5. Landes- und Regionalplanung

• Länder sind nach ROG zu übergeordnetem Plan verpflichtet
• Landesplanungsgesetz
• Landesplan ist auch mit Nachbarländern abzustimmen
• Öffentlichkeit ist an Planaufstellung zu beteiligen
• nicht rechtsverbindlich für die Öffentlichkeit

• mittel- und langfristige Planung
• Querschnittscharakter, Koordination
• Erstellung im Gegenstromprinzip
• für Teilräume eines Landes werden Regionalpläne aufgestellt

Regierungsbezirke, Landkreise oder regionale Planungsverbände mehrerer Länder

• Gliederung der Raumkategorien nach Siedlungsstruktur
• Hierarchie zentraler Orte, Entwicklungsachsen
• Infrastruktur: Verkehrswege, Ver- und Entsorgung
• Ausweisung einer Freiraumstruktur

• Verdichtungsräume
• Ordnungsräume
• ländliche Räume
• strukturschwache Räume

• konkrete teilraumbezogene Handlungsebene der Raumordnung
• konfliktreiches Spannungsfeld
• Mittlerfunktion

Interessen

• örtlich und überörtlich
• regional und großräumig
• einzelfachlich und gesamträumlich
• individuell und gemeinwohlorientiert

• Steuerungsfunktion gegenüber öffentlichen Planungsträgern
• Konfliktregelungsfunktion zwischen widerstreitigen Interessen
• Implementationsfunktion von großräumigen Grundsätzen und Zielen der Raumordnung

1. Raum-, Struktur- und Problemanalyse
2. Konzepte für sachliche und räumliche Teilbereiche
3. interne Beratung, Beschlüsse in Gremien
4. Integration der Teilbereiche zum Regionalplanentwurf
5. Abstimmung des Planentwurfs mit allen Beteiligten in der Region und mit Nachbarn (Meinungsausgleich)
6. Beteiligung der Öffentlichkeit
7. Aufstellungsbeschlüsse der zuständigen Gremien
8. Genehmigung durch die zuständigen Landesplanungsbehörden
9. Umsetzung und Durchsetzung des Plans
10. Evaluierung (Raumbeobachtung und Erfolgskontrolle)
11. Fortschreibung bzw. Neuaufstellung des Regionalplans

• Raumordnungsverfahren bei raumbedeutsamen Maßnahmen mit hohem Konfliktpotenzial
• Abstimmung von Nutzungsansprüchen, Konfliktvermeidung
• Raumverträglichkeitsstudie: erwartete Auswirkungen des Vorhabens auf Umwelt, Kultur, Gesundheit
• Raumordnungsverfahren macht noch keine Vorgaben, Planfeststellungsverfahren kann folgen

• frühzeitige Offenlegung von Planungsabsichten
• Vermeidung von Fehlplanungen
• Abstimmung mit anderen raumbedeutsamen Planungen
• Abwendung von Eingriffen in schützenswerte Bereiche
• Beitrag zu einer optimalen Entwicklung des Raumes