiedene Gebietskörperschaften aufgeteilt wobei aber eine einheitliche sozial Politik erfüllt werden muss

-Eigenverantwortung der finanzpolitische Träger

-Koordination durch gesamt staatliche Ziele

-Überwachung im bundesstaat

-stabilitätsratsgesetz

-formaler Haushaltsausgleich

-materiellen haushaltsausgleich

einnahmen + Kredite = Ausgaben

einnahmen = Ausgaben

Effiziente Bereitstellung öffentlicher Güter

1. Qualifizierte Mehrheit
2. Absolute Mehrheit
3. einfache Mehrheit
4. Relative Mehrheit

Nein es gibt keine Verhandlungskosten

Zu geringeren Wohlfahrtsverlusten und dementsprechend mehr glücklichen Bürgern

x achse: das Gut

y achse: Zahlungsbereitschaft

-Im dezentralen Zustand werden bei Punkt C und H die Präferenzen exakt getroffen (MZ=GK)

-Im zentralen Zustand (Gzentral) ist Region A über versorgt und Region B unterversorgt.

-Wohlfahrtverlust durch zentrales System in Orange

Gilt wenn Kosten der Bereitstellung gleich sind

Umso elastischer die Zahlungsbereitschaft, umso höher ist der Wohlfahrtsverlust bei der zentralen Politik

Eine dezentrale Bereitstellung eines öffentlichen Gutes ist immer genauso effizient oder effizienter als eine zentrale Bereitstellung.

-Das Gut stiftet nur Nutzen innerhalb der Region (keine lokalen spillovers)

-Kosten sind für lokale und zentrale Regierung gleich

-Exakt gleiche Menge & Qualität bei zentraler Bereitstellung des Gutes

-Lokale Regierungen kennen Präferenzen der Bürger, zentral Staat nicht

Subaddivität : Gesamtkosten durch einen einzigen Akteur

niedriger als bei mehreren Akteuren.

->Argument für zentralisierte Bereitstellung

Superaddivität: Gesamtkosten durch einen einzigen Akteur teurer als bei mehreren Akteuren.

->Argument für dezentralisierende Bereitstellung

-Die Kosten rein öffentliche Güter (Landesverteidigung z.b.) sinken bei steigender Bevölkerung

-Bei lokel öffentlichen (Almende; Freibad, Bibliothek) Gütern, treten nachdem optimalen Punkt N* Überlastungskosten (umbauten etc) ein, dann steigen die Kosten bei größerer Bevölkerung

Pro zusammenschließen: Kosten werden auf mehr Bürger verteilt

Pro Kontrahieren : Gebietskörperschaft bleibt selbstständiger

-Ausschreibungsverfahren

-Sunk Costs

-Abhäng. zum privaten Sektor

-Transaktionskosten (durch Überwachung z.B.)

Die jenigen die den Nutzen über ein gut haben, sollten auch diejenigen sein die das bezahlen. (Keine Spillover Effekte)

Die Drei betroffenen Personengruppen müssen Deckungsgleich sein

Lokal (straßenreinigung)

Regional (Schulen)

National ( Verteidigung)

Inernational (Klimawandel)

->Wenn Region A allein plant, wird nach Grenzkosten der Region A entschieden (MZA = GA)

->Region B nutzt gut aber mit (Trittbrettahrer)

-> Grenzkosten müssen bei (MZA+MZB = GK) liegen (G*)

->Damit A für B mit produziert (G*) wird mit z subventioniert (MZA = KG-Z)

Allokationsziel, Weil:

-> Präferenzen der Kommunen

->Prinzip der fiskalischen Äquivalenz

->Subsidaritätsprinzip

-> Spillovers

-Distributionsziel

-Konjunkturziel

-Wachstumsziel

Verhältnis Steuer an Bemessungsgrundlage

t = T(B)/B

Wie viel % Steuer muss auf den nächsten zusätzlich verdienten € gezahlt werden?

𝜏= dT(B)/dB

-> proportionale (gleicher Prozentsatz)

-> progressive (steigender Prozentsatz bei höheren Einkommen)

-> rezessive (sinkender Prozentsatz bei höheren Einkommen)

Die Steuer verhält sich proportional zum Einkommen. Die Ableitung ist 0 -> konstaner Steuersatz von x %

-Mit hoher Besteuerungsgrundlage werden mehr % besteuert.

- somit ist der Durchschnittssteuersatz t< Grenzsteuer 𝜏

-Mit hoher Besteuerungsgrundlage sinkt der prozentuale Steuersatz

- somit ist der Durchschnittssteuersatz t > Grenzsteuer 𝜏

Durch einen Steuerfreibetrag bis zu einer gewissen Summe

𝜏 > t , da anfangs weniger steuern gezahlt werden mussten

-Durch Kopfsteuer zum Beispiel, die unabhängig vom Einkommen wirkt

𝜏 < t

Einkommen Steuern Art

0-12.096€ 0€ Grundfreibetrag

12.093€-17.443€ (932,30 ∙y+1.400) ∙y 1. Progressionzone

17.443€-68.480€ (176,64 ∙z+2.397)∙z+1.015,13 2.Progressi

68.480€-277.825€ 0,42 ∙x−10.911,92 1.Proportionalzone

277.825€-... 0,45 ∙x−19.246,67 2.Proportionalzone

- Der Staat agiert als quasi Marktteilnehmer

-"Ich gebe damit du gibst"

Bürger haben direkten Anspruch auf Gegenleistungen (Gebühren z.b.)

Marktmäßige Äquivalenz:

Zum Teil oder komplett zum Preis des Marktes

Kostenmäßige Äquivalenz:

individuelle (kosten werden jedem Beansprucher zugeteilt)

oder

Gruppenmäßige (Gruppe an Bürger zahlt verbrauchskosten)

Umwälzung der Kosten auf die Bürger

->Steuern sind Zwangsabgaben ohne Anrecht auf direkte Gegenleistung

->Wirtschaftlich stärkere gleichen wirtschaftlich schwächere Bürger aus

-> Leistungsfähigkeit als Ausdruck für wirtschaftliche Stärke

-Einkommen

-Vermögen

-konsum

Horizontale Gleichbehandlung:

Selbes Einkommen = gleich hohe Steuern

vertikale Gleichbehandlung :

Höheres Einkommen = Höherer Steuersatz

Einkommen muss einer Quelle entspringen, die dauerhaft ist und Erträge auswirft.

->Arbeit : Arbeitseinkommen

-> Kapital : Zins/dividendeneinkommen

->Betrieb: Unternehmenseinkommen

Einmalige Gewinne (Hausverkauf) zählen nicht als Einkommen

-Alle in einer Periode zufließenden Finanzmittel müssen besteuert werden.

-Alle Bürger sollen gleich viel Bedürfnisbefriedigungsmöglichkeiten (das Opfer) durch Steuerabgaben einbussen

-Die Differenz zwischen Nutzenniveau vor und nach Steuer soll bei jedem Steuerzahler absolut gleich sein

-Jeder Anteil soll auf den gleich großen Anteil seines Nutzens verzichten

Der Nutzen des letzten verblebenden Euros nach Steuern ist bei jedem Bürger gleich groß

-Reicherer Steuerzahler ist nach steuern so arm wie der ärmere Steuerzahler

-Unrealistische Nutzengleichheit

-Selber Nutzenverlust führt zu einer deutlich höheren Geld Abgabe der Reichen

-Mit dem Leistungsprinzip ist keine Umverteilung inkludiert

-Formale und effektive Inzidenz (Vermieter wälzen Steuer auf Mieter)

Die marginal costs of public funds beschreiben wie viel Wohlfahrt die Gesellschaft für einen zusätzliche € für den staat opfern muss

Ohne Steuer: Optimale Menge mit optimalen Preis

Mit Steuer: Konsumentenrente wird deutlich geringer

Blau: Steuereinkommen

Grün: Konsumentenrente

Rot: Deadweight Loss, unwiederbringender Verlust der Gesellschaft

-Ohne steuer: Lohn entspricht Leistung zu 100% E0

-Unternehmen zahlen nur Brutto-lohn weiterhin

-Arbeit lohnt sich weniger mit steuern

-Arbeiter beschränken Arbeitstangebot

•  proportional zur Preiselastizität der Nachfrage
• proportional zum Preis
• proportional zur Menge
• quadratisch mit dem Steuersatz

•  Zusatzlast der Besteuerung minimieren Wirtschafts- und Finanzpolitik
• Bemessungsgrundlage sollte breit sein, dann kann der Steuersatz niedrig bleiben
• Güter besteuern, die unelastisch nachgefragt werden

! 

Steuerlast: Der Betrag den der Staat nimmt

Wohlfahrtsverlust: rotes dreieck; Steuern verändern Verhalten der Marktteilnehmer

Steuerlasten werden von Wirtschaftsubjekten auf andere Marktteilnehmer übergewälzt

-Das Güterangebot völlig unelastisch ist

-Die Güternachfrage völlig elastisch ist

-Das Güterangebot völlig elastisch ist

-Die Güternachfrage vollkommen unelastisch ist

Die unellastischere Marktseite, bezogen auf steuerinduzierte Preisveränderungen

-Defizitgrenze: jährliche Neuverschuldung des Haushaltes darf mx 3% des BIP sein

-Schuldenstandgrenze : gesamt öffentliche Schulden max 60%

0,35% des nominalen BIP

-Verteidiungsausgaben und Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten

-Naturkatastrophen und aussergewöhnlichen Notsituationen

Das Domar-Modell untersucht, ob und unter welchen Bedingungen die staatliche Schuldenstandsquote langfristig stabilisiert werden kann.

-Die Nettokreditaufnahme (Dj) beträgt jede Periode den konstanten Anteil α am nominalen BIP : Dj= Yj * α

-Das nominale BIP wächst mit einer konstaten Rate :

Yt = (1+g)^t *Y0

-Die Kreditaufnahme ist höher als die Zinslast, die für Altschulden gezahlt werden muss

-Wachstumsrate (BIP) >! Zinssatz Staatschulden