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Vertrag sui generis 311 i, 241 zB Abfindungsvertrag
unmgl: 275: 6 Arten
Unmgl und Verzug/313 s. wirtsch. unmgl
Unmgl durch Zweckerreich.= Erfolg tritt auf andre Weise als durch Lstg d Schu.
Abfindungsvertrag: Lstgs.pflicht: Unterschrift (Verzicht auf künftige Gebrauchsüberlassung)
Bring-/Hol-/Schickschuld
unechten Vertrag zug. Dritter zB Liefervertrag
326 II 1 alt. 1 als syst. Aus. zu 326 I 1 Hs
Bei Bringschuld P!, wann d Konkretisierung eintritt hM: Aussonderung+ tats. anbieten aA: erst mit Übergabe
Annahmeverzug d K+grobe Fahrlässigkeit d V (289, 241 hM): hM: beiderseits zu vertr. Unmgl-> Kürzung 254 Saldo Dafür: Grenze zw grober und leichter Fahrl. u
unscharf
Verzugszinsen:288 (5%+x)
Annahmeverzug d Gläub.: Verletzung bloßer Obliegenheit
Kausalität Verschulden- Schaden
Unmgl Gganspruch: 326
trotz Kostenübernahme Schickschuld (sonst ich zahls, aber nur wenn ich d G
Schickschuld: Transportperson nich Erfülungsgehilfe, weil Transport nicht mehr geschuldet
421 HGB: gesetzlichen geregelter Fall d DSL
ZBR: Einrede!!!
Einwendung <->Einrede
447 bei Transport durch eig. Mitarb. anwb? eA: - weil Machtbereich d V hM: 447 auch bei v Mitarb unverschuldeten +ratio d
447: schützt V davor die Preisgefahr länger tragen zu müssen als bei unmb Übergabe
innerbetriebl. Schadensausgl : im Arb.verh. keine Haftung f leichte Fahrl.-> 278 aus wertungsmäßigen Gründen anzuwenden, wie Verk. faktisch Teansportperson-> 447-
Werkvertrag: Fälligkeit d Werklohns mit Abnahme
Teilabnahme muss vertraglich vereinbart werden
632a nur "Vorschuss", nicht Werklohnteilanspr
Gefahrtragung bis Abnahme
Teilanspruch aus 645 analog? - 645 enthält nit allg Sphärengedanken (str.)
innerbetriebl. Schadensausgl : im Arb.verh. keine Haftung f leichte Fahrl.-> 278 aus wertungsmäßigen Gründen anzuwenden, wie Verk. faktisch Teansportperson-> 447-
Werkvertrag: Fälligkeit d Werklohns mit Abnahme
Teilabnahme muss vertraglich vereinbart werden
632a nur "Vorschuss", nicht Werklohnteilanspr
Gefahrtragung bis Abnahme
Teilanspruch aus 645 analog? - 645 enthält nit allg Sphärengedanken (str.)
hM: 645 nur +, wenn d Lstg d
Untern. aus Umst. unmgl wird, die in der Person/Handlung des Bestellers liegen
dafür: 644f dispositiv-> kein Sphärenged. geseztl Wertung d 644 geht analoger Anw. d 645 vor
Leistungsnähe
Gläubigernähe
Erkennbarkeit
Schutzbedürft.
DSL:Anspruch woanders als Schaden, kein eig. Anspruch, Zufälligkeit d Schadensverlagerung
Fälligkeit durch Abnahme oder durch Geltendmachung d Minderung
Abnahme=körp. Entggnahme + akzept. als im Wesentl vertragsgemäß
Restwerklohn und Minderungsanspr.: ABrechnubgaverh.= Saldoverh
nachbarsch. Gem.verh KEIN Schuldverh.
Echter Vertrag zug. Dritte o VSD? Auslegen, insb. nach Zweck d Vereinb. :
hier:: Unterlassungspflicht (Traufhöhe) macht nur Sinn, wenn d Nachbar Anspr. auf Einhaltung hat-> echter Vertrag zug. dritter
Rückbau ist neue Pflicht