Noten sind raus!
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Kommt mir jetzt auch so vor 😂
Das Problem ist jetzt, dass wir die Klausuren gar nicht sehen können 😒 ich kann meine Note überhaupt nicht nachvollziehen..
Meine Note ist schlechter als erwartet, kann jemand die Klausur antizyklisch empfehlen? Ich würde sie gerne verbessern.. bzw gilt auch für die antizyklische Klausur die gleiche Eingrenzung der Themen?
Was habt Ihr bekommen?
Hallo, ich überlege die Klausur im Sose antizyklisch zu schreiben (vorausgesetzt das geht dann wieder).. Könnt ihr mir sagen, wie gut man dafür selbst lernen kann? Falls jemand die Unterlagen (also das Moodlepasswort oder so) zur Verfügung stellen könnte, wäre das auch toll. Danke und bleibt gesund ;)
hab ich auch vor, wäre nett wenn jemand weiterhelfen könnte
Die Folien sind auf der Lehrstuhlseite unter dem Modul zu finden. :)
Hat jemand schon ne Mail geschrieben? Langsam könnten die Noten echt mal kommen 🙆🏻‍♂️
die sind alle 3 selbständig, denke die haben momentan wichtigeres zu tun. Also entspannt euch mal
Jo ist auch verständlich. Langsam laufen jedoch auch Bewerbungsfristen für Master Studiengänge an anderen Unis aus. Ich beispielsweise bräuchte da langsam ne Rückmeldung. Aber mal gucken. Vielleicht kommen die Noten ja diese Woche.
Die Prüfungsordnung genauer gesagt Paragraph 15 Absatz 3 besagt doch, dass die Klausur spätestens sechs Wochen nach der Abgabe benotet sein muss. Dies wäre ja morgen. Meint ihr, dass nun aufgrund des Virus eine Abweichung davon stattfindet? Hätte schon gerne die Note, je länger man wartet, desto nervöser wird man.
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Auch trotz dieses Paragraphen habe ich in der Vergangenheit schon ein paar mal Klausuren erst nach dieser 6 Wochen Frist wiederbekommen. Das muss nicht unbedingt an der Corona Geschichte liegen
Dieses 6 Wochen Ding hat gefühlt noch nie jemanden gejuckt
sind die Noten schon online ?
Die Noten sind online. Bin etwas erstaunt, weil hier niemand was dazu geschrieben hat, ich habe es jetzt spontan gesehen, weil ich die pdf runtergeladen habe. Oder ist es, weil ich eine Schnellkorrektur beantragt habe?!
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Und was hattest du für ein Gefühl?
kann jemand bescheid geben, wenn die noten online sind für diejenigen die keine schnellkorrektur beantragt haben. vielen dank.
Kann man diese Klausur antizyklisch schreiben =)
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Danke dir, dann werde ich das Projekt mal im SoSe angehen :D
letztes jahr antizkylisch aber sehr schlechte noten lieber zyklisch schreiben
Hey, und wie lief die Klausur? :)
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software - urheberrecht grafik - urheberrecht name - marke spielfiguren - designschutz
Habe GbR und UG..
Können wir hier gemeinsam ein Gedächtnisprotokoll erstellen was alles dran kam? Wie bei den Kombis einige Beiträge vorher ☺️
Rechtsgestaltung 1. Verkaufende Partei Asset/Share Deal 2. LOI 3. Wie bei der Erfassung von Roh Hilfs und Bedarfsmitteln im Rahmen eines Assets vorgehen, Kaufpreisbildung, welcher Zeitpunkt optimal Gewerbliche Schutzrechte 1. Schutzgegenstand des Designschutzes 2. Voraussetzungen des Designschutzes 3. Welche Maßnahmen müssen getroffen werden, wenn man ein neues uneingetragenes Design einem potenziellen Geschäftspartner vorstellen möchte (wie am besten schützen/absichern) 4. Bauwerk - Urheberrecht 5. Computerspiel -> welche Schutzrechte für Computersoftware, Grafiken, Namen, 3D-Spielfiguren -> wie Rechte an der Grafik sichern -> mit welchen Personen müssen V VC erträge geschlossen werden Arbeitsrecht 1. Fall: Urlaubsanspruch, wenn ende mai 2019 ausgeschieden und august bis Oktober (?) 2018 krank und noch nie Urlaub in Anspruch genommen 2. Fall: Befristung, wenn neuer Mitarbeiter eine andere ersetzt -> Dauer der Befristung -> muss dem Neuen die arbeiten der zu ersetzenden zugewiesen werden -> besteht Möglichkeit zur Weiterbeschäftigung Gesellschaftsrecht Fall: drei Freunde wollen ein Fahrradverleih gründen und sowohl Reparatur als auch den Verkauf selbst übernehmen. welche Rechtsforme?
Bei Rechtsgestaltung fehlt noch die Personengesellschaft und Kapitalgesellschaft in ihren Wesensmerkmalen abzugrenzen und zu begründen
Wie war die Klausur
Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Designs Unterschied?
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nur für nichteingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster ansonsten 25 Jahre, aber ab 6. Jahr Verlängerungsgebühr
danke 😊
Für Designs gilt die Neuheitsschonfrist von 6 Monaten oder?
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Oh sorry ich habe die Fristen vertauscht! 12 Monate bei der Prioritätsfrist für Gebrauchsmuster und 6 Monate Neuheitsschonfrist!
Nur noch mal zum Verständnis: Priorität und Neuheitsschonfrist sind zwei völlig unterschiedliche Dinge. Neuheitsschonfrist ist ein Zeitraum in dem ein Gebrauchsmuster oder Design noch unter dem Begriff der Neuheit fällt obwohl es schon veröffentlicht wurde. Eine Priorität ist ein Recht, das entsteht wenn man eine Marke oder Patent angemeldet hat und innerhalb dieser Priorität kann sich der Erfinder oder Markeninhaber überlegen in welchen Ländern er die Marke oder das Patent anmelden möchte. Sollte ein anderer innerhalb dieser Priorität das gleiche Patent oder die selbe Marke anmelden, hat der mit Priorität Vorgang vor allen anderen in allen Ländern der PVÜ wo er Schutz anmelden möchte
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Wie bist du auf 6 Tage Zusatzurlaub gekommen?
Man hat gesetzlich nur Anspruch auf 24 Urlaubstage. Wenn dein Arbeitgeber dir 30 Tage Urlaub gewährt und du in dem Zeitraum krank wirst müssen dir nicht 30 Tage „extra“ Urlaub stattgegeben werden sondern nur die gesetzlichen 24
Wann und wie wird der Urlaubsanspruch ausgezahlt?
Wenn noch Urlaub vorhanden ist und das Av beendet wurde. Ist der Resturlaub zu dem Durchschnittss Verdienst der letzten 13 Wochen zu berechnen
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Widerspricht sich das nicht, was unter dem Asset Deal steht? Keine Übernahme von Schulden, aber Verbindlichkeiten auf der Passiva Seite?
Habe ich mir auch gerade gedacht weil man nimmt auch dort die Schuldrechte mit nicht nur Vermögensgegenstände
Man kann wohl wenn man möchte auch die Verbindlichkeiten mit erwerben, also Arbeitnehmerverbindlichkeiten zb
Wenn bei einem Asset Deal eine Firmenfortführung stattfindet, haftet der Käufer dann für alle Steuerverbindlichkeiten und Arbeitnehmerverbindlichkeiten? Oder gilt immer die Freistellung?
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Ja, so habe ich das auch verstanden. Aber im Skript steht, dass bei einem Asset Deal die Freistellung für all diese Verbindlichkeiten (siehe Folie mit der Haftung) erfolgt.
Das macht keinen Sinn.. bei Betriebsübergang gehen ja zB die Arbeitsverhältnisse mit über und ich denke eher nicht, dass er nicht für die Arbeitnehmerverbindlichkeiten haften könnte 🤯 wozu dann der Paragraph..
Welche Gesetze nehmt ihr mit in die Klausur? :-)
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Okay, kannst du mir vielleicht sagen, welche Paragraphen dafür wichtig sind?
Ich nehme BUrlG, Befristung, HGB und GmbHG mit :) in dem GmbH Gesetzbuch stehen bzgl. des Geschäftsführers schon viele Infos drin (Solidarische Haftung, Pflichten& wann sie verletzt werden)
Ist GmbH & Co. KG klausurrelevant?
Ja
Sind die Gründungsformalitäten jetzt bei einer UG einfach oder schwierig? auf der einen Seite steht schwierig, auf der anderen einfach.
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Muss schauen welcher Vergleich vorliegt - Im Vergleich zu einer GmbH ist der Gründungsaufwand geringer - korrigiert - weil Stammkaptial niedriger - Im Vergleich zu einer Gbr oder anderen Pesonengesellschaften wie KG ist der Aufwand höher da bei der UG die noterielle Beurkundungspflicht herrscht
Bei einer GmbH kann auch ein Musterprotokoll verwendet werden solange es höchstens 3 Gesellschafter sind und 1 Geschäftsführer.
Würdet ihr sagen, dass auch eine GmbH und Co. KG möglich ist?
Ja auf jeden Fall ist das möglich. Sogar eine bessere Alternative finde ich. Hier sind mehrere Alternativen richtig
Was genau ist damit gemeint? :)
Wenn du eine Marke in Deutschland anmeldest hast du 6 Monate Zeit diese auch in anderen Staaten anzumelden ohne das deinen Anspruch verloren geht. Das heißt wenn in diesen 6 Monaten jmd anderes die selbe Marke einträgt nach dir in einem anderen Land hast du Priorität.
lernt ihr auch die Vor- und Nachteile einer AG?
AG ist nicht klausurrelevant
Das Urheberrecht entsteht ja bereits mit der Schöpfung des Werkes. Muss man aber nicht beweisen, dass man der Urheber ist? Und Nutzungsrechte einräumen kann? Also muss man da nichts anderes machen (z.B. bei einem Spiel die Spielidee urheberrechtlich schützen lassen)?
Blöde Frage: Geht man immer von einer 6-Tage-Woche aus, da gem. § 3 Abs. 2 BUrlG als Werktage alle Kalendertage gelten, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind? Weil die Regel ja eig eher eine 5-Tage-Woche ist? Das irritiert mich irgendwie ein wenig...
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Ehm wenn er aber sagen wir mal nur 3 Tage in der Woche arbeitet dann kommt er ja nur auf 12 Tage Urlaubsanspruch, das sind ja dann keine 4 Wochen oder 🙈
Doch, das sind 4 Wochen. Es kommt auf den Tag pro Woche an. Und die wird mit 4 multipliziert.
Kann mir jemand die zwei Schritte von EPA erklären?
Das wurde weiter unten schon erklärt
Hab es gesehen,danke :)
Was ist das wichtigste bei Urheberrecht? Also auf was sollten wir uns konzentrierten?
Was sind die Unterschiede von Design und Urheberrecht? Er meinte ja mal, dass das wichtig ist. 🙆🏻‍♂️
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Nein das Urheberrecht ist das einzige Recht was nicht eingetragen wird Das Urheberrecht erreicht man automatisch wenn man die Voraussetzungen erfüllt hat Wichtig ist nur, dass man beweisen kann, das man auch wirklich der Urheber ist
Danke :)
Die GmbH haftet ja eigentlich beschränkt. Da sie aber mit dem ganzen Gesellschaftsvermögen und auch Sacheinlagen haftet, haftet sie somit unbeschränkt? Weil in den Folien zu Gesellschaftsrecht steht, dass die Gesellschaft unbeschränkt haftet. Das hat mich etwas verwirrt.
Unbeschränkt mit dem Gesellschaftsvermögen. Das bedeutet nicht, dass die Gesellschafter privat haften. Die Gesellschafter haften bis zur Höhe ihrer Einlage und die Gesellschaft mit ihrem Gesellschaftsvermögen. Das private Vermögen der Gesellschafter bleibt unberührt
Die Spielidee bzw. die Schritte können urheberrechtlich geschützt werden, oder?
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Danke :) Unter welche Kategorie würde die Spielidee fallen? Also ich meine welche geschützte Werke.
Kommt auf das Spiel an. Du kannst es als Marke eintragen lassen um das Spiel unter einer bestimmten Bezeichnung zu schützen, als Design/Geschmacksmuster, um eine besondere Gestaltungsform zu schützen und eben das Urheberecht um das Spielkonzept in seiner konkreten Ausführung zu schützen.
Weiß jemand wie viele man aufzählen sollte?
Das wird bestimmt in der Aufgabe stehen. Ich kann mir kaum vorstellen, dass er alle hören will
Sorry habs missverständlich formuliert :) Wie viele Nennungen waren gefragt?
Hat man Anspruch auf die Ausbezahlung der restlichen Urlaubstage, wenn man das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der Wartezeit beendet hat? Ne oder?
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Warum 24/12?
Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt bei einer 6-Tage-Woche 24 Werktage. Da das Arbeitsverhältnis erst am 1.10 begonnen hat, kann die 6 monatige Wartezeit (kalendermäßig) gar nicht erfüllt werden. Deswegen besteht nur ein Anspruch auf Teilurlaub und dieser ergibt sich dadurch, dass jeder volle Monat des Bestehens des Arbeitsverhältnisses gezwölftet wird.
Lernt ihr eigentlich auch den EPA Ansatz? Finde den im Skript richtig kompliziert erklärt
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Danke Lama Lama!! Hab ich mir jetzt so aufgeschrieben
Kein Ding ^^
Halloooo, kann mir jemand erklären, was bedeutet der relative Neuheitsbegriff für Designs?
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Ich glaube damit ist einfach die Neuheitsschonfrist gemeint
Die Neuheitsschonfrist ist ein Zeitraum, in dem ein Design, Geschmacksmuster oder Gebrauchsmuster noch die Anforderungen der Neuheit erfüllt, trotz der Veröffentlichung
Hey, beim Share Deal werden ja die Verbindlichkeiten auch übernommen, weil auch die Passivseite gekauft wird. Beim Asset Deal wird ja eigentlich nur die Aktivseite gekauft, aber es kann trotzdem sein, dass auch mal die Verbindlichkeiten übernommen werden, oder? Es kommt ja darauf an, was gekauft wird, und bei Firmenfortführung werden ja auch alle Verbindlichkeiten übernommen. Richtig so? :) Und was ist mit der Freistellungsverpflichtung gemeint? Muss der Käufer nicht für Altlasten haften? Das würde sich ja widersprechen. Kann mir das bitte jemand erklären? :)
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Genau das verstehe ich auch nicht. Beim Share Deal wird ja alles gekauft und somit auch die Verbindlichkeiten. Wie funktioniert dann die Freistellung?
Freistellung erfolgt durch Garantieversprechungen. Z.B garantiert der Verkäufer für alle im Geschäftsjahr vor dem Closing verbleibenden Steuerverbindlichkeiten aufzukommen. Oder die Lastenfreiheit von Umweltrisiken usw.
was sind jz genau die Unterschiede bei der Haftung bei einem share und asset deal ?? kann das nicht wirklich abgrenzen
Beim share deal kauft der Käufer ja das gesamte Unternehmen. Damit geht er das Risiko ein, "die Katze im Sack" zu kaufen. Das bedeutet, dass er eben auch mögliche Altlasten, etc. übernimmt. Im Kaufvertrag kann er jedoch einige Haftungsregelungen vereinbaren. Im Asset deal haftet der Käufer für die Bereiche, die er übernimmt. Dies könnten zB Arbeitnehmerverbindlichkeiten sein. Führt er das alte Unternehmen fort, so haftet er für alle Verbindlichkeiten. Darüber hinaus haftet er auch für Steuerverbindlichkeiten, jedoch sind die auf den Bestand des übernommenen Vermögens beschränkt. Korrigiert / ergänzt mich gerne, wenn ich falsch liege!
also gelten die haftung bei firmenfortführung, steuerverbindlichkeiten und arbeitnehmerverbindlichkeiten grundsätzlich für asset und share deal ? wobei beim asset deal durch eine gezielte auswahl von vermögensgegenstände, diese haftungen vermieden werden können ?
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In Aufgabe 3 in der 2. Aufgabe von Arbeitsrecht: Hat der Arbeitnehmer nicht einen Anspruch auf 24 Tage? Wie kommst Du auf den Teilurlaub bei 6 Monaten?
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Würds einfach als Annahme hinschreiben aber das ist natürlich dir überlassen 😊
Ok danke :)
Ich habe mir notiert, dass wir das Urheberrecht vom Designrecht abgrenzen können sollten. Kann mir hier jemand ein paar Unterschiede nennen? Mir fällt da nichts wirklich zu ein...
Im Designrecht wird die äußere Gestaltung geschützt, kannst Du mal im § 1 DesignG nachlesen. Das Urheberrecht hingegen schützt geistige und künstlerische Leistungen, siehe § 2 UrhG
Sorry für die blöde Frage, aber woher nehmt ihr die Gesetzestexte? Von welcher Internetseite? Weil auf der Lehrstuhlseite steht beispielsweise, dass man die Quelle dejur.org nicht verwendet darf in der Klausur und deswegen bin ich mir unsicher welche Seite man jetzt sicher verwendet darf. Danke im Voraus
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Und woher nehmt Ihr die dann, wenn nicht von dejure?
gesetze-im-internet.de
Glaubt Ihr, dass das so reichen würde? Und hat einer eine Idee für die b) ?
Dürfen wir in jedem Teil in Stichpunkten antworten?
Nein, soweit ich weiß nicht. Nur bei den gewerblichen Schutzrechten
Aber meinte Engelhard nicht auch, dass ihm Stichpunkte reichen?
Ist beim Share und Asset Deal mit Haftung und Freistellungsverpflichtung dasselbe gemeint?
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Danke. :)
Wenn beim Asset Deal die Firma fortgeführt wird, dann entfällt diese Freistellungsverpflichtung oder?
Was ist der Unterschied zwischen dem Gründer und dem Geschäftsführer? Der Gründer muss nicht Geschäftsführer sein, aber ist immer Gesellschafter oder?
Hä? Die Gesellschafter sind die Gründer des Unternehmens und der Geschäftsführer führt das Unternehmen bzw. handelt im Namen der Gesellschaft. Grundsatz der Fremdorganschaft (Kapitalgesellschaften): Geschäftsführer sind meist keine Gesellschafter Grundsatz der Selbstorganschaft (Personengesellschaften): Gesellschafter sind meist zugleich auch die Geschäftsführer des Unternehmens
Ist hier nicht eher nach der Unterscheidung zwischen den technischen und nichttechnischen gewerblichen Schutzrechten gefragt? Oder?
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Genau
Ah supi vielen Dank!
Also ist geistiges Eigentum nicht übertragbar, weil im Skript stand doch nur in Ausnahmen bspw. wie Urheberrecht nicht übetragbar ?
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In den Folien steht, dass geistiges Eigentum grundsätzlich auch übertragbar ist, aber in bestimmten Fällen auch nicht (z.B. Urheberrecht).
Ahh okay danke für deine Antwort, hab’s einfach die ganze Zeit falsch gelernt :D
Also die Frage wurde Glaubig schonmal gestellt habe sie aber nicht gefunden: Man hat also gesetzlich bei einer 6 Tage Woche 24 Urlaubstage und bei einer 5 Tage Woche 20 Urlaubstage und was ist dann jtzt mit 4 Tage Woche oder 3 und finde ich das irgentwo im Gesetz?
Die Faustformel ist, das du vier Wochen Urlaub haben musst. Also bei 4 Tagen , 16 Tage Urlaub, bei 3 Tagen ,12 Tage Urlaub.
Hey, hätte auch nochmal 2 Fragen. 1: Hat der Herr Schmidt noch etwas dazu gesagt was wir beim LoI beachten sollen? 2: Gibt es nun eine eindeutige Lösung zu der Klausurfrage der Kombis bezügliche Deutscher und europäischer Schutzrechte? Da scheint ja hier noch etwas Unklarheit zu herrschen und selbst bin mir auch nicht sicher trotz Folien. Danke und viel Erfolg beim lernen :)
Gibt es also keine weitere Marken in der EU? In den Folien war noch die EU- Marke und IR-Marke aufgelistet. Gehört das dazu? :)
Ich weiß leider nicht was er genau in der Aufgabe als Antwort hören wollte
Skript 4, Urlaub: W hat Anspruch auf die 5 Tage oder was meint ihr?
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