Was habt ihr für eine Note?
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Bei der 2 zurecht , da Werbung oft Schöpfungshöhe erreicht , Aufwand dabei egal , A wäre Urheber der Werbung , zweckbindungstheorie wurde die Werbung für Litfaßsäulen und nicht für den online Auftritt konzipiert oder wäre das die gleiche zur Schau Stellung ?
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Weil der Urheber Arbeitnehmer von a ist?
Weil juristische Person kein Urheber sein kann
Wie lange dauert die Korrektur ?
Was kam dran ?
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Zufällig grob den Sachverhalt im Kopf.?
Die Klausur ist komplett auf Studyrive hochgeladen
Wurden in den VL Fälle zum Datenschutz besprochen? Finde online nichts dazu und das soll ja drankommen
hätte jetzt so auch keinen Fall vor Augen
Wie begründest du, dass keine Frist gesetzt wird?
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Ja stimmt auch §440 ist hier auch gar nicht relevant
Ich glaube auch, dass eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt werden muss und erst wenn diese verstrichen ist, der Rücktritt vom Vertrag erfolgen kann
Prüfung auf Wirksamkeitshindernisse hier nicht relevant, weil nicht aus Aufgabentext erhältlich? Oder warum wurden sie nicht betrachtet?
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Du kannst die natürlich überprüfen, aber die treffen halt alle nicht zu und kommen auch nicht in Frage.
Danke Matu, du funny Typ :D
Werden ihr überprüfen ob es sich beim Angebot auch um eine Willenserklärung handelt. Also den objektiven und subjektiven Tatbestand überprüfen und dann erst zum Entschluss kommen, dass es sich um eine Willenserklärung handelt. Oder werdet ihr es nur so nebenbei erwähnen, wie in der Lösung des Falls 1, da wurde kurz der objektive Tatbestand erläutert.
Ich würde nur Irrtum etc. überprüfen wenn es in Frage kommt. Sonst Zeitverschwendung
Was ist denn der Ansatz in der Klausur? Sobald man den einen "Überparagraphen" hat, der auf alle Verjährungs- und Sonderprüfzustände weist, kann man die alle durchgehen. Wird das erwartet? Ich stelle es mir unheimlich schwer vor die Klausur zu bewerten, wenn man einfach irgendwelche Leute auf so ein riesiges Ding losschickt. Da hast du doch eine riesige Bandbreite an Antworten. Kann ich also besser mehr prüfen und die Form schleifen lassen, mich da also kreativ austoben bei dem Prüfen, oder soll ich lieber wenig prüfen aber dafür die Form befriedigen?
Leb dich kreativ aus ! Aber nur wenn dir die Note egal ist.
§ 440 kann nur angewendet werden, wenn der Verkäufer beide Arten der Nacherfüllung verweigert. Dies wurde aber nicht, nur ein Rücktritt wurde verwehrt.....
habe mich vertan :)
Der Mangelanspruch erlischt doch erst nach 2 Jahren zum 1.1 des nächsten Jahres, also ist er nicht erloschen
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könnte man auf arglistige Täuschung prüfen? Dann wäre es regelmäßige Verjährung laut 438
also prüfen ja, aber arglistig war das ja nicht unbedingt
Sollte man nicht noch nach §355 BGB prüfen? Man soll ja schließlich alle Möglichkeiten von U aufzeigen.
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Dann müsste man auch Überprüfen, ob es sich um einen Fernabsatzvertrag handele. Das würde sich so weiterziehen.....
Naja die Aufgabe ist ja auch auf 48 min ausgelegt, also kann man da gut schon (leider) viel prüfen :(
Hier ist ja das Ergebnis, dass ein Anspruch entstanden ist, allerdings muss U doch E eine angemessene Frist einräumen zur Leistung oder Nacherfüllung BGB 323 oder? Ist hier nicht super relevant, weil Anspruch erloschen, aber vielleicht kann ja trotzdem jemand was zu sagen:D
sehe es genauso
Man hätte vor dem Überprüfen der Verjährung, auch § 323 überprüfen können. Aber wie du bereits gesagt hast, ist der Anspruch ja sowieso erloschen....weiß aber nicht ob es Punktabzug dafür geben würde.
Wieso muss man das noch überprüfen?
Weil auch Schadensersatz gefordert wurde
Wieso kann man hier direkt beim Rücktritt beginnen und muss nicht erst bei den WillenSerklärungen für den Kaufvertrag starten?
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Die Aufgabe gibt ja auch fast die Hälfte der Punkte, also kann man schon mind 45 dran sitzen
Ja das stimmt
Wo genau liegt der Unterschied zwischen Schadensersatz & Minderung?
Minderung mindert eine Zahlung z.B. den Kaufpreis oder die Miete Schadensersatz befasst sich mit dem Schaden, der aus etwas entstandeen ist, z.B. offen gelassene Ports, wodurch Gewinn verloren gegangen ist. Also ein neuer Betrag wird erhoben und keiner gemindert
Hier doch einfach § 14 Abs. 2,3,4 MarkenG. Und dann dort 5 Anspruchsgrundlagen raussuchen, oder?
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Hab mich verlesen, hier ist nur nach den Grundlagen gefragt oder? Würdet ihr die dann einfach abschreiben?
Genau, man soll ja nur fünf nennen. Daher einfach bspws. § 14 Abs. 3 I, II, III, IV, V nennen & kurz beschreiben.
Wenn du sagst die Nutzung eines Virenscanner ist üblich, müsste man dann nicht sagen es ist ein Sachmangel? Sonst müsste man ja den Virenscanner wechseln, um die Software nutzen zu können?
Wollte eigentlich nur damit verdeutlichen, dass das Problem nicht an der Software von E ist. Sondern ein Problem von Avira, da es ja mit allen anderen Virenscannern funktioniert.
Hab auch so argumentiert, dass es die geforderte Beschaffenheit erfüllt, war mir aber auch unsicher
ich würd noch i.V.,m. §440 schreiben (und Nr. 2 anstatt (2))
Hier finde ich §323 passender als §440
Aber nach § 434 Abs. 2 S.1 kann Mangel auch gegeben sein, wenn bei der vereinbarten Montage ( in dem Fall dieser Funktionstest) durch den Verkäufer unsachgemäß durchgeführt worden ist ( ungeschlossene Ports) . Man könnte es auch als Mangel auslegen ?
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Warum Werk da Software in Auftrag gegeben wurde und keine Standard Software gekauft wurde ?
genau
mMn zählen die Bankkontodaten auch zu solchen Daten, die in § 202a erwähnt werden. Und R hat vorbereitet, die PIN zu bekommen, die den Zugang zu Kontodaten ermöglicht(§ 202c)
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good point tbh
Vermutlich auch vertretbar, Ich glaube das ist wieder einer der Fälle, wo halt viel von unserer persönliche Auslegung abhängt. Denke mal weil Luckhaus das weiß, akzeptiet er wahrscheinlich beide Varianten.
Ich habe als Geldbuße 10 Mio genommen weil: - vorsätzliche Straftat, Vorstand wusste das - nicht verzehnfacht, weil das Gesetz gibt es( §8a Abs1 Satz1 BSIG ) , aber es verweist nicht auf § 30 OwiG - §17 (5 bis 1000€) gilt nicht, weil es wird im gesetz (§30 OwiG) anders bestimmt. - §14 Abs2 BSIG mit 100000€ passt nicht wegen §17 Abs4 OWiG= Geldbuße muss höher als wirtschaftlicher Vorteil(3 Mio) sein. Habt ihr andere Vorschläge?
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Vorsatz ist auch wissen und in Kauf nehmen
Die 10 Millionen beziehen sich aber nur auf eine Straftat und im BSGI steht nur Ordnungswidrigkeit, also wäre ich jetzt auch bei den 3 Millionen Euro
Aus dem Paragraphen hätte er doch nur einen Anspruch auf die Ware frei von Mängeln. Ih würde sagen man muss §437 Nr 2 als ANpruchsgrundlage nutzen
Habt ihr eine gute Übersicht über die Anspruchsgrundlagen, die so dran kommen könnten bzw. die man so braucht?
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Garantiere ebenfalls keine Vollständigkeit & Korrektheit BGB: (194 Verjährung) 433 Kaufvertrag 437 Kauf - Mangel 535 Mietvertrag 536a I, II Miete - Schadensersatzanspruch 536c Miete - Mangel 611 I Dienstvertrag 631 I Werkvertrag 637 Werk - Mängel 823 I Schadensersatzanspruch 1004 Beseitigungs & Unterlassungsanspruch __________________________________________________ CompR: 15 UrhG Urheberrecht 97 UrhG Urheberrecht - Unterlassungs- & Schadensersatzanspruch 97a Urheberrecht - Abmahnung 98 Urheberrecht - Vernichtungs-/Rückruf-/Überlassungsanspruch 14 I MarkenG Markenrecht - Unterlassungs- & Schadensersatzanspruch (geschäftl. Zeichen) 15 I MarkenG Markenrecht - Unterlassungs- & Schadensersatzanspruch (geschäftl. Bezeichnung) 18 MarkenG Markenrecht - Vernichtungs- & Rückrufansprüche 8 UWG Wettbewerb - Beseitigungs- & Unterlassungsanspruch 9 UWG Wettbewerb - Schadensersatzanspruch 139 PatG Patente - Unterlassungs- & Schadensersatzanspruch 140 Patente - Vernichtungs- & Rückrufanspruch
BGB 12 Namensrecht 640 Abnahme Werkvertrag EU-DSGVO 17 Recht auf Löschung 82 Schadensersatzanspruch
Muss man hier am Anfang nochmal den Tatbestand zusammenfassen?
Nein, ist nur der Übersichtkeithalber, würde ich in der Klausur aus Zeitgründen weglassen.
Genau - mach sowas bloß nicht in der Klausur :D
Wie ist das Vorgehen bei Strafrecht? Müssen wir obj. & sub. Tatbestand, Kausalität etc. klären? Und wurde in Vl ein Fall zum Strafrecht bearbeitet?
Wo ist das AUDM?
Johannisstraße 9 , 3.Stock
Worauf legt ihr den Fokus, haben die beiden noch irgendwas gesagt? Zimmere mir grad das Vorgehen rein, außerdem gucke ich mir die ganzen Basic Paragraphen zu dem Thema Kauf (vorher, nachher, Kaufvertrag etc) an. Worauf habt ihr euch noch konzentriert?
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Wird bei unpassenden Paragraphen etc eher streng oder locker bewertet?
Ich würde auch gerne wissen worauf die den Schwerpunkt legen. Ist ein Modul mit nur ein paar Veranstaltungen, was können die da erwarten?
Geht man bei jedem Schritt der Prüfung (Anspruch entstanden/ erloschen etc.) mit dem O-Va-S-E Gutachtenstil vor? Sprich: 0. Obersatz aufzeigen 1. Voraussetzungen aufzeigen & definieren 2. Subsumieren (vergleichen Situation mit Gesetz) 3. Ergebnis Kann mir da wer helfen? War nie bei den Vorlesungen und weiß nicht ob wir das da so angegangen sind.
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Wortlaut: Wie in der letzten Veranstaltung erwähnt ist es auch erlaubt, Klausuraufgaben stichpunktartig zu beantworten. Dafür gibt es natürlich nicht die volle Punktzahl. Also besser immer ausformulieren! Nur wenn die Zeit am Ende nicht reichen sollte, sollte also stichwortartig geanwortet werden (das ist besser als gar keine Antwort hinzuschreiben). Wie ebenfalls in der letzten Veranstaltung erwähnt wird bei der Fallbearbeitung kein perfekter Gutachtenstil erwartet. Es muss also nicht für jeden Unterpunkt ein Obersatz gebildet werden. Hauptsache ganz zu Beginn wird ein Obersatz gebildet, der aufzeigt, was nachfolgend geprüft wird. Keinesfalls sollte wie besprochen im Urteilsstil begonnen werden. Also nicht: "A hat gegen B einen Anspruch auf ....., weil.....", sondern "A könnte gegen B einen Unterlassungsanspruch haben...". VG Ulrich Luckhaus
Bei seiner Gutachtenstil Vorlage geht er total genau auf die Willenserklärung ein in dem Beispiel mit dem einfachen Kaufvertrag mit dem Sofa, ist das wichtig? Die Willenserklärung ist auch gar nicht so genau definiert im BGB wie er das dort macht. In dem Fall 2 beim Online-Shopping wird darauf überhaupt nicht eingegangen in so einem Detailgrad im Kontrast?
Hab einen Lösungsvorschlag gemacht
Ist es notwendig bei einem Sachverhalt im Kontext eines Kaufvertrags zu überprüfen, ob ein Kaufvertrag entstanden ist. Auch wenn es bei dem eigentlichen Sachverhalt nicht um den Kauf an sich geht, sondern zum Beispiel um den Rücktritt.
Ja, denke schon. Um einen Rücktritt geltend zu machen, muss ja ein Kaufvertrag vorliegen. Daher die Prüfung
In welchem Vorlesungsteil kam Fernabsatz dran , also in welchen Foliensatz , hab dazu iwi nix gesehen
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Hatten wir zu rechtssichere Verträge beim OnlineShop Erstellen (2.11.) mehr wüsste ich gerade auch nicht dazu...
Axhso ok ja war zwar da damals meine Mitschrift aber mäßig dachte er hätte dazu vllt was hochgeladen
Reicht es bei Impressum Pflicht auf TMG 5 zu beziehen , sonst würde ich TMG 55 nur bei Blogs etc. anwenden wegen Journalistisch redaktioneller Verantwortlicher
Ich würde RStV 55 trotzdem nennen, da in Abs 1 noch allgemeines steht Auch wenn es umnotwendige Angaben im Impressum geht ist Abs 2 ja relevant, nur nicht für jeden, sowie TMG 5 auch nicht vollständig für jeden relevant ist
Könnte jemand noch eine aktuelle Zusammenfassung online stellen? War nämlich bei keiner V :D
Ist hier nicht nach den Rechten des Unternehmers gefragt? Also Auftraggeber bzw. Arbeitgeber...
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Zusätzlich zu dem AG AN Verhältnis, falls Programmierer nicht als AN angestellt
Hier ist die Checkliste: • Ist die Einräumung von Nutzungsrechte ausdrücklich vereinbart? • Sind Nutzungsrechte einfach oder ausschließlich gewährt? • Sind die einzelnen Handlungen genannt: Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, öffentliche Zugänglichmachung? Können weitere Handlungen betroffen sein? • Welche konkrete Nutzung soll erfasst sein? • Dürfen Enkelrechte eingeräumt werden? Wenn ja: wie viele? (Wichtig im Konzern) • Erhalte ich den Quellcode?
Handelt es sich hierbei nicht um einen Werkvertrag?!
dachte ich auch, da es sich ja um Individualsoftware handelt
Jo stimmt, scheint besser zu passen. Also Anspruchsgrundlage dann §631 I BGB und Mangel wäre dann §633 I i.V.m. §634 Nr. 3/4 (Minderung der Vergütung/Schadensersatz)
Hier ist deine Schlussfolgerung, dass man die Telefonnummer nicht angeben muss oder? Wir hatten ja besprochen, dass auch ein Kontaktformular erlaubt ist, wenn man zeitnah reagiert...
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Also ja, ist keine Pflicht, wenn man <= 1h reagiert :)
Das würde ich dann einfach als Voraussetzung unter Punkt d machen. Also sofern keine Telefonnummer sondern das Kontaktformular gegeben ist.
Die entsprechenden Paragraphen hast du nicht betrachtet oder? Andere Paragraphen wie § 93 S. 1 BGB sollten ja explizit nicht geprüft werden.
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alles klar 😄
Ich lad mal einen upgedaten A2 Lösungsvorschlag hoch :D
Hätte ich auch gesagt und vielleicht noch, dass die Erreichbarkeit gewährleistet sein muss (Anrufbeantworter umstritten)
Diese § sind nicht im CompR. Sind die dann klausurrelevant?
Selbiges habe ich mich auch gerade gefragt
ich denke mal nicht, Luckhaus hat ja sogar noch Paragraphen aus KuG hochgeladen, die wir zur Klausur mitbringen sollen. ich denke das hätte er dann auch gemacht
Diesen Paragraphen haben wir doch gar nicht im Gesetzbuch, oder irre ich mich?
Was wäre ein Anspruch der sich auf die Verarbeitung auf Daten bezieht. $1004 beinhaltet ja leider nur Eigentum, was Daten nicht mit einbezieht...
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Aber Art. 5 DSGVO enthält doch gar keinen Anspruch
woran erkenne ich ob ein paragraph einen anspruch enthält oder nicht?
Das solllte TMG sein.
Stimmt :)
Wurde eigentlich was genaues zur Klausur gesagt was wir uns anschauen sollen? Glaube Datenschutz war wichtig, bin mir aber nicht mehr sicher!
Die sind alle nicht im CompR - Wisst ihr, ob wir die trotzdem klausurrelevant sind?
Kann irgendjemand seine Lösungsvorschläge für die Altklausuren hochladen? :)
Ich bräuchte auch den Einschreibeschlüssel. Danke im vorraus
irgendwas mit "dasmaedchenvon1live" - weiß es aber auch nicht mehr genau - stand mal in der Whatsapp-Gruppe von WS18/19, aber meine Nachrichten aus dem Chat wurden mal gelöscht, also kann ich sie nicht wieder finden.
Das schöne Mädchen von 1LIVE
Wie ist der Einschreibeschlüssel für dieses Semester?
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