Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

at Karlsruher Institut für Technologie

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Flashcards
Weiß jemand, ob man seine Gesetzestexte zur Klausur mitnehmen darf?
Für nachfolgende Jahre: Man darf :D
Was ist hiermit gemeint? Ist das folgende soweit korrekt oder fehlt noch etwas? a) Patentschutz auf autonomen Staubsauger, Markenschutz auf "autoclean", Designschutz auf eventuell charakteristisches Design des Saugers, Urheberrechtlichen Schutz auf Datenbank b) Problem der Neuheit bei Patent (es ex. bereits autonome Staubsauger), Autoclean ist nicht aussagekräftig genug oder kann im Verkehr als Bezeichnung für die Art des Saugers verwendet werden (§8 II Nr.2,3 MarkenG), Design ist nicht eigenartig genug oder nicht neu. Erfindung muss Arbeitgeber gemeldet werden und dieser kann evtl Schutzansprüche stellen.