BGB AT

Ein Kaufvertrag gemäß §433 BGB besteht aus Angebot und Annahme (§§ 145, 147 BGB) sowie zwei korrespondierenden Willenserklärungen im Sinne des Kaufvertrages nach §433 BGB

Ein Angebot ist eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, durch welche der Vertragsschluss einem anderen so angetragen wird, dass nur von dessen Einverständnis das Zustandekommen des Vertrages abhängt. 

Eine empfangsbedürftige Willenserklärung ist abgegeben, wenn der Erklärende diese in Richtung auf den Empfänger in Bewegung setzt und bei Zugrundelegung normaler Verhältnisse mit Zugang beim Empfänger rechnen darf.

Ein Erklärungsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende ein falsches Erklärungszeichen verwendet ( verklicken, verschreiben, etc.)

Bei einem Inhaltsirrtum fallen Wille und Erklärung auseinander, der Erklärende irrt über dessen Bedeutung

Eigenschaften eines Gegenstandes sind gegenwärtige, prägende Merkmale tatsächlicher oder rechtlicher Art, die in dem Gegenstand selbst begründet sind und eine gewisse Beständigkeit aufweisen. Eigenschaften sind damit alle wertbildenden Faktoren der Sache.

Eine Annahme ist eine grundsätzlich empfangsbedürftige WE durch welche der Empfänger des Angebots dem Antragenden sein Einverständnis mit dem angebotenen Vertragsschluss zu erkennen gibt.

Empfangsvertreter sind vom Empfänger als Repräsentanten ausgewählt und mit eigener Empfangszuständigkeit ausgestattet.

sind vom Empfänger zur Empfangsannahme bestellt, dienen als personifizierte Empfangsvorrichtung (z.B. WG)

Der Erklärende geht irrtümlich von einem falschen Umstand aus, der für den Geschäftswillen bedeutsam ist.  Ausgeschlossen ist der Preis.

simulierte Erklärung liegt vor, wenn der Erklärende eine empfangsbedürftige WE mit Einverständnis des Erklärungsempfänger nur zum Schein abgibt. ( § 117 Abs. 1 BGB)

Ein Zugang erfolgt, so dass  das Angebot derart in den Bereich des Erklärungsempfängers gelangt, dass dieser Kenntnis nehmen kann und unter normalen Umständen mit Kenntnisnahme durch den Empfänger gerechnet werden kann.

Das Verfügungsgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, durch das ein Recht unmittelbar übertragen, geändert oder aufgehoben wird. 

Eine Willenserklärung ist eine Willensäußerung, die auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist, die eintritt, weil sie gewollt ist. Das fragliche Verhalten muss aus Sicht eines verständigen Betrachters in der Rolle eines Erklärungsempfängers gem. §§ 133, 157 BGB analog ein Erklärungszeichen darstellen, das der Empfänger nach Treu und Glauben als Äußerung eines Rechtsbindungswillens auffsassen darf.

ein Rechtsgeschäft, durch das die Verpflichtung zu einer Leistung begründet wird.