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Das Kumulationsprinzip
... gilt auch zwischen Bundes- und Landesgesetzen
... bedeutet, dass mehrere Bewilligungen für ein Bauvorhaben erforderlich sein können
... gilt im Verhältnis zwischen Baurecht und Naturschutzrecht
... gilt im Verhältnis zwischen Baurecht und Forstrecht
... kann zur Folge haben, dass bei einem Bauvorhaben Bundes- und Landesmaterie anzuwenden sind
... gilt im Verhältnis zwischen Baurecht und Gewerberecht
Das Kumulationsprinzip gilt im Verhältnis zwischen Baurecht und
... Gewerberecht
... Forstrecht
... Denkmalschutz
... Wasserrecht
... Naturschutzrecht
Das Recht auf Selbstverwaltung der Gemeinde
#
Nicht in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde fallen folgende Angelegenheiten:
#
#Das Grundrecht auf Eigentum
... beinhaltet grundsätzlich die „Baufreiheit“
... kann durch das Bau- und Raumordnungsrecht beschränkt werden
... ist verfassungsrechtlich garantiert
Das Raumordnungsrecht
... wird durch Richtlinien der EU beeinflusst
... wird durch die Verordnungen der Gemeinden vollzogen
... fällt in der Gesetzgebung grundsätzlich in die Zuständigkeit der Länder
#gesetzliche Grundlagen des Raumordnungsrechts sind
... die Kompetenzregelungen der Bundesverfassung
... das Gemeindeplanungsgesetz von Kärnten
#Die Landesregierung ist
... die Aufsichtsbehörde für die örtliche Raumplanung
... die Planungsbehörde für die überörtliche Raumplanung
... Baubehörde zweiter Instanz in Sonderfällen
Zuständige Behörde für die überörtliche Raumplanung
... ist die Landesregierung
# Wesentliche Instrumente der überörtlichen Raumplanung sind
... Regionale Entwicklungsprogramme
... Sektorale Entwicklungsprogramme
... Landesentwicklungsprogramme/ -pläne
#... Landesraumpläne
Für Maßnahmen im Rahmen der örtlichen Raumplanung ist auf Gemeindeebene
... der Gemeinderat zuständig
... nur eine Behörde (Instanz) vorgesehen
# Der Flächenwidmungsplan
... enthält parzellenscharfe Widmungsvorgaben und Nutzungseinschränkungen für alle Liegenschaften einer Gemeinde
... enthält Ersichtlich- und Kenntlichmachungen von Bundesplanungen
... wird als Verordnung vom Gemeinderat erlassen
... bezieht sich auf das gesamte Gemeindegebiet
... hat das gesamte Gemeindegebiet räumlich zu gliedern
... ist eine Verordnung
# Inhalte des Flächenwidmungsplanes sind
... Widmungs- und Nutzungskategorien
... Kenntlichmachungen von Bundesplanungen
... Vorbehaltsflächen
... Kenntlichmachungen von Planungen durch Landesgesetze
(... Sonderwidmungen)
(... Bausperren)
(... Widmungslinien)
Der Flächenwidmungsplan entfaltet seine Rechtswirkung
... in der Bauplatzerklärung
... im Bauverfahren
... gegenüber dem Bebauungsplan
... in der Baubewilligung
Für einschränkende Festlegungen im Flächenwidmungsplan
... können Siedlungsgrenzen oder Grünzonen in überörtlichen Raumplänen bedeutend sein
Die Umwidmung einer Liegenschaft setzt voraus:
... eine Bestandsaufnahme, aus der die Eignung der Liegenschaft für die beabsichtigte Nutzung ableitbar ist
... wesentliche öffentliche Interessen, die für die Umwidmung sprechen
Im Verfahren zur Änderung des Flächenwidmungsplanes
... müssen die Grundeigentümer bei einer Widmungsänderung angehört werden
... haben die Gemeindebürger das Recht zur Stellungnahme
... stellt die aufsichtsbehördliche Genehmigung durch die Landesregierung einen wesentlichen Verfahrensteil dar
... ist vor der Beschlussfassung die Stellungnahme Möglichkeit aller Gemeindebürgerin vorgesehen
... ist eine Änderung als Verordnung vom Gemeinderat zu beschließen
... sind die Änderungen öffentlich aufzulegen
Bei einer Planänderung im Flächenwidmungsplan
... haben Betroffene im Planungsverfahren das Recht eine Stellungnahme abzugeben
... ist die Auflage der Änderung in der Gemeinde erforderlich
... haben Beteiligte/ Gemeindebürger das Recht zur Stellungnahme
... hat die Aufsichtsbehörde den Flächenwidmungsplan zu genehmigen
Wird durch den Flächenwidmungsplan eine neue Widmung festgelegt
... werden die Nutzungsvorgaben erst im Baubewilligungsverfahren relevant
Sie sind Eigentümer einer Liegenschaft, die als Bauland-Betriebsgebiet gewidmet ist. Sie könne aus raumplanerischerSicht
... ein Sägewerk, das keine überdurchschnittlichen Immissionen aufweist, errichten
... die Liegenschaft weiterhin als Parkplatz nutzen
Sie sind Eigentümer einer Liegenschaft, die als Bauland-Wohngebiet gewidmet ist. Sie können:
... ein Mehrfamilienhaus errichten... die Bauführung ohne Genehmigung realisieren, wenn diese weder anzeige- noch bewilligungspflichtig ist
... die Liegenschaft weiterhin als Wiese nutzen
... eine Baubewilligung beantragen, bei der unter anderem die Widmungskonformität des Vorhabens geprüftwird
... auch keine Bauführung realisieren
... die Liegenschaft an Bauwillige verkaufen
Aufschließungszonen im Flächenwidmungsplan
... sind an spezifische Bedingungen geknüpft
... bewirken ein zeitlich befristetes (temporäres) Bauverbot
... werden unter Rahmenbedingungen festgelegt
... ermöglichen eine zeitliche Reihung der Erschließung
... die Freigabebedingungen legt der Gemeinderat per Verordnung fest
Vorbehaltsflächen im Flächenwidmungsplan
... sind mit der Möglichkeit einer Enteignung verbunden
... können für öffentliche Einrichtungen festgelegt werden
# Im Vefahren zur Änderung des Flächenwidmungsplanes
#
# Wer ist Partei in einem Baubewilligungsverfahren?
- Der/die Bauwerber/in
- Die Nachbarinnen. Wer Nachbar/in ist, wird in den Bauordnungen der Bundesländer jeweils unterschiedlich geregelt
Welche Aussagen zu ÖNromen sind korrekt?
- ÖNormen sind zunächst Empfehlungen, die allerdlrtgs durch Verweis im Gesetz fOr rechtsverbindlich erklärtwerden können.
- ÖNormen können durch vertragliche Vereinbarungtor rechtsverbindrich erklärt werden
Welche Rechtswirkungen kommen dem Baubewilllgungsbescheid zu?
- Dem Baubewilligungsbescheid kommt dingliche Wirkung zu, dh er kann zb bei Verkauf eines Bauvorhabensauch übertragen werden.
- Mit Erlass des Bescheids kann mit der Ausführung des Bauvorhabens begonnen werden
Das baupolizeiliche Verfahren umfasst
- Die Überwachung der Instandhaltung des Gebäudes
- Die Überwachung der Bauausführung
# Die nachträgliche Legalislerung von Illegalen Bauten Im Grünland ...
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Aur einer Liegenschaft die als Grünland landwirtschaftlich gewidmet ist können Sie:
- einen Stall errichten, wenn ein Bedarf nachgewiesen werden kann
- einen Antrag auf Umwidmung in Bauland-Wohngebiet stellen
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In der Vertragsraumordnung (städtebauliche Verträge)
... sind raumordnungsgesetzliche Grundlagen wesentliche Voraussetzungen
... sind zivilrechtliche Vereinbarungen das Ergebnis der Vereinbarungen zwischen Gemeinden undGrundeigentümern
Raumplanerische Maßnahmen im Flächenwidmungsplan gegen Naturgefahren
... werden vor allem in den Raumordnungsgesetzen bestimmt... können für klar abgrenzbare Naturgefahren festgelegt werden
Zu präventiven Maßnahmen gegen Hochwasserschutz zählen
... Widmungs- und Bauverbote im Gefährdungsbereich... Errichtung von Hochwasserschutzdämmen
... Bauverbote... Flächen dürfen nicht als Bauland gewidmet werden
Gefahrenzonenpläne
... sind rechtlich nicht unmittelbar verbindlich... können verschiedene verbindliche Widmungs- und Bauverbote enthalten
Rote Gefahrenzonen
... haben automatisch ein Bauverbot für neue Gebäude zur Folge
... sind Flächen, die durch Wildbäche oder Lawinen so gefährdet sind, dass ihre ständige Benutzung fürSiedlungs- und Verkehrszwecke nicht oder nur mit hohem Aufwand möglich ist
Der Bebauungsplan
... ist eine Verordnung des Gemeinderats... ist allen hoheitlichen Plänen der überörtlichen und örtlichen Raumplanung hierarchisch nachgestellt
Aufgaben des Bebauungsplans sind:
... Regelung über das Ausmaß der baulichen Nutzung
... Steuerung der räumlichen Gestaltung... Regelung der Erschießung... Festlegung von Fluchtlinien... Regelung der Verkehrsaufschließung
Im „ungeregelten Baulandbereich“
... fehlen Bestimmungen des Bebauungsplanes
... können Gemeinden Bebauungsbestimmungen festlegen
... gelten die allgemeinen Bestimmungen der Bauordnung... sind insbesondere die Regelungen hinsichtlich Orts- und Landschaftsbild zu beachten
Das Baurecht
... ist eine zentrale Verwaltungsmaterie der Bundesländer
... fällt grundsätzlich in Gesetzgebung in die Zuständigkeit der neun Bundesländer
... hat als gesetzliche Grundlage Bauverordnungen... fällt in der Gesetzgebung und Vollziehung grundsätzlich in die Zuständigkeit der Länder
... kann durch Richtlinien der EU beeinflusst werden#
... bezeichnet alle Rechtsnormen, die das Bauen betreffen... bezeichnet das dingliche Recht, ein Bauwerk zu erstellen... kann in privates und öffentliches Baurecht unterschieden werden
Die Baubehörde 1. Instanz kann sein:
... Bürgermeister... Bezirkshauptmannschaft
... Magistrat... Stadtsenat... Bezirksverwaltungsbehörde... Landesregierung
Die Baubehörde 2. Instanz kann sein:
... Gemeinderat
... Landesregierung" ... Stadtsenat" ... Gemeindevorstand" ... Landeshauptmann" ... Verwaltungsgericht Wien
Die Baubehörde in Wien kann sein
... Magistrat
Wenn die Baubehörde 1. Instanz ihr Projekt ablehnt, können sie als Architekt
... Rechtmittel einlegen und die 2. Instanz anrufen... das Projekt abändern und neuerlich einreichen lassen
Die baugesetzlichen Bestimmungen
... können für bestimmte Bauvorhaben die Bewilligungspflicht ausschließen... können für bestimmte Bauvorhaben eine Anzeigepflicht vorsehen... können bestimmte Bauführungen von ihrem Anwendungsbereich ausschließen... gelten vielfach für Bagatellanlagen nicht
... können auch für bestimmte Aktivitäten gelten (z.B. Bodengrabungen, Abriss von Gebäuden)
Bauausführungen im Sinne der baurechtlichen Bestimmungen weisen in der Regel folgende Kriterien auf
... zur Errichtung ist ein gewisses Maß an bautechnischen Kenntnissen erforderlich
... werden jedenfalls mit dem Boden in Verbringung gebracht
Anzeigepflichtige Bauvorhaben
... haben zur Folge, dass Nachbarn keine Parteistellung haben... bewirken in der Regel ein – im Vergleich zum Bauverfahren – verkürztes Verfahren
... dürfen ausgeführt werden, wenn von der Behörde innerhalb einer bestimmten Frist keine Rückmeldungerfolgt... können von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein
... sind grundsätzlich keine Mehrparteienverfahren... dürfen errichtet werden, wenn die Baubehörde die Anzeige zur Kenntnis nimmt... sind in den Bauordnungen und Baugesetzen aufgezählt... umfassen in der Regel geringfügige Bauführungen
... sind Einparteienverfahren ohne Bauverhandlung... sind in den Bauordnungen aufgezählt... gehen in der Regel keiner Bauverhandlung vor
Teilverfahren des Bauverfahrens können sein
... Vorprüfung
... Benützungsbewilligung oder Fertigstellungsanzeige" ... Bauverhandlung" ... Baubewilligungsverfahren" ... Bauansuchen" ... Baubewilligungsbescheid" ... Bauausführung und Bauaufsicht
Das baurechtliche Verfahren endet in der Regel in:
" ... einem Bescheid
Im Verfahren zur Bauplatzerklärung ist festzulegen, ob
... die Liegenschaft die erforderliche Widmung aufweist
... die Liegenschaft bebaut werden kann... raumordnungsrechtliche Bausperren bestehen... die Bauplätze eine geeignete Struktur aufweisen
Ein Bauansuchen
... setzt die Zustimmung aller Eigentümer voraus
... kann nur schriftlich bei der Baubehörde beantragt werden
Bei einem mangelhaften Bauansuchen
... kann von der Baubehörde eine Zurückweisung erfolgen... wird von der Baubehörde eine Verbesserung beauftragt
Baurechtliche Auflagen
... können die baurechtliche Bewilligungsfähigkeit herstellen(... gelten als Verpflichtung zu Baubewilligungen)
Eine baurechtliche Benützungsbewilligung oder Fertigstellungsanzeige
... setzt voraus, dass das Bauvorhaben Baubescheid-konform errichtet wurde... hat die Bauordnungen als rechtliche Grundlage
Die Rechte von Nachbarn im Baubewilligungsverfahren
... dürfen grundsätzlich nicht verletzt werden
... sind zeitlich beschränkt... inhaltlich auf subjektiv-öffentliche Nachbarrechte beschränkt
... sind inhaltlich eingeschränkt
... Recht auf Akteneinsicht
Eine übergangene Partei
... ist von der Präklusion grundsätzlich nicht betroffen... kann gegen den Baubewilligungsbescheid Berufung erheben
... sind vor allem Nachbarn
Subjektiv-öffentliche Rechte sind
... Einhaltung der Bebauungsbestimmungen
... die Einhaltungen der widmungsrechtlichen Bestimmungen... die Einhaltung der Abstandsbestimmungen
... Schutz vor Immissionen... bautechnische Aspekte, die das Bauwerk der Nachbarn betreffen
Parteien des Baubewilligungsverfahrens haben das Recht
... am Bauverfahren teilzunehmen und gehört zu werden
... auf Verkündung bzw. Zustellung des Bescheides
... auf Akteneinsicht... Parteiengehör... Ergreifung eines ordentlichen oder außerordentlichen Rechtsmittels... sich im Bauverfahren vertreten zu lassen
Eine übergangene Partei
... wurde unzulässiger Weise nicht zur Bauverhandlung geladen
... kann die Zustellung des Baubewilligungsbescheides beantragen
... kann gegen Baubewilligungsbescheid Berufung erheben
Präklusion bedeutet, dass
... Nachbarn ihre Parteirecht verlieren können
... übergangene Parteien davon nicht betroffen sind
gesetzliche (rechtliche) Grundlagen des Baurechts sind
... Baugesetze der Bundesländern
Bauwerber können in baurechtlichen Verfahren
... ordentliche Rechtsmittel ergreifen... außerordentliche Rechtsmittel ergreifen... Berufung an die 2. Instanz erheben
Privatrechtliche Einwendungen im Bauverfahren
... sind von der Baubehörde aufzunehmen und es ist auf eine Einigung hinzuwirken
Beteiligte des Baubewilligungsverfahrens haben das Recht
... am Bauverfahren teilzunehmen
... Mitwirkungen bei der Feststellung des Sachverhalts... an der mündlichen Verhandlung teilzunehmen
Bei der Überprüfung des Orts- und Landschaftsbildes im Bauverfahren
... sind ausschließlich öffentliche Interessen zu beachten
... muss die Umgebung des Standortes berücksichtigt werden
... sind von der Baubehörde die öffentlichen Interessen zu berücksichtigen... sind auch private Gutachten in Erwägung zu ziehen
Rechtswidrige Bauführungen können legalisiert werden
... durch eine nachträgliche Bewilligung
Ein Bau, der entgegen der erteilten Baubewilligung errichtet wurde
... ist ein konsenswidriger Bau
... ist ein rechtswidriger Bau
Konsenslose Bauführungen
" ... können auch nachträglich entstehen
Die Vollstreckung eines Abbruchbescheides
... wird in der Regel als „Ersatzvornahme“ auf Kosten der Grundeigentümer vollzogen... darf so lange nicht vollstreckt werden, als nicht rechtskräftigt über das Ansuchen um nachträgliche
# Bautechnische Anforderungen an Baulichkeiten
(... können durch Auflagen im Baubescheid konkretisiert werden)
... werden durch die Bauordnungen bzw. Spezialgesetze gesetzlich geregelt
... werden durch bestimmte Regelungen (z.B. Richtlinien konkretisiert)
(... werden durch bestimmte Regelungen (z.B. Richtlinien konkretisiert))
Die Errichtung eines Einfamilienhauses
... kann wegen Beeinträchtigungen des Ortsbildes vom Bürgermeister versagt werden... ist ohne Zustimmung der Baubehörde nicht möglich
... kann von Festlegungen in überörtlichen Raumplänen abhängig sein... kann wegen der Beeinträchtigung des Ortsbildes unzulässig sein... kann mehrere Bewilligungen erfordern... kann von Festlegungen im Bebauungsplan abhängig sein
Anlagen zur KFZ-Einstellung
... dürfen im Bauland errichtet werden... können durch Festlegungen im Bebauungsplan beschränkt werden
# Die Errichtung eines Einkaufszentrums
(... ist ohne Zustimmung der Standortgemeinde nicht möglich)... kann von Festlegungen in überörtlichen Raumplänen abhängig sein... kann wegen der Beeinträchtigung des Ortsbildes unzulässig sein
Was ist ein Konsensloser Bau?
-Baurecht erfüllt, jedoch keine Baubewilligung
Was ist ein konsenswidriger Bau?
keine nachträgliche Bewilligung möglich
beseitigung/Abbruch/ Wiederherstellung des zuvorherigen Zustandes