Prüfschema Art 12 I GG Berufsfreiheit .pdf

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Uploaded by isa5 53937 at 2019-07-07
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DAS relevante prüfschema für ÖffR

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Wie kommst du darauf? In den folien geht es an dieser Stelle nämlich eher um Einschränkungsmöglichkeiten des Grundrechts
Das ist ein ganz allgemeines Prüfschema für Art 12 I GG, das unabhängig von den Folien immer gilt :)
Ich weiß gerade nicht wie konkret ihr das in der VL besprochen habt (Klausur ist bei mir schon was her). was Coffeelover geschrieben hat ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Dieser beurteilt, ob der Eingriff durch den Staat gerechtfertigt werden kann. Wenn man das in Jura "richtig" macht ist das Schema leider nicht so einfach und du prüfst zuerst, ob das Grundrecht überhaupt einschränkbar ist... Das ist glaube für euch eher nicht so relevant. :) Wenn doch: Art 12 I GG hat einen einfachen Gesetzesvorbehalt und ist durch ein gesetz einschränkbar :) Hoffe das hat es etwas verständlicher gemacht
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Die Drei stufenthoerie ist aber nicht erst im rahmen der Rechtfertigung einzuführen, sondern schon bei Prüfung des Eingriffs
Möglich, aber nicht unbedingt zwingend! Im Eingriff muss die Berufsregelnde Tendenz des Eingriffs zwingend erwähnt werden. Man kann schon die betroffene Stude im Eingriff erwähnen. Zwingend muss die 3 Stufen Theorie in der Rechtfertigung erklärt werden, da sie ja ein Spezialfall der Verhältnismäßigkeit ist, mit besonderen Anforderungen an den Legitimen Zweck :)
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Sollten wir den inhalt der gesetze auch hinschreiben oder nur die Artikeln
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Das dient mehr als Erklärung, was wann und warum geprüft werden muss:) aber @noten hat recht. Du nennt zb Art 12 I GG aber schreibst das nicht ab. Das kann ja jeder selbst nachlesen
Ok vielen Dank